Herr Maas- der Richter über die Meinungsfreiheit


Herr Maas, unserer Bundesjustizminister, will seinen Willen durchsetzen, und sogenannte „Hassbotschaften“, „politically incorrect“ Sprachgebrauch aus dem sozialen Netzwerken verbannen und die Betreiber unter Strafe stellen.

Somit erhebt sich Herr Mass nicht nur zum Hüter von Recht und Unrecht, sondern er erhebt sich selbst zum Richter. Denn nur Richter können entscheiden ob diese oder jene Botschaft in den sozialen Netzwerken gegen bestehende Gesetze verstößt.

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp.“

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/deutschland/alle-meldungen/meldung/gesetzentwurf-bedroht-pressefreiheit/

Wer entscheiden denn nun über die Redefreiheit? Von Herrn Mass eingesetzte zweifelhaften Personen die selbst schon Spitzeldienste für einen Unrechtsstaat erledigt haben und nun hier ihre Arbeit ungehindert fortsetzen dürfen. Alles im Namen der Gerechtigkeit und dem friedlichen Miteinander.

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Die Gerechtigkeit hört aber an den Punkten auf, wo die vom Staat benannte unbequeme Menschengruppen diffamiert werden dürfen. Denn das „Gleichheitsgesetz“ wird befohlen und entzieht sich so jeder rechtlichen Grundlagen.

So werden einige Menschen zu den Menschen gemacht, die ihren Haß freien Lauf lassen können. Sie dürfen handeln und sagen was sie möchten. Sie dürfen auch Menschengruppen angreifen, verbal beleidigen und sie persönlich in Gefahr bringen. Die angegriffenen Gruppen müssen sich aber gleichzeitig an die vom Staat auferlegten Regeln (nicht Gesetze nur Regeln) halten. Sie dürfen nicht mit den gleichen Mittel „zurückschlagen“ sie müssen es sich gefallen lassen und den vom Staat auferlegten Regeln beugen. Wie schon geschrieben, es sind keine Gesetze, sondern Verhaltensregeln, die nun zum Gesetz werden sollen.

Um diese Regeln langsam als Gesetze einzuführen, werden nun die bestehenden Gesetze beschnitten, umformuliert oder völlig außer Kraft gesetzt.

Jeder hat das Recht seine Meinung zu sagen, und wenn sie noch so unglaubwürdig, so unsinnig ist. Er hat das Recht dazu.

Unter dem Stempel,  „Hassbotschaften“ oder „politically incorrect“ sollen nun andere Gesetze (eher Regeln) gelten. Das bestehende Gesetz der Meinungsfreiheit, wird unter der Ausrede des Terrorismus, sogenannter „Haßbotschaften“ oder „Haßmails“ gegenüber anderen Menschen, nun schrittweise abgeschafft.

Was kommt als nächstes? Irgendwann wir nur noch das Tragen von SPD Fahnen erlaubt?

Hier soll und wird teilweise schon, eine abgemilderte Art der Gehirnwäsche durchgesetzt. Herrn Maas genehme Meinungen werden erlaubt, unangenehm Meinungen per Regeln verboten

 

 

 

 

 

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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