Europa leidet unter Schizophrenie


Europa leidet unter Schizophrenie

Seit Jahren kommen sogenannte Flüchtlinge nach Europa, aus Kriegsgebieten und aus unterschiedlichen Staaten die hier in Europa den Flüchtlingsstatus bekommen.

Inzwischen ist Europa soweit, alles als Flüchtling anzuerkennen, was nicht der europäischen Norm entspricht. Wie diese Normen eingehalten zeigt hier ein kurzes Beispiel.

In Deutschland gibt es Flüchtlingsschutz, Asylrecht, Subsidärer Schutz, Abschiebeverbote, auf all diese Gesetze können sich Flüchtlinge und Asylanten berufen um in Deutschland und Europa als Unterschlupf zu finden.

So steht zum Beispiel unter Subsidärer Schutz:

Auf subsidiären Schutz kann ein Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser Anspruch haben, dem weder durch die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft noch durch das Asylrecht Schutz gewährt werden kann. Er wird als subsidiär Schutzberechtigter anerkannt, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht.

Als ernsthafter Schaden gilt:

  • die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
  • Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder
  • eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Subsidiaer/subsidiaererschutz.html?nn=1363214

Der erste Punkt als Asylant anerkannt zu werden, ist die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe im Heimatland. Sollte diese Person flüchten können, bekommt er Asyl in Europa.

So steht aber in der Europäischen Menschenrechtskonvention Artikel 2 , „Recht auf Leben“ folgendes:“ (1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

(a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

(b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

(c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

Allerdings steht in der Verfassung der EU folgendes:“ Artikel II-62: Recht auf Leben

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.

(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

http://www.bpb.de/system/files/pdf/0PQD3Y.pdf

Wir drehen uns doch im Kreis oder nicht, einmal darf man hinrichten, einmal darf man es nicht, aber zum Schluß dann doch aber nur wenn man … , ja wir richten hin, oder doch nicht?

Auf der einen Seite darf ein Mensch der in seinem Heimatland rechtmäßig zum Tode verurteilt wurde nach Deutschland flüchten und hier den Flüchtlingsstatus erlangen, gleichzeitig darf eine Vollstreckung des Todesurteils auch vollbracht werden.

Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?

Wer in Europa rechtmäßig zum Tode verurteilt wurde, weil er vielleicht an einem Aufstand teilgenommen hat oder Aufruhr, so kann das Urteil vollstreckt werden, wer von außerhalb kommt und ebenfalls rechtmäßig verurteilt wurde, kann hier als „Flüchtling“ anerkannt werden und lebt zufrieden und vielleicht mit weiteren Straftaten hier in Europa bis an sein Lebensende.

Fazit: Europa leistet Fluchthilfe für gesetzlich Verurteilte aus anderen Ländern. Europäer darf man hinrichten sobald es das Gesetz vorsieht, Ausländer bekommen Asyl wenn diese nach Europa kommen, und aus dem gleichen Grund und den gleichen Gesetzen verurteilt wurden.

Was bildet sich Europa ein, Gesetze eines anderen Landes zu kommentieren und außer Kraft zusetzen.

EU Menschenrechtskonvention Art. 10 „Freiheit der Meinungsäußerung

(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Hörfunk-, Fernseh- oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.

(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.

Meine Frage: Was bleibt dann noch von der Meinungsfreiheit?? Alle in Art. 10 Ansatz 2 formulierten Einschränkungen decken alles ab, was diese Freiheit einschränkt. Egal was man sagt, es trifft immer einer dieser Punkte zu.

Um es mit anderen Worten zu sagen: ES GIBT KEINE FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG MEHR.

Zur Erinnerung auch in der DDR Verfassung gab es Meinungsfreiheit

In Artikel 27 der zuletzt gültigen Verfassung von 1968 hieß es: „(1) Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern. Dieses Recht wird durch kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis beschränkt. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht. (2) Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet.“

http://www.demokratie-statt-diktatur.de/DSD/DE/Meinungsfreiheit/_node.html

Was daraus wurde, weiß inzwischen jeder.

Sehr interessant ist der Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention

„Diskriminierung“

„Der Genuß der in dieser Konvention anerkannten Rechte und Freiheiten ist ohne Diskriminierung insbesondere wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt oder eines sonstigen Status zu gewährleisten.“

Böse Menschen würden behaupten, alle die hier versuchen an der Einreise von Millionen von sogenannten Flüchtlingen etwas zu verändern, werden „Diskriminiert“.

Die EU Verfassung und das Europäische Menschenrechtskonvention decken alle Eventualitäten ab, aber nur so das jeder Richter im Grunde machen kann was er will. Er kann, kann aber auch nicht. Man kann hingerichtet werden, aber auch nicht und dann nur wenn man…, wer seine Meinung frei äußert hat ein Recht dazu, wer es nicht kann bzw. darf wird diskriminiert. Er kann allerdings als „Rechts“ eingestuft werden, und was passiert dann?

Seine Meinungsfreiheit wird beschnitten, er darf sich nicht an die Presse wenden, er darf seine Meinung nicht frei äußern. Wird er auch diskriminiert? Oder ist das wieder etwas ganz anderes???

Die Wahrheit ist, die Gesetz sind so ausgelegt, das sie in jede Richtung passen, egal wer politisch gesehen gerade das „Sagen“ hat.

Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist und trotzdem kein Faschist, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch",

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