AfD


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++ Demaskiert: Ist das Kanzlerwesen aus der Uckermark endgültig von allen guten Geistern verlassen? ++

Nun ist es also raus. Der geneigte Zuschauer musste nicht einmal zwischen den Zeilen lesen, als die Kanzlerin am Montag in Marrakesch allerlei Absurditäten für selbstverständlich erklärte. Wörtlich sagte Merkel:

❝Deshalb lohnt es sich, um diesen Pakt zu kämpfen – einmal wegen der vielen Menschen, die dadurch ein besseres Leben bekommen können, zum anderen auch wegen des klaren Bekenntnisses zum Multilateralismus. Nur durch den werden wir unseren Planeten besser machen können. Dem fühlt sich Deutschland verpflichtet.❞

Den kompletten Text ihrer infantilen Rede finden Sie hier: https://www.bundeskanzlerin.de/…/rede-von-bundeskanzlerin-m…

Dabei lässt sie jedoch völlig außer acht, dass es in der Vergangenheit weder einem deutschen Kanzler, noch dem deutschen Volk besonders gut bekommen wäre, derart größenwahnsinnige Ziele zu verfolgen. Doch das ficht die über jegliche Vernunft Verlustierte in keinster Weise an.

Nachdem sie bereits in traditioneller Alleinherrscher-Manier die Energiewende, die Euro-Rettung und die Verwandlung Deutschlands in ein Siedlungsgebiet für Migranten aus aller Welt zu Staatsräsonen erklärte, konnte niemand wirklich davon überrascht sein, wenn sie dem zum größten Teil von ihr selbst entworfenen Migrationspakt am Ende zustimmt.

Um die Führung des selbsternannten Obersten Weltrates mit der Kurzbezeichnung UN zu erlangen, ist Merkel offenkundig kein Opfer für das das deutsche Volk zu groß – auf dem Weg zur Macht betrachtete sie schließlich die Verantwortung für die Zukunft und Sicherheit ihrer Landsleute seit jeher als lästige, aber zu vernachlässigende Pflicht.

https://www.tichyseinblick.de/…/wie-eine-unwahrheit-sich-s…/

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Deutsche Propaganda-Agentur


Deutsche Propaganda-Agentur

Nach zahlreichen Anschlägen »palästinensischer« Terroristen in den umstrittenen Gebieten, die von deutschen Medien weitgehend ignoriert wurden, schaffen es die Reaktionen Israels auf die Gewalt einmal mehr problemlos in notorisch schiefe Überschriften:

»Israelis sterben bei Anschlag – Armee riegelt Ramallah ab«, heißt es exemplarisch bei von der dpa belieferten deutschen Redaktionen.

»Israelis sterben«, »Armee riegelt ab« – für »Palästinenser verüben tödliche Anschläge auf Israelis, Armee riegelt Ramallah ab« war wohl kein Platz. Und wo schon in der Überschrift »Palästinenser« als Aktive fehlen, sucht man sie in den folgenden fünf Sätzen nahezu vergeblich: In drei Sätzen sind es »die israelische Armee«, »ein Armeesprecher« und »israelische Sicherheitskräfte«, die handeln.

Erst im letzten Satz der kurzen Meldung ist es dann ein »Palästinenser«, der handelt: »Palästinenserpräsident« Abu Mazen. Der, behauptet die dpa, habe sich von den Terroristen distanziert. »Das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verurteilte die Gewalt.« Und das freilich ist eine gewagte These. Denn wenn Abu Mazen »Gewalt verurteilt«, meint er damit gewiß keinen Terrorismus.

Noch vor kurzem, als eine Verurteilung des Terrors der Hamas durch die Vereinten Nationen möglich schien, war es Ramallah, das in aller Offenheit erklärte, ein solches Unterfangen sei ein »Angriff auf die Rechte des palästinensischen Volkes«, der Hamas Terrorismus vorzuwerfen, verrate die »palästinensische nationale Sache«. Die gleiche Hamas bekannte sich zu den jüngsten Anschlägen.

Und so führt die dpa wieder einmal vor, was ihre Kernkompetenz ist, wenn es um den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel geht. Im Mittelpunkt steht nicht die sachlich richtige Information, sondern die Diffamierung Israels und von Juden. Es hat offenbar Gründe, daß etwa Die Zeit darauf hinweist, nicht selbst für die von ihr gleichwohl übernommene »Nachricht« verantwortlich zu sein.

https://haolam.info/artikel_36004.html

Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend

UNO-Sprecher: Pakt ist rechtlich bindend

Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend

Viele Kritiker des Globalen Migrationspakts hatten die Aussage der Bundesregierung, dass der Pakt rechtlich nicht bindend sei, bezweifelt. Zumindest hatten sie die Befürchtung geäußert, die in ihm enthaltenen über 80 Verpflichtungen würden Schritt für Schritt in die Form nationaler Gesetze gebracht werden – ein Vorgang, den man “Umsetzung des Pakts” nennt.

Alle Spekulationen, ob er nun bindend ist oder nicht, können sofort beendet werden: Auf einer Pressekonferenz in Marrakesch hat der UNO-Sprecher offiziell mitgeteilt, dass der Pakt rechtlich bindend sei.

Der Klarheit halber, hier der Satz im Original (ab 5:29)

Due to the legally binding nature of the document it’s for the participating states to implement the GCM at the national level.

Wegen der rechtlich bindenden Natur des Paktes ist es jetzt an den Mitgliedsstaaten, den GCM auf nationaler Ebene umzusetzen.

Eine vollkommen klare und logische Aussage.

Die Kritiker hatten also Recht und die Bundesregierung hat selber das gemacht, was sie den Kritikern als einziges “Argument” vorwirft: Sie hat Lügen und Fake News verbreitet.

Die Grünen werden mit den Schultern zucken, und die ganze Frage als Haarspalterei abtun. Für sie heißt “Verpflichtung” von Anfang an “Verpflichtung zur Umsetzung”, wie sie bereits in Ihrer Bundestagsresolution klar gestellt hatten.

Ein lupenreiner Demokrat aus Belgien

Dieser Mann ist ein echter Zauberer. Am Anfang des Videos [2] können wir einen Teil seines Auftrittes sehen.

Seine beachtenswerten Statements auf offener Bühne lauten [3]:

“I stand here before you without a parliamentary majority backing my government”
Ich stehe hier vor dieser Konferenz, ohne dass meine Regierung eine parlamentarische Mehrheit hat.

“In the name of my country, I assure you that Belgium is committed to supporting this migration pact.”
Im Namen meines Landes versichere ich Ihnen, dass Belgien sich verpflichtet fühlt, diesen Migrationspakt zu unterstützen.

Ein hochinteressanter Ansatz: Da es mit der Demokratie nicht ganz reicht, geht er einen Satz später auf “sein Land” über, und er braucht keine lästige Bestätigung, etwa über eine Volkabstimmung. Da reicht die persönliche Versicherung des parlamentarischen Minderlings.

Die Logik der Physikerin

Merkel gibt heute im Bundestag im Rahmen einer Anfrage der AfD folgendes zur Antwort:

… Ich wollte nur sagen, als Physikerin geht es mir bei den Zahlen um die Wahrheit. Und es ist so: Wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.

Bisher betonte niemand eindringlicher als Merkel, dass der Pakt nicht bindend sei. Mit der heutigen Aussage sagt Merkel also der Pakt ist nicht bindend aber er ist für alle gültig. Vielleicht hätte sie neben Physik auch noch ein wenig Logik studieren sollen. Wie auch immer: Es wird spannend, wie sich die Länder, die bisher nicht zugestimmt haben, verhalten werden.

Hard facts aus der Pressekonferenz am 10.12.

164 Staaten sind anwesend, 18 Staatsoberhäupter, 81 Minister.

Alle anwesenden Länder haben dem Pakt am Morgen ohne Medienpräsenz zugestimmt.

Ob neben dem Migrationspakt auch dem Flüchtlingspakt zugestimmt wurde, wird nicht klar.

10 Länder haben sich aus dem Prozess zurückgezogen: Österreich, Australien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Polen, Slowakei, Dominikanische Republik, USA, Chile.

Die 6 noch unentschiedenen Länder sind: Bulgarien, Estland, Italien, Israel, Schweiz, Slowenien.

Irgendetwas stimmt noch nicht: Wir haben 193 UNO-Mitglieder, 164 stimmen zu, bleiben 29 nicht Zustimmende, aufgezählt wurden aber soeben nur 16. Was ist mit den restlichen 29-16 = 13 Ländern?

Statements zum GCM von Louise Arbour (Auswahl)

Diese Liste sollte man sich hinter den Spiegel stecken und von Zeit zu Zeit mit der Realität vergleichen. Der Eindeutigkeit halber lassen wir sie im Englischen Original:

This compact is not a compact for migration, it’s a compact for safe, orderly and regular migration.

The compact’s essential strength is that it’s cooperative, not binding.

As a document it is not a legally binding document but it has at its core a willingness of the member states to cooperate with each other.

It covers all aspects of migration from the need to reduce the drivers of the irregular migration to the protection of migrants in transit and in destination countries and to the need for safe and sustainable return procedures drawing from best practices that states may chose to utilize to implement their own national migration policy.

A few states have indicated that they will not adopt the compact. A smaller number have said that their final decision must await further internal deliberations. It is regrettable whenever any state withdraws from a multilateral process on a global issue the outcome of which has generated overwhelming support. It’s particularly regrettable when a state pull out from a negotiated agreement in which it actually actively participated very short time before.

Finally, it is surprising that there has been so much misinformation about what the compact is and what the text actually says.

It creates no right to migrate.
It places no impositions on states.
It does not constitute so called “soft law”.
It is not legally binding.

It expressly permits states to distinguish, as they see it, between regular and irregular migrants, in accordance with existing international law.

This is not my interpretation of the text. This is the text.

It is my belief that this compact will stand the test of time. That through its effective implementation it will come to be universally recognized as a framework by which states can better manage migration; not so as to threaten their sovereign interest but, quite the contrary, to best secure their mutually interest through cooperation rather than confrontation, and significantly to enhance the well-being of people all over the world – migrants and host communities alike.

Auffällig: Sie hat nicht einmal das Wort “Verpflichtung” (“commitment”) gebraucht, obwohl es doch im Text des Pakts ca. 80mal vorkommt.

[1] Pressekonferenz 9.12. abends

[2] Pressekonferenz vom 10.12. und Merkel-Rede

[3] Dieser Artikel bringt weitere Informationen.

[4] Nachtrag Merkel-Auftritt im Bundestag am 12.12.

Link zum Thema

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die „DDR“-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.

 

Foto: Laut Merkel gehe es bei dem Migrationspakt um die Grundlagen internationaler Zusammenarbeit.

https://haolam.info/artikel_36005.html

USA warnen Türkei vor Militäreinsatz gegen kurdische Milizen in Syrien


USA warnen Türkei vor Militäreinsatz gegen kurdische Milizen in Syrien

Jede einseitige Militäraktion in Nordsyrien wäre ‚inakzeptabel‘, warnte das Pentagon am Mittwoch, nachdem die Türkei angekündigt hatte, sie würde bald eine militärische Operation gegen eine von den USA unterstützte kurdische Miliz durchführen.

Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, die Türkei werde innerhalb weniger Tage mit der Operation beginnen, um die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) anzugreifen, die Ankara als ‚terroristischen Ableger‘ der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet. ‚Einseitige militärische Aktion einer Partei im Nordosten Syriens, insbesondere wenn auch US-Personal anwesend ist oder sich in der Nähe befindet, ist äußerst besorgniserregend‘, sagte der Kommandeur des Pentagon, Sean Robertson, in einer Erklärung. ‚Wir würden eine solche Aktionen nicht akzeptieren.‘

Die amerikanischen Streitkräfte arbeiteten eng mit der YPG im Rahmen der kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) zusammen, die im Krieg gegen die extremistische Gruppe des Islamischen Staates (IS) eine Schlüsselrolle gespielt hat. Amerikanische Streitkräfte befinden sich mit der SDF östlich des Euphrat sowie am Brennpunkt Manbij, einer Stadt, die sich westlich des Flusses befindet. (…)

Das Pentagon hat wiederholt darauf hingewiesen, dass ein Kampf zwischen der Türkei und der SDF eine gefährliche Ablenkung von der Kernmission der USA in Syrien: dem Kampf gegen den IS darstelle. ‚Wir können und dürfen dem (IS) an diesem kritischen Punkt nicht erlauben durchzuatmen, oder wir werden die erheblichen Gewinne, die wir zusammen mit unseren Koalitionspartnern erzielt haben, gefährden und das Risiko eines Wiederauflebens des IS heraufbeschwören‘, sagte Robertson. Das Pentagon sagte am Dienstag, dass amerikanische Beobachtungsposten in Nordsyrien errichtet wurden, die Auseinandersetzungen zwischen der türkischen Armee und der YPG verhindern sollen, trotz Ankaras Aufforderung genau dies nicht zu tun.

https://haolam.info/artikel_36002.html

„Wir sind nicht länger still“


 

Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Hunderte von Menschen aus Judäa und Samaria und auch anderen Teilen Israels versammelten sich heute früh vor dem Büro des Ministerpräsidenten, um gegen die Schwäche der Regierung im Kampf gegen den Terror zu protestieren. Dabei wurden Schilder gehalten mit den Worten: „Wir sind nicht länger still“ – „Ofra ist Tatsache! Gebt uns einen Bauplan!“ – „Legalisierung als Reaktion auf Terror!“

Auch Minister der Regierung, von den Parteien Jüdisches Haus, Kulanu und sogar vom Likud standen den Demonstranten aus Judäa und Samaria zur Seite und forderten von Ministerpräsident Netanjahu eine Änderung seiner Sicherheitspolitik nach einer steigenen Zahl von Terror-Attacken gegen israeische Soldaten und Zivilisten.

Bildungsminister Naftali Bennet sagte: „Wir haben genug von den Versprechungen. Der Ministerpräsident versprach, dass die Häuser der Terroristen binnen 48 Stunden zerstört würden, aber die Häuser des Mörders von Ari Fuld und der Mörder der Soldaten in Givat Assaf müssen noch zerstört werden. Wenn du etwas versprichst, dann halte es auch!“

Dann bezog sich Bennet auf einen weiteren Vorfall vom Freitag, bei dem ein israelischer Soldat in Beit El von einem Terroristen durch Messerstiche schwer verletzt worden war. „Es ist an der Zeit, dass Israel wieder gewinnt. Der Vorfall von Beit El passierte, weil das Sicherheitssystem für die Rechte der Palästinenser entscheidet auf Kosten der israelischen Bürger. So wurde im Geist des Obersten Gerichts entschieden, den Sicherheitsring etwas zu öffnen. Und durch dieses Loch kam der Terrorist am Freitag und verletzte den Soldaten schwer.“

Das Jüdische Haus fördert zwei Gesetzesvorschläge für den Kampf gegen den Terror. Bei einem Vorschlag geht es um die Vertreibung der Familien von Terroristen aus ihren Häusern, der zweite Vorschlag handelt von der Legalisierung von Außenposten des Landes in Judäa und Samaria.

Der Knesset-Abgeordnete des Likuds Oren Hazan verlangte eine Operation gegen den Terror in Judäa und Samaria. Solange diese Operation nicht stattfinde, würde er sich nicht an einer Abstimmung für ein Gesetz beteiligen, das den Vorsitzenden der größten Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. „Ich werde für kein Gesetz mit der Regierung stimmen, bis wir mit einer Operation gegen Terror beginnen. Heute müssen wir auf Angriff umschalten. Wir haben genug von dem Fehlen von Entscheidungen, wir wollen die Terroristen eliminieren.“

Neben Oren Hazan waren auch die Likud-Minister Yarin Levin, Ofir Akunis und Zeev Elkin bei der Demonstration anwesend.

(Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Minister Elkin identifizierte sich mit dem Forderungen der Demonstranten und sagte auch: „Es ist eine Notwendigkeit, und das sage ich schon seit langem, Schritte gegen die Palästinensische Autonomiebehörde und gegen Palästinenserchef Abbas zu unternehmen. Abbas ist keine Lösung, wie einige Elemente innerhalb der Armee glauben, er ist Teil des Problems und die Zahlungen an Terroristen, die in Gefängnissen sitzen ist ein Beweis dafür.“

Tourismus-Minister Levin sagte: „Ich bin heute noch vor der Kabinettssitzung gekommen, um klar zu sagen, dass die Zeit für das Handel gekommen ist. Es ist Zeit für ein Gesetz zur Legalisierung junger Siedlungen und ein groß angelegtes Bauen als Antwort auf diese niederträchtigen Mörder. Ein Ort, an dem Juden ermordet werden, nur weil sie Juden sind, ist genau der Ort, wo eine neue und starke Siedlung entstehen muss, in Elon Moreh, Nofei Nehamia, Ofra und in Har Bracha. Das ist der Weg, den wir mit voller Kraft und Entschlossenheit gehen werden.“

Steine verletzen junge Frau

Unterdessen ist es heute zu einem weiteren Vorfall gekommen. In der Nähe von Eli in Binjamin ist eine 24-jährige Frau mittelschwer verletzt worden nachdem auf der Straße 60 Steine auf ihr Auto geworfen wurden. Die Frau erlitt Verletzungen im Gesicht und wurde zur Behandlung in das Shaarei Zedek Krankenhaus nach Jerusalem gebracht.

http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/34661/Default.aspx

Nach zahlreichen Delikten in Wien: Polizei-Sondereinheit gegen Taschendiebe erfolgreich


Werden bald auch in Wien Warnhinweise gegen Taschendiebe an Verkehrstafel angebracht? Foto: Ypsilon from Finland / Wikimedia (CC-Zero)

Werden bald auch in Wien Warnhinweise gegen Taschendiebe an Verkehrstafel angebracht?
Foto: Ypsilon from Finland / Wikimedia (CC-Zero)

Eine Sondereinheit der Polizei ist jetzt in der Bundeshauptstadt Wien erfolgreich gegen ausländische Taschendiebe vorgegangen. Am 13. und 14. Dezember gingen der sogenannten Polizeigruppe „ARGE-Taschendiebstahl“ des Landeskriminalamts Wien bulgarische und bosnische Taschendiebe ins Netz. Die Taschendiebe handelten aus besonders niedrigen Instinkten, indem sie sich als Opfer etwa sogar eine 90-jährige Pensionistin ausgesucht hatten. Die Taten passierten in der Nußdorfer Straße und am Praterstern. Zwei der ermittelten Täterinnen stehen im Verdacht, in den letzten Monaten bis zu dreißig Mal gegenüber älteren oder wehrlosen Menschen ihre gewerbsmäßigen Taschendiebstähle durchgeführt zu haben.

Taschendiebe kommen vorwiegend aus dem kleinkriminellen Bettler- und Hausierermilieu ost- und südosteuropäischer Staaten, wie Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Serbien und Bosnien. Viele von ihnen gehören der Volksgruppe der Roma an.

Polizei veröffentlicht Präventionsmaßnahmen

Das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt erinnern im Zusammenhang mit den vor allem in der Weihnachtszeit und bei Massenpersonenansammlungen stattfindenden Taschendiebstählen an zentrale Verhaltensregeln, um sich zu schützen:

Tragen Sie niemals viel Bargeld bei sich; verteilen Sie Ihre Wertsachen auf mehrere Taschen; Bewahren Sie Geldbörse in vorderen Hosen- oder Innentaschen auf; Tragen Sie Ihre Handtasche, Fotoapparat usw. an der Körpervorderseite. Seien Sie vorsichtig bei Handtaschen mit Magnetverschlüssen; Seien Sie im Gedränge besonders vorsichtig, besonders dann, wenn sich jemand dicht an Sie drängt.

Besondere Vorsicht ist an folgenden Örtlichkeiten geboten:
Massenansammlungen bei oder nach Großveranstaltungen, Märkte (Jahrmarkt, Weihnachtsmarkt, Punschstand usw.), Einkaufstage (speziell vor Weihnachten), Fußgängerzonen, Rolltreppen, U-Bahnen und andere öffentliche Verkehrsmittel.

https://www.unzensuriert.at/content/0028473-Nach-zahlreichen-Delikten-Wien-Polizei-Sondereinheit-gegen-Taschendiebe-erfolgreich

Kauft Kirche – Moslems kaufen Kirche in Italien


Der Verkauf einer leerstehenden katholischen Kirche im norditalienischen Bergamo sorgt für Aufruhr. Nachdem die Gesundheitsbehörde Medienberichten zufolge das Glaubenshaus im Oktober dieses Jahres zur Versteigerung ausgeschrieben hat, hat nun ausgerechnet der Verband der Moslems in Bergamo den Zuschlag erhalten.

Zunächst hatte die rumänisch-orthodoxe Gemeinde ihr Interesse an der katholischen Kirche bekundet. Doch im letzten Moment schnappte der Verband der Moslems in Bergamo der christlichen Vereinigung das Gebäude für rund 450.000 Euro vor der Nase weg.

Der Verkauf an die islamische Vereinigung schockte nicht nur die Rumänen. Alleine die Vorstellung, die kleine katholische Kirche in der vornehmen Stadt am Alpenrand könne zu einer Moschee umfunktioniert werden, sorgte für großen Aufruhr in der Bevölkerung.

„Allah wirft Jesus hinaus“, titelte etwa die Zeitung Libero zu der aufsehenerregeneden Kirchen-Auktion. Ihr Herausgeber Vittorio Feltri stammt selbst aus Bergamo. „Der Tempel wurde den Hassern des Westens zugeschlagen“, schrieb dieser in einem Leitartikel.

Inzwischen hat sich auch der lombardische Präsident Attilio Fontana in die Debatte mit eingeschaltet. Er versprach, die Versteigerung wieder rückgängig zu machen, damit die orthodoxen Gläubigen die Kirche weiter nutzen können. Dies habe er Pfarrer Velescu bereits telefonisch zugesichert, so Fontana.

Moslems beklagen sich über Räumlichkeit

Joussef Ait Abboudel, der Sprecher des Verbandes der Moslems in Bergamo, erklärte gegenüber Bergamo News, seine Gemeinde suche „mehr Autonomie, Stabilität und Würde“. Rund 400 Moslems müssen im Moment in einem ehemaligen Lager für Tischlereibedarf unter einer Straßenbrücke zum regelmäßigen Gebet zusammenkommen. Im Fastenmonat Ramadan sind es bis zu 2000 Menschen. „Wenn wir beten, wackelt der ganze Raum wegen der Lkw, die über uns her fahren“, klagt Ait Abboudel.

Doch Pfarrer Velescu, dessen christlicher Gemeinde der Rauswurf aus der katholischen Kirche droht, hat wenig Mitgefühl mit der islamischen Gemeinschaft. „Mit allem gehörigen Respekt, weil sie ja auch Menschen sind wie wir – das ist eine Kirche. Ich würde nie eine Moschee kaufen und sie in eine Kirche verwandeln. Aus brüderlicher Sicht hätten sie nie an der Auktion teilnehmen sollen“, sagt er.

https://www.unsertirol24.com/2018/12/16/moslems-kaufen-kirche-in-italien/

Merkel muß weg: War Zank um die „Obergrenze“ unnötig? Neue Zahlen zu Asylanträgen in Deutschland


Merkel und Seehofer

 

Sie mussten hart um einen Obergrenzen-Kompromiss ringen: Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer.

Die „Obergrenze“ entzweite lange die GroKo. Aktuelle Daten zeigen: Zumindest mit Blick auf das aktuelle Jahr hätte es den Zoff letztlich gar nicht gebraucht.

Berlin – Monatelang hatte die GroKo um eine „Obergrenze“ für den Zuzug von Geflüchteten nach Deutschland gerungen. Nun zeigen aktuelle Daten: Zumindest 2018 ist die hart erstrittene Höchstmarke von 200.000 Flüchtlingen bedeutungslos geblieben – die Zahl der Asylanträge blieb deutlich unter diesem Wert. Das berichtet die Bild am Sonntag unter Berufung auf eine „Zuwanderungsberechnung“ der Bundesregierung, die dem Blatt vorliegt.

Demnach wird es bis Jahresende voraussichtlich 166.000 Asylanträge gegeben haben. Mit eingerechnet sind dabei auch 30.000 Babys von Geflüchteten, die in Deutschland geboren wurden. Ebenfalls inbegriffen sind offenbar 38.500 Menschen, die im Rahmen des Familiennachzugs ein Visum erhalten haben.

Neue Zahlen zu Geflüchteten in Deutschland – so viele kehren 2018 in ihre Heimat zurück

Frische Daten gibt es auch zur Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland wieder den Rücken gekehrt haben. Laut BamS haben 26.500 Geflüchtete die Bundesrepublik verlassen (müssen), weil sie kein Asyl erhalten oder andernorts in der EU einen Asylantrag gestellt hatten. 18.500 Menschen kehrten freiwillig in ihren Heimat zurück. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium auch mit einer umstrittenen Plakatkampagne für die freiwillige Rückkehr geworben.

Klar scheint damit auch, dass die Zahl der Asylanträge 2018 im Vergleich zum Vorjahr spürbar zurückgehen wird: 2017 waren 198.317 Anträge gezählt worden.

https://www.merkur.de/politik/war-zank-um-obergrenze-unnoetig-neue-zahlen-zu-asylantraegen-in-deutschland-zr-10871591.html