Über 500 deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist


Kurdische Peschmerga Soldaten nahe der Stadt Hawija (Irak) an der Front mit der Terrormiliz Islamischer Staat.

Kurdische Peschmerga Soldaten nahe der Stadt Hawija (Irak) an der Front mit der Terrormiliz Islamischer Staat.  Quelle: dpa

Die Bundesregierung hat Kenntnis von mehr als 1000 Islamisten, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist gereist sind. Über die Hälfte von ihnen hat nach Angaben der Sicherheitsbehörden die deutsche Staatsangehörigkeit.

Berlin

Mehr als Tausend Islamisten sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung bislang zur Unterstützung einer Terrororganisation aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak ausgereist. Mehr als die Hälfte von ihnen besitze die deutsche Staatsangehörigkeit, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe vorliegt.

Seit 2013 seien zudem 243 Anhänger kurdischer Gruppen aus Deutschland in Richtung der Konfliktregion gereist, um die Kämpfe gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zu unterstützen.

Die Linksfraktion kritisierte das von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben, ausgereiste Terrorkämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft auszubürgern. Es gehe um eine „maximal einstellige Zahl von Personen“, sagte Ulla Jelpke, Innenexpertin der Linken, den Funke-Blättern. Dies „als Beitrag im Kampf gegen Terror zu verkaufen, ist pure Augenwischerei“, erklärte sie. Ein solches Gesetz sei zudem verfassungswidrig und würde auch Kurden bestrafen, die gegen den IS gekämpft hätten.

Der SPD-Innenexperte Uli Grötsch sieht in einer Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft ebenfalls „mehr Symbol als nützliche Politik“. Nötig seien eine Strafverfolgung der Dschihadisten und ihre „Deradikalisierung“. CDU-Innenexperte Armin Schuster verteidigte dagegen die Pläne. Ein zurückkehrender islamistischer Kämpfer könne an der Grenze zurückgewiesen werden, wenn er keinen deutschen Pass mehr habe, sagte er den Zeitungen.

Die Bundesregierung kann den Angaben zufolge nicht beziffern, wie viele ausgereiste islamische Extremisten die deutsche und eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Der Generalbundesanwalt führt demnach derzeit gegen neun mutmaßlich aus Syrien und dem Irak zurückgekehrte Terrorkämpfer Strafverfahren, die neben dem deutschen noch einen weiteren Pass besitzen.

Von epd/dpa/RND

http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/Ueber-500-deutsche-Islamisten-nach-Syrien-ausgereist

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Jeder zweite ausgereiste Islamist ist Deutscher


(Bild: AFP, twitter.com, krone.at-Grafik, thinkstockphotos.de)

Die deutsche Bundesregierung hat Kenntnis von über 1000 Islamisten, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind. Über die Hälfte von ihnen hat laut Behörden die deutsche Staatsangehörigkeit, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Die Frage, wie mit ihnen umgegangen werden soll, spaltet die Parteien.

Die Zahl der Ausreisen in die umkämpften Gebiete ist damit weiter gestiegen, jedoch deutlich langsamer als noch vor zwei Jahren. Dutzende deutsche Islamisten sitzen demnach in Syrien, dem Irak und der Türkei in Haft. Viele andere, darunter auch Frauen und Kinder, sind inzwischen zurückgekehrt.

Terrorkämpfern soll deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden
Union und SPD haben im Koalitionsvertrag festgelegt, ausgereisten Terrorkämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen, wenn ihnen die Beteiligung an Kampfhandlungen einer Terrormiliz nachgewiesen werden kann.

(Bild: AP)

Die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, hält dies für verfassungswidrig. Zudem würde ein solcher Schritt auch Deutsche bestrafen, die aufseiten der Kurden gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gekämpft hätten. Demnach sind seit 2013 243 Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK und der kurdischen Partei PYD aus Deutschland ausgereist, um die Anti-IS-Koalition zu unterstützen. Die PKK gilt in Deutschland als ausländische Terrorvereinigung.

„Mehr Symbol als nützliche Politik“
Auch innerhalb der SPD gibt es Kritik. „Das ist mehr Symbol als nützliche Politik“, sagte SPD-Innenexperte Uli Grötsch. Nötig seien Strafverfolgung und Deradikalisierung.
CDU-Innenexperte Armin Schuster weist dagegen darauf hin, dass ein Dschihadist, der nicht mehr Deutscher sei, an der Grenze zurückgewiesen werden könne.

300 „Foreign Fighters“ aus Österreich
Dem österreichischen Verfassungsschutz waren mit Jahresende 2016 296 „Foreign Fighters“ bekannt. Ein Gefährdungspotenzial im Inland stellen davon 141 Personen dar: 90 Rückkehrer und 51 an der Ausreise in den Dschihad gehinderte Personen. Weitere 45 den Behörden bekannte Kämpfer aus Österreich wurden im Ausland getötet. Die übrigen 110 Betroffenen dürften sich nach wie vor außerhalb des Landes aufhalten.

 

http://www.krone.at/1711002

AfD KV Heilbronn


Prof. Dr. Jörg Meuthen

Liebe Leser, ein weiteres Mal zeigt sich: Diese EU ist von allen guten Geistern verlassen.

Anstatt sich endlich mit ihren Phantasie-Grenzwerten für Stickoxid und Feinstaub zu beschäftigen und diese an reale Gefährdungen für die menschliche Gesundheit anzupassen, sprich: zu erhöhen, verklagt die demokratisch kaum legitimierte EU-Kommission nun Deutschland und fünf weitere EU-Länder wegen angeblich zu schlechter Luft.

So schlecht ist die Luft beispielsweise in Stuttgart, angeblich ja eine der „am meisten belasteten Städte“, dass dort die Frauen die höchste Lebenserwartung in ganz Deutschland haben.

Irgendwas kann da also nicht stimmen mit diesen Grenzwerten – aber das interessiert diese bürgerferne EU nicht: Sie gelten jetzt nun einmal und damit Ende der Durchsage. Völlig egal, was das für die Mobilität der Bürger und die Finanzen der öffentlichen Hand bedeutet.

Sollte nämlich eine Verurteilung Deutschlands erfolgen – und das ist bei den zum Teil nicht nachvollziehbaren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs durchaus im Bereich des Möglichen -, sind Zwangsgelder für jeden Tag, an dem die Grenzwerte überschritten werden, die Folge. Man spricht im Moment von 400.000 € – wohlgemerkt PRO TAG. Zu erwirtschaften vom deutschen Steuerzahler.

Das bedeutet: Die EU will jetzt also Maßnahmen ERZWINGEN, um ihren Irrsinn durchzusetzen – und mit Hamburg reagiert nun auch die erste deutsche Stadt darauf.

Und zwar ganz konkret. Viel konkreter jedenfalls, als Frau Merkel sich dies offenbar vorstellen kann: Hamburg hat nämlich vor kurzem Verbotsschilder für Diesel-Fahrzeuge aufstellen lassen, die nicht die brandaktuelle Euro-6-Norm erfüllen.

Noch sind diese Schilder rot durchkreuzt, aber es ist nur noch ein winziger Akt, diesen Schildern Rechtskraft zu verleihen und damit allen betroffenen Dieselfahrern ein Fahrverbot auf bestimmten Strecken aufzuerlegen – und damit eine partielle Enteignung.

Frau Merkel tut derzeit einfach so, als ob es diese Schilder gar nicht gäbe. Auf die Ankündigung der Klage aus Brüssel reagierte sie nämlich mit ihren üblichen wolkigen, vollkommen nichtssagenden Ausflüchten. So meinte sie, die Bundesregierung habe in beispielloser Weise Förderprogramme aufgelegt, um den Kommunen bei der Luftqualität zu helfen.

Zur Krönung beweihräucherte sie sich schließlich selbst mit der Formulierung: „Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg.“

Nein, Frau Merkel: Wir sind auf einem sehr, sehr schlechten Weg. Wir sind nämlich auf dem Weg, in Kürze ca. 12 Millionen Eigentümer von teuer bezahlten und vollkommen korrekt zugelassenen Diesel-PKW (die erforderlichen Updates bei den betroffenen VW-Fahrzeugen vorausgesetzt) von Teilen des öffentlichen Straßennetzes auszuschließen.

Und so ganz nebenbei, quasi als Kollateralschaden Ihrer vollkommenen Ignoranz, Frau Merkel, stehen viele Gebrauchtwagenhändler kurz vor der Insolvenz, weil nämlich die Abschreibungen auf die vielen nun unverkäuflichen Dieselfahrzeuge zu entsprechenden Verlusten führen. Diese Verluste lösen sich leider nicht in Luft auf, sondern setzen die ohnehin schon knappe Eigenkapital-Situation dieser Händler enorm unter Druck. Ergebnis: In nicht wenigen Fällen droht die Insolvenzanmeldung wegen Überschuldung.

Dabei wäre alles so einfach: Sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission in Brüssel müssten einfach nur zugeben, dass sie bei der Festlegung der Grenzwerte weit übers Ziel hinausgeschossen sind und sich nicht an den Empfehlungen von Toxikologen orientiert haben, sondern an Wünsch-Dir-was-Grenzwerten aus dem Reich der linksgrünen Phantasie.

Das einzige Problem ist: Frau Merkel gibt niemals einen ihrer zahllosen Fehler zu. Stattdessen versucht sie lieber, einen bereits gemachten Fehler mit einem noch größeren Fehler zu verdecken. Was für eine unfähige und feige Kanzlerin.

Zeit endlich für einen fähigen und mutigen Kanzler in Deutschland. Zeit für die #AfD.

https://www.welt.de/…/Diesel-Klage-EU-Kommission-verklagt-D…

Westliche Medien behandeln Palästinenser wie Kleinkinder


https://www.mena-watch.com/wp-content/uploads/2018/05/gaza_today.jpg

 

„Die palästinensischen Araber sind Menschen. Das heißt, dass sie über einen freien Willen, die Fähigkeit zum Handeln, und die natürliche Begabung verfügen, wie andere Menschen auch logisch zu denken. Da unsere Medien und das außenpolitische Establishment vom Gegenteil ausgehen, muss man auf dieser grundlegenden und unbestreitbaren anthropologischen Tatsache immer wieder bestehen. Der neueste Anschlag der Medien auf das Handlungsvermögen der Araber erfolgte am Montag, als die Israelis den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem feierten, während Palästinenser versuchten, massenhaft den Grenzzaun zu durchbrechen, der den jüdischen Staat von dem von Terroristen kontrollierten Gazastreifen im Süden trennt. Folgt man dem bescheidenen Fassungsvermögen der westlichen Medien, liegt die Verantwortung für das verbrecherische Kunststück der Hamas und die dadurch verursachten Opfer bei – allem und jedem außer der Hamas und den Palästinensern. (…)

Die besser bewanderten Freunde der Palästinenser wissen, woran sie mit der Hamas sind. Sie wissen, dass junge Männer, die in Aufruhr versetzt werden von einer Organisation, deren Lebenszweck ihrer eigenen Charta zufolge die Zerstörung des Weltjudentums ist, wohl kaum die Freedom Riders von heute sind. [Die westlichen Medien] meinen aber, dass die Palästinenser sich nicht zu helfen wissen. Israel, ein Staat, der von feindseligen Bevölkerungen umzingelt ist und von den iranischen Mullahs mit der atomaren Auslöschung bedroht wird, soll sich wie Norwegen verhalten. Von den Palästinensern dagegen erwarten sie denkbar wenig bzw. offenbar überhaupt nichts. (…) Überall in der Welt gibt es verzweifelte Menschen, die ihre Frustration nicht in Selbstmordanschläge, Steinwürfe, den Sturm auf Grenzanlagen und gewalttätige ‚Tage der Wut‘ ummünzen. Die Palästinenser haben nichts davon, dass man sie wie Kinder behandelt, denen man ihre Trotzanfälle nachsehen muss, als seien sie auf ewig Mündel der internationalen Gemeinschaft bzw. Wilde, denen es an Vernunft mangele. Andererseits geht es bei diesem hochmütigen Mitleid auch weniger darum, den Palästinensern zu helfen, sondern in erster Linie darum, ihren westlichen Freunden zu schmeicheln.“ (Sohar Ahmar: „The Media War on Palestinian Agency“)

Monitor der Einseitigkeit


Würde ich nur öffentlich-rechtliches Fernsehen schauen, ich würde Israel hassen, denn es herrscht bei ARD und ZDF eine geradezu wahnsinnige Einseitigkeit, wenn über Israel berichtet wird. Den aktuellen traurigen Höhepunkt stellt das Magazin „Monitor“ vom 17. Mai 2018 dar. Dort wurde über die Ausschreitungen im Gazastreifen an der Grenze zu Israel wie folgt berichtet:

„Es waren erschütternde Bilder aus dem Gazastreifen am Montag. Rücksichtslos schießt die israelische Armee auf palästinensische Demonstranten, darunter auch Frauen und Kinder.“

„Und nein, das waren keine Zusammenstöße, wie viele deutsche Medien schreiben, sondern ein maßlos übertriebener Einsatz von Gewalt, ein mögliches Kriegsverbrechen, begangen von der israelischen Armee und deren Führung.“

„Die Eskalationsspirale im Nahen Osten dreht sich unaufhaltsam und es sind vor allem der US-amerikanische Präsident und der israelische Premierminister Netanyahu, die zur Zeit Öl ins Feuer gießen.“

Monitor findet deutliche Worte. Was für maßlose, rücksichtslose, schießwütige Verbrecher diese Israelis doch sind! So sieht neutrale Berichterstattung bei der ARD aus.

Mit dieser „neutralen und objektiven“ Berichterstattung befindet sich Monitor ganz auf der Linie mit Recep Tayyip Erdoğan. Er schrieb am selben Tag via Twitter:

„Erinnerung an Netanyahu: Die Hamas ist keine Terrororganisation und die Palästinenser sind keine Terroristen. Es ist eine Widerstandsbewegung, die das palästinensische Heimatland gegen eine Besatzungsmacht verteidigt. Die Welt steht solidarisch mit den Palästinensern gegen ihre Unterdrücker.“

Eine Widerstandsbewegung also, vermutlich sogar friedlich. Der Gründer der Hamas, Mahmud az-Zahar, ist da ehrlicher als Erdoğan und Monitor zusammen. Er erklärt offen, dass die Proteste selbstverständlich nicht friedlich sind und sogar mit Waffen von der Hamas unterstützt werden:

„Wenn Sie Waffen haben, die von Männern eingesetzt werden, die Soldaten der israelischen Armee gefangennehmen oder töten können, ist das dann wirklich friedlicher Widerstand? Das ist kein friedlicher Widerstand! Wenn wir über friedlichen Widerstand sprechen, täuschen wir die Öffentlichkeit. Dieser Widerstand wird von einer Militärmacht und von Sicherheitsbehörden verstärkt und erfreut sich enormer Unterstützung seitens der Bevölkerung.“

Mahmud az-Zahar ist Gründer der Hamas, daher hier ein paar Auszüge aus der Gründungscharta der vermeintlichen „Widerstandsbewegung“:

„Artikel 1: Die Islamische Widerstandsbewegung entnimmt ihre Richtlinien dem Islam.

Artikel 7: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten.

Artikel 13: Ansätze zum Frieden, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Konferenzen zur Lösung der Palästinafrage stehen sämtlichst im Widerspruch zu den Auffassungen der Islamischen Widerstandsbewegung.

Artikel 15: Wenn unsere Feinde islamische Länder usurpieren, ist der Djihad eine bindende Pflicht für alle Muslime.“

Die Hamas fordert die Vernichtung aller Juden weltweit, aber Monitor erklärt, Israel übertreibe es. Am 9. Oktober 2015 hielt der Kleriker Muhammed Salah „Abu Rajab“ folgende Predigt in der Al-Abrar Moschee in Rafah im Süden des Gazastreifens:

„Unsere erste Phase soll lauten: Stecht die Juden ab! Sie haben keine Chance! Die zweite Phase soll lauten: Wir werden die Juden nicht mehr vertreiben! Wir werden sie allesamt abstechen und abschlachten!“

Was für ein maßvoller Kerl. Monitor sagt dazu nichts. Monitor findet Israel maßlos. Der stellvertretenden Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, erklärt:

„Juden sind fremdartige Bakterien, sie sind Mikroben ohne Beispiel auf dieser Welt. Möge Gott das schmutzige Volk der Juden vernichten, denn sie haben keine Religion und kein Gewissen! Ich verurteile jeden, der glaubt, eine normale Beziehung mit Juden sei möglich, jeden, der sich mit Juden zusammensetzt, jeden, der glaubt, Juden seien Menschen! Juden sind keine Menschen, sie sind kein Volk. Sie haben keine Religion, kein Gewissen, keine moralischen Werte!“

Was für ein friedfertiges Gemüt. Monitor sagt dazu nicht. Monitor erklärt stattdessen, Israel gösse Öl ins Feuer. Da wundert es nicht, dass im April 2018 im Gazastreifen im toxischen Rauch von Autoreifen, die Hakenkreuzflagge gehisst wurde und Soldaten der Hamas immer wieder dabei beobachtet werden, wie sie stolz den Hitlergruß machen.

Israel wird angriffen! Die Hamas orchestriert einen Marsch auf den Grenzzaun, um in Israel einzudringen, um dort Massaker anzurichten, wie es die Charta der Hamas verlangt. Die Schlächter von der Hamas motivieren, rekrutieren und finanzieren die Massen am Grenzzaun. Sie schütten großzügige Märtyrerrenten an alle Väter und Mütter aus, deren Kinder im Gefecht sterben, wie jung sie auch immer sein mögen. Die Hamas versteckt Ihre Waffen in Schulen und Hospitälern und missbraucht so das eigene Volk. Selbst Babys werden als Schutzschilde missbraucht. Ganz bewusst wird der Hass auf Juden geschürt, in den Moscheen und Schulen, auf Marktplätzen und im Fernsehen, vor allem auch im Kinderprogramm, wo Kinder lernen, Juden zu hassen und sie zu töten.

All diesen brutalen Hass gibt es in Israel nicht! Der Unterschied zwischen Israel und dem Gazastreifen ist so groß wie zwischen einer Demokratie und einer Diktatur. Sowohl in der Demokratie als auch in der Diktatur gibt es böse Menschen, aber auf das Umfeld kommt es an. Israel will in Frieden leben mit seinen Nachbarn, die Hamas aber will Israel für ihren Frieden vernichten. Das ist der Konflikt!

Wenn man in Deutschland über diesen Konflikt berichtet, gehört es zum journalistischen Anstand, in jedem Bericht und in jedem Artikel zu dem Thema, den Hass gegen Juden und Israel wenigstens zu erwähnen, denn dieser brutale Hass ist die Wurzel des Übels und der Grund für den Konflikt. Diesen Hass zu verschweigen, ist unverantwortlich! Monitor tut genau das. Monitor schweigt!

Monitor verschweigt, dass die deutliche Mehrheit aller bei dem Angriff auf Israel getöteten Menschen Mitglieder der Hamas waren. Monitor verschweigt alles, was helfen könnte, einen objektiven Blick zu entwickeln. Stattdessen bedient Monitor die Rhetorik der Israelkritiker und Israelhasser. Wer Monitor gesehen hat, ist sich sicher: Israel ist unser Unglück!

Es ist eine Schande, dass Juden in diesem Land dazu gezwungen werden, zusammen mit allen anderen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes, für so eine tendenziöse, dämonisierende, einseitige und wichtige Fakten unterschlagende Berichterstattung zu zahlen. Selten wurde es in Deutschland Juden so übel genommen, sich zu wehren, wenn Sie vernichtet werden sollen.

 

Monitor der Einseitigkeit

Nach Gaza: Deutsche Medien entdecken den Antisemitismus


Nach Gaza: Deutsche Medien entdecken den Antisemitismus

Von Ramiro Fulano

Während die linksalternativen Mainstream-Medien sich seit einer Woche an Erdogans kruden Nazivergleichen über den jüdischen Staat aufgeilen, stellt sich die Frage, warum das so ist. Und warum es nicht so sein sollte.

Nur zur Erinnerung, meine Damen und Herren: Anfang der Woche hatten die palästinensischen Posterboys des linksalternativen Kleinbürgertums von Gaza aus in die israelische Steckdose gefasst. Jeder weiß, weiß dann passiert. Aber der Hamas geht es natürlich darum, möglichst hohe Opferzahlen zu produzieren, weil ihr Anliegen dann in die Fernsehnachrichten kommt.

Auf Geheiß der Hamas – an der der restlos verblödete Links-Mensch bekanntlich nichts Problematisches entdecken kann – hatten sich circa 50.000 Menschen am Grenzzaun versammelt, um paramilitärische Übergriffe aufs israelische Staatsgebiet durchzuführen und zu decken.

Dieser Grenzzaun steht da übrigens nicht, um Menschen einzusperren. Sondern damit bestimmte Menschen nicht nach Israel einreisen – sofern sie auf israelischem Staatsgebiet terroristische Anschläge planen, vorbereiten oder durchführen möchten. Er ist vernünftig. Terrorismus ist hingegen strafbar, liebe linksalternative Parallelweltler, weil daran Menschen sterben oder sich ganz doll wehtun können.

Erwachsene Menschen wissen das. Und die Führung der Hamas weiß das selbstverständlich auch. Deshalb widmet sie sich dem Terrorismus. Sie lässt Terrortunnel graben, führt Terroranschläge durch und versorgt ihre Erfüllungsgehilfen auf der West-Bank sowie in West-Europa mit dem geistigen und materiellen Rüstzeug für antisemitische Attacken jeder Form, Farbe, Größe.

Wenn die Führung der Hamas nur halb so viel mentale und politische Energien in den Aufbau ihres Landes investiert hätte, wie in den Kampf gegen Israel, wäre aus Gaza-City längst das Singapore des Nahen Ostens geworden. Oder dessen Hawaii, denn Gaza hat einige der besten Surfreviere des Mittelmeers, an kilometerlangen und übrigens sehr kinderfreundlichen Stränden. Aber wer will da Urlaub machen?

Indes schleckt die Linke, auch und vor allem deutscher Provenienz, die rhetorischen Exkremente der Hamas auf als wäre es himmlischer Nektar. Dieses intellektuell minderbemittelte und moralisch verwahrloste Milieu weiß nicht viel. Aber dass der Pali-Terror die politische Münze darstellt, mit der man den Juden den Holocaust heimzahlen kann, haben die Linke und die Hamas kapiert. Denn dafür werden sie mit Aufmerksamkeit in den Medien belohnt – und das ist Ambrosia für das geschundene Ego dieser Soziopathen.

Den Vogel abgeschossen hat mal wieder die Süddeutsche Zeitung mit einer Bibi-Karikatur, die sogar einer versifften Tür im Bahnhofsklo peinlich gewesen wäre – so saublöd und geistig unterbelichtet war das. Damit passte diese Peinlichkeit haargenau in dieses intellektuell faule und moralisch unzurechnungsfähige Blatt, mit dem ich nicht mal eine Mülltonne auslegen würde.

Es ist klar, warum das passiert: Die selbstzweckhaft und unaufrichtig betriebene „Aufarbeitung der Vergangenheit“ durch den Moral- und Exportweltmeister Deutschland macht es emotional sehr bequem, wenn die anderen die Nazis sind. Der Wahnsinn hat Methode, denn dank solcher wohlfeiler moralischer Relativierungsversuche steht das historisch geschundene germanisch-depressive Ego scheinbar nur noch halb so angreifbar da. Und wenn man die moralische Relativierung auf die Spitze treiben will, ist natürlich nichts toller, als den Juden unter den Staaten als den Nazi unter den Staaten zu inszenieren. Das ist die Quintessenz jener Art von Vergangenheitsbewältigung, die das linksalternative Establishment seit 1968 betreibt. Seine Rhetorik ist ebenso geistig irreführend und moralisch faul wie ihr Zielpublikum.

Zum anderen stellt sich natürlich die Frage, warum es nicht so gemacht werden sollte. Immerhin haben die Medien des linksalternativen Establishments eine wichtige Ablenkungsfunktion. Und zur Ablenkung gibt es momentan Gründe genug. Schließlich erweist sich die EUdSSR gerade als der größte Flop seit dem tausendjährigen Reich und Krisen-Angies Koalition aus roten und schwarzen Sozis hat in „Europa unter deutscher Führung“ den schlimmsten demographischen und sozioökonomischen Flurschaden seit dem zweiten Weltkrieg angerichtet.

Kein Wunder, dass der Euro seit Wochen auf Talfahrt ist. Denn ein billiger Euro nützt zur Ankurbelung der lahmenden deutschen Exportwirtschaft. Außerdem verteuert er den Preis aller Mineralölderivate im Inland, mit den entsprechenden Mehreinnahmen bei der Mineralölsteuer. Es ist also Euer Genosse aus Hamburg, der Euch gerade in die Portemonnaies fasst, nicht der böse Bibi aus Jerusalem, liebe Sozialkleptokraten.

Immerhin hat Deutschland sich Kosten in Höhe von 25 Milliarden Euro jährlich ans Bein gebunden, um aus Leuten, die ihren Namen noch nicht mal in ihrer eigenen Sprache schreiben können, Raketenwissenschaftler und Frauenbeauftragte zu machen.

Und nun noch mal zum Mitschreiben, liebe Linke: Wenn Mutti-Staat an einem Liter Sprit pro Euro 80 Cent verdient, dann verdient er an einem Liter Sprit für 1,50 genau 50% mehr – nämlich 1,20. Wer sein ökologisch-kontrolliertes Pudding-Abi auf der Waldorf-Schule gemacht hat, kann gerne selbst nachrechnen. Alle anderen überlegen sich bitte, wie sie ihren privaten Konsum so einschränken, dass sie auch weiterhin an ihre Arbeitsplätz gelangen.

Moralisch bequemer und finanziell ergiebiger ist es fürs linksalternative Establishment in Medien und Politik natürlich, die Konsequenzen seiner politischen Misere, seines geistigen Elends und seiner moralischen Verwahrlosung dem bösen Donald J. Trump und dessen rechtspopulistischem Teufelszeug in die Schuhe zu schieben. Die USA juckt das nicht – denen geht’s besser als in den letzten zehn Jahren, während sich „Europa unter deutscher Führung“ aus eigener Blödheit und ohne äußere Not in Zeitlupe vor die Wand fährt. Die Wirklichkeit lässt sich vielleicht ignorieren – aber nicht die Folgen dieser Ignoranz, liebe Europathen.

Noch merkt man davon nicht genug. Somit stellt sich aus Sicht des linksalternativen Establishments die Frage, warum man es nicht auch weiterhin machen sollte. Immerhin ist dessen rhetorische Klientel in den letzten zwei, drei Jahren in eine gefährliche Schieflage geraten: erst Brexit, dann Trump. Die unterschwellige geopolitische Konfrontation mit Russland. Schließlich das Scheitern der Brüsseler Beamtendiktatur in ihren Vasallenstaaten in Osteuropa und Italien. Schuld aus linker Sicht: zu viel Demokratie!

Ist es mal wieder „nicht der richtige Sozialismus“, mit dem man es probiert? Oder geht dem Sozialismus schon wieder das Geld anderer Leute aus – und das ausgerechnet 200 Jahre nach Marx? Man muss lachen, wenn man nicht weinen will.

Vielleicht erleben wir gerade die letzten Zuckungen der sozialistischen Bestie. Das ist kein Grund zu uneingeschränkter Freude. Denn wie jedes Raubtier wird auch die Sozialkleptokratie jeder politischen Couleur (schwarz, rot, grün) dann besonders gefährlich, wenn sie sich in die Ecke getrieben sieht. Und nichts anderes geschieht ihr gerade in der Wirklichkeit jenseits der von ihr bestimmten Schlagzeilen in ihren gleichgeschalteten Propagandaorganen.

Da nützt es dann auch nichts, sich vegan zu ernähren, sich von der Freundin jederlei Geschlechts eine schicke Blauspülung machen zu lassen und im FCK NZS T-Shirt rumzulaufen, lieber Nachwuchs des Establishments: Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen und kein Krankenhaus. Aber die linksterroristischen Sturmtruppen erfüllen natürlich einen wichtigen Zweck als „Elite“ des linksalternativen Establishments. Das wurde der Weltöffentlichkeit zuletzt angesichts von Krisen-Angies G-20 Krawallen in Hamburg demonstriert.

Von jemandem, der mit Mitte 20 noch im Che-Guevera- oder I-love-Cuba-T-Shirt rumrennt, würde ich mir nicht mal die Uhrzeit sagen lassen. Von Tipps zur politischen Willensbildung ganz zu schweigen. Man kann so was natürlich anziehen, liebe Linke. Der Charme der Demokratie besteht nun mal darin, dass jeder das Recht hat, sich lächerlich zu machen. Und außerdem ist die Öffentlichkeit so gleich vor Euch gewarnt.

Aber als bekennender Sozialismus-Fan sollte man sich dann auch in Klopapier bezahlen lassen. So, wie das in Venezuela nach zwanzig Jahren Sozialismus üblich ist. Wer sich angesichts von 100 Millionen Toten, die aufs Konto des internationalen Sozialismus gehen, noch immer auf die moralische Überlegenheit seiner Ideologie berufen will, sollte seinen geschichtlichen Kenntnisstand rekalibrieren. Oder seine geistige Zurechnungsfähigkeit. Am besten aber gleich beides.

Und zu den 100 Millionen Opfern des internationalen Sozialismus kommen noch mal ungefähr 60 Millionen Menschen, die dem nationalen Sozialismus „unter deutscher Führung“ zum Opfer fielen. Es geht hier gar nicht um die Differenz von 40 Millionen, denn was ist schon ein Polen unter sozialistischen Brüdern (Stichwort Hitler-Stalin-Pakt). Es geht allein um die Schreckensbilanz, die der Marxismus hinterlassen hat – und ohne Marx nun mal kein Lenin, kein Stalin, kein Hitler.

http://haolam.info/artikel_33791.html

Über die Hälfte der ausgereisten Dschihadisten hat deutschen Pass


Über die Hälfte der aus Deutschland ausgereisten Dschihadisten hat einen deutschen Pass – Linke und SPD sind dagegen, ihnen die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.    Foto: iStock

Die Linken und Teile der SPD kritisierten das Vorhaben der Koalition, ausgereisten Terrorkämpfern die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen. Mittlerweile weiß die Bundesregierung von über 1.000 Islamisten, die zum Dschihad ausreisten. Über die Hälfte davon hat einen deutschen Pass.

Der Bundesregierung liegen Erkenntnisse zu „mehr als 1.000 Islamisten aus Deutschland“ vor, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind. Mehr als die Hälfte der ausgereisten Dschihadisten besitzt nach Angaben der Sicherheitsbehörden die deutsche Staatsangehörigkeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Die Fraktion der Linken kritisiert das Vorhaben der Koalition von Union und SPD, ausgereisten Terrorkämpfern die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen.

Die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, spricht von „reiner Symbolpolitik“ und „purer Augenwischerei“. Jelpke halte ein solches Gesetz für „verfassungswidrig“.

Zudem würde eine solche Maßnahme auch Deutsche bestrafen, die auf Seiten der Kurden „den Kampf gegen den Islamischen Staat entscheidend mitgetragen“ hätten, so Jelpke.

SPD kritisiert auch das Vorhaben, den Terrorkämpfern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf ein solches Vorhaben geeinigt. Demnach sollen Islamisten aus Deutschland, die im Besitz der deutschen und einer weiteren Staatsbürgerschaft sind, ausgebürgert werden, sofern sich eine Person nachweislich an Kampfhandlungen von Terrorgruppen im Ausland beteiligt hat.

Auch vom Koalitionspartner SPD kommt Kritik an dem Gesetzesvorhaben. „Das ist mehr Symbol als nützliche Politik“, sagte SPD-Innenexperte und Mitglied des Bundesvorstands, Uli Grötsch, den Funke-Zeitungen.

Kämen Dschihadisten aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurück, brauche es Strafverfolgung und Deradikalisierung.

Wer auf Passentzug setzt, macht es sich zu einfach.“

Der Innenexperte der CDU-Bundestagsfraktion, Armin Schuster, verteidigt dagegen die geplante Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus. Ein rückkehrender Dschihadist, der nicht mehr Deutscher ist, könne zudem an der Grenze zurückgewiesen werden, sagte Schuster den Funke-Zeitungen.

Die Zahl der Dschihad-Ausreisen steigt weiterhin an

Die Zahl der Dschihad-Ausreisen steigt damit weiter, jedoch deutlich langsamer als noch vor zwei Jahren. Seit 2013 sind zudem 243 Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK und der kurdischen Partei PYD in Richtung Konfliktregion ausgereist, um die Anti-IS-Koalition zu unterstützen. Die PKK ist in Deutschland als ausländische Terrorvereinigung eingstuft.

Wie viele Personen aus Deutschland für Kampfhandlungen in das Dschihad-Gebiet ausgereist sind und zudem im Besitz der deutschen und einer weiteren Staatsbürgerschaft sind, ist der Bundesregierung nicht genau bekannt.

Das Bundesinnenministerium schreibt auf Nachfrage der Linke-Fraktion: „Der Bundesregierung liegen in der Regel jedoch keine gerichtsverwertbaren Erkenntnisse darüber vor, ob, inwieweit und mit welchem Tatbeitrag sich die ausgereisten Personen im Kampfgebiet strafbar gemacht haben“, da eine Beweiserhebung „aktuell nur sehr eingeschränkt möglich“ sei.

Der Generalbundesanwalt führt derzeit gegen neun mutmaßlich aus Syrien und Irak zurückgekehrte Terrorkämpfer Strafverfahren, die im Besitz der deutschen und einer weiteren Staatsbürgerschaft sind. (dts)

 

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ueber-die-haelfte-ausgereister-dschihadisten-hat-deutschen-pass-a2441057.html