Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit- und der verängstigte Bürger


Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit, drei Grundpfeiler unseres Staates. Jeder Politiker sagt diese drei Worte sehr gern, allerdings  kommen je Politiker unterschiedlichen Definitionen heraus.

Wie weit ist unsere Demokratie noch wirksam?

Um ehrlich zu sein nimmt die Demokratie und das demokratische Verständnis täglich ab. Demokratie ist, vereinfacht gesagt, die Macht der Mehrheit. Damit diese Macht der Mehrheit nicht mißbraucht wird, gibt es den Schutz für Minderheiten.

Nur ist es noch als Demokratie zu bezeichnen, wenn sich in der Gesellschaft entgegen der üblichen Meinungen, andere Meinungen unterdrückt werden, wenn Meinungen unter Androhung von Gewalt so zur Mehrheit werden soll? Nein.

Jede Meinung zählt, jede Meinung hat ein Recht gehört zu werden auch wenn sie noch so falsch ist. Durch unterschiedliche Meinungen entsteht erst eine Demokratie.

Wieviel Demokratie steckt denn noch in Deutschland?

Wie schon geschrieben wird es jeden Tag weniger demokratischer in Deutschland. Parteien oder Einzelpersonen dieser Parteien nehmen das Recht, andere Gruppen oder Parteien, so zu diffamieren das am Ende nicht mehr viel übrig bleibt. Sie werden demontiert, auseinander genommen. Nicht weil sie evtl. Unrecht haben könnten oder sogar Recht hätten, sondern sie werden nicht akzeptiert. Man will sie nicht, denn die begrenzte Zahl an Wählern in Deutschland bewirkt, das durch diese neuen Parteien, die Wähler abermals reduziert werden und eine absolute Mehrheit zu erreichen immer schwieriger wird. So werden schnell einzelne Passagen aus dem Parteiprogramm völlig aus dem Zusammenhang gerissen, politische Reden absichtlich falsch interpretiert um so die Wähler zu verunsichern.

Eine Meinung zu haben, kann inzwischen schon fast tödlich sein. Die Anhänger von Parteien und Gruppen, werden angegriffen, verletzt und wenn er ums Leben kommt ist er noch selbst schuld. Demokratie ist das nicht, es ist eine Hierarchie des Stärkeren, des von der Masse akzeptierten Stärkeren, oder besser ausgedrückt,  von der verängstigen Masse akzeptierten Stärkeren. Denn kein Wähler will sich auf offener Straße am Tag zusammenschlagen lassen, sein Auto demolieren lassen, sein Haus zerstören lassen.

Bei dem Rechtsstaat sieht es ähnlich aus. Der verängstigte Bürger, der inzwischen sogar unterschiedliche Bewertungen von Straftaten mit ansehen muß, zweifelt an der Rechtsstaatlichkeit unseres Staates. Kinder werden unter Drogen gesetzt und vergewaltigt. Die Richter sahen keinen Anlaß die Täter zu betrafen. Weshalb?  Die Peiniger von Köln wurde freigesprochen usw. Selbst die Kanzlerin und der Vizekanzler begangen Rechtsbrüche sogar im internationalen Recht, keiner wurde auch nur „böse“ angesehen.

„Ende Januar 2016 gab Schachtschneider in einer Pressekonferenz bekannt, die Bundesregierung mit einer Verfassungsbeschwerde zu zwingen, die deutschen Grenzen „gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern“. Die Grenzöffnung während der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 sei als Verstoß gegen geltendes Recht einzuordnen. Zudem forderte er die Suspendierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Unterstützt wurde er mit seiner Verfassungsklage durch die von Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek initiierte Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“; ein weiterer Beschwerdeführer ist der AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider.[18] Die Beschwerde wurde Anfang März 2016 ohne Begründung abgewiesen.“ Wikipedia.

Rechtsverstöße an denen Ausländer oder Flüchtlinge beteiligt sind, bekommen weder geringere Strafen oder keine. Das selbe Verbrechen mit einem deutschen Straftäter zog mehr „Rechtsstaatlichkeit“ nach sich. Die Frage vieler Bürger ist nun, warum sollte ich Recht und Gesetz einhalten, wenn die Erfinder der Gesetze machen können was sie wollen? Oder warum werden Flüchtlinge bevorzugt behandelt?

Freiheit, ein schönes aber in Deutschland vernachlässigtes Wort. Freiheit wird oft benutzt aber selten angewandt. Die Freiheit beschneidet man zu unserem Schutz, so sagt man, nicht. Aber getan wird das Gegenteil. Pressefreiheit, Meinungsfreiheit sind per Grundgesetz gesichert. Im Alltag aber beziehen diese Worte und ihrer Bedeutung viele Einschränkungen und Verbote nach sich. Angeblich hat sich die Presse selbst dazu geeinigt, z.B. Namen von Straftätern nicht zu benennen. Das galt nicht schon immer, sondern erst nach dem diese sogenannten Flüchtlinge kamen. Diese Selbsterkenntnis der Presse diese Namen nicht zu erkennen, kam fast gleichzeitig mit dem heute eingeführten „politisch korrekten“ reden und schreiben. Was das sein soll, wissen nur die Erfinder dieser Maßnahme.

Als ob es politisch korrekt wäre, die Hautfarben weg zu lassen und dafür den vermeintlichen Kontinent zu sagen, oder bei andersfarbigen Menschen bei einer Beschreibung der Person, die Hautfarbe weg zulassen und so der Polizei die Arbeit noch mehr zu erschweren.

Ebenso eine gegenteilige Meinung zu haben wie die vermeintliche Mehrheit, ist es ein Verbrechen etwas falsches zu sagen? Ist es ein Verbrechen sogar die Wahrheit zu sagen oder zu schreiben?

In Deutschland schon, hier gilt man als Rassist wenn man nur eine Religion kritisiert, obwohl Religionen nichts mit Rassen zu tun haben. Man gilt als Ausländerfeindlich wenn man von Menschen nur ihren Charakter kritisiert.

Nicht das alle Staaten und alle Menschen in der Welt daran halten würden, „politisch korrekt“ zu reden oder zu schreiben. Den anderen ist es völlig egal was sie sagen, nur wir werden erzogen, wir Europäer werden dazu erzogen, weltoffen zu sein, was immer dieses Wort auch bedeuten mag. Denn Weltoffen bedeutet auch schutzlos, machtlos und Führungslos zu sein.

Zur Zeit wird der Bürger so verängstigt, das die bevorstehenden Wahlen im Herbst in Deutschland, zu Zerreißprobe werden. Man kann sich ja schon freuen, das es keine Menschen gibt die mit einer „roter Armbinde“ am linken Arm, Menschen nicht quälen und zusammenschlagen, nur weil sie nicht tun was von ihnen verlangt wird. Aber von der Presse und den linken Parteien als etwas „schmutziges“ bezeichnet zu werden, oder etwas „verwerfliches“, ist sehr nah am zusammenschlagen.

Die Demokratie, die Freiheit und der Rechtsstaat muß in Deutschland nicht neu erfunden werden, sondern völlig neu definiert werden. Wir haben weder das eine, noch das andere, sondern wandern zur Zeit ziellos umher und uns wird eingeredet im freiheitlichsten, demokratischsten und rechtsstaatlichsten Staat der Welt zu leben.

Danke dafür, aber das sind wir in Deutschland nicht, dazu gehören wir nicht mehr, das waren wir einmal.

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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