Meinungsfreiheit für Yücel, aber keine für Akif Pirinçci


„Was, wenn statt Yücel ein Autor wie Akif Pirinçci in Untersuchungshaft säße?“

Diese Frage geht die Zeitschrift „Cicero“ nach und sie hat recht. Meinungsfreiheit wird heute politisch abhängig gemacht. Die im Grundgesetz verankerte „Meinungsfreiheit“ gilt nur für politisch auf der Linie liegende und nicht für alle, so wie es vorgesehen und im Grundgesetz steht.

http://cicero.de/berliner-republik/yuecel-und-pirincci-meinungsfreiheit-muss-fuer-alle-gelten#comment-53572

Der in Deutschland geächtete AkifPirinçci, der von der Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hatte, wird von den Medien verachtet, und von der Masse deswegen geächtet, außerhalb der Gesellschaft gestellt, als rechter bezeichnet. Ein Rechte der Migrationshintergrund hat, so etwas gab es noch nie, eher was das Gegenteil präsent. Aber heute ist es möglich, im Zuge der allgemeinen sozialistischen Erziehung, kann man auch einen „Ausländer“ zum Rechten erklären und es funktioniert ohne Zweifel.

Ganz Deutschland kämpft um Yücel der verhaftet wurde nur weil er seine Meinung sagte, bzw. schrieb.

Dies tat Pirinçci auch, und wo ist er heute?

„So weit, so selbstverständlich. Und doch hinterlässt das Solidaritätsdelirium, das viele erfasst hat, einen schalen Beigeschmack. Denn unwillkürlich fragt man sich, ob die Welle an Verbundenheit und Beistand genauso hoch gewesen wäre, wenn nicht Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft säße, sondern sagen wir mal der Autor Akif Pirinçci.“

Diese Frage erübrigt sich allein dadurch, daß Pirinçci weder seine Bücher noch seine Schriften in Deutschland gedruckt noch veröffentlicht werden. Somit ist im Grunde erwiesen, es gibt keine Meinungsfreiheit mehr in Deutschland, es sei denn man vertritt die Meinung der politisch Linken. Somit hat man automatisch einen Freifahrtschein in die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit. Dann darf man Deutschland als „Köterrasse“ bezeichnen, oder Joachim Gauck („reaktionärer Stinkstiefel“) oder Thilo Sarrazin („zuckende Menschenkarikatur“).

Es ist alles erlaubt, solange die Ideologie stimmt. Meinungsfreiheit ist abhängig von der Ideologie des Redners, allerdings wurde deswegen nicht der Artikel 5 im Grundgesetz festgeschrieben.

„Freiheit ist für nicht wenige in diesem Lande zur Freiheit der Gleichdenkenden verkommen. Insbesondere in den politisch engagierten Kreisen ist man auf den kleinsten Verdacht hin bereit, umgehend für die Rede- und Pressefreiheit zu streiten, Mahnwache inklusive. Gut so. Irritierend ist jedoch, dass dieselben Leute nicht davor zurückschrecken, mit der gleichen Verve politische Gegner mundtot zu machen und von dem öffentlichen Diskurs auszuschließen. Wie verkommen die Sitten in dieser Hinsicht schon sind, kann man bezeichnenderweise nirgendwo besser beobachten als an den Orten, wo Meinungsfreiheit eigentlich das höchste Gut sein sollte: an den Universitäten.“

„Wir sollten aber zugleich unsere Freiheit nicht von denen abhängig machen, die sich zu schnell beleidigt fühlen. Das kann unser Interesse nicht sein. Freie Gesellschaften sind nicht kuschelig, in ihnen weht mitunter ein harter Wind. Und gutes Benehmen erzwingt man nicht mit dem Strafgesetzbuch. 

Vor allem aber sollten wir uns öfter klar machen, dass sich das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht auf unsere jeweiligen Gesinnungsgenossen beschränkt. Heute für die freie Rede streiten und morgen Menschen mit einer anderen Meinung niederschreien, passt nicht zusammen. Das klingt banal. Doch der Alltag zeigt, dass man hin und wieder daran erinnern muss.“

Aber leider ist dies zur deutschen Realität geworden. Eine Realität die keiner wollte, aber inzwischen fest installiert ist. Meinungsfreiheit ist das höchste Gut einer Gesellschaft, und dieses Gut wird nicht nur mit Füssen getreten, sondern unter Strafe gestellt sobald sich millimeterweise von der vorherrschenden Ideologie entfernt und die ist sozialistisch.

Eine freie Gesellschaft lebt von unterschiedlichen Meinungen, sie atmet unterschiedliche Meinungen. Ob sie falsch oder richtig sind, entscheidet der Zuhörer aber niemals eine politische Institution, zumindest in keiner freien demokratischen Gesellschaft sobald es sie wieder geben sollte.

Es wird Zeit Deutschland wieder auf die alten Schienen zu setzen und es wird Zeit wieder anzufangen andere Meinungen zu akzeptieren, nur so kann ein freies und demokratisches Deutschland sich innerhalb der EU und der Welt behaupten und bewegen. Sofern man dies überhaupt noch möchte, denn inzwischen sieht es nicht mehr so aus.

Denn viele Politiker Reden von Freiheit und Demokratie, sie hängen hier ihren Wahlkampf auf, merken aber selbst nicht, daß sie sich selbst widersprechen beim Thema Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht, Pressefreiheit und der Freiheit allgemein.

Wir müssen wieder anfangen zu diskutieren und nicht auszuschließen, zu vorverurteilen oder zu stigmatisieren.

Die Frage ist doch, ändern wir etwas wenn wir nicht über Probleme reden dürfen, machen wir etwas besser wenn und der Mund verboten wird, packen wir Probleme an wenn keiner sie nennen darf?

Das Volk hatte schon immer eine derbere Sprache, verstand sich aber trotzdem und da war es egal wer woher kam. Es waren die Zwänge die von den Regierungen kamen die diese Symbiose verhinderten und unterdrückten.

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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