Neuansiedlung von Flüchtlingen


Jetzt ist es offiziell, Flüchtlinge gehen nicht wieder in ihre Heimat nach Kriegsende zurück, sondern werden in Europa neu angesiedelt.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm

„Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst.“

Wir, also nicht wir sondern unsere Regierung kann entscheiden, wieviele Flüchtlinge bei uns neu angesiedelt werden. wir haben immer noch kein Mitspracherecht sondern wir müssen uns der Regierung  fügen.

Bisher war es so, das Flüchtlinge die in Deutschland Schutz suchten, nach Kriegsende in ihre Heimat zurückkehren. Jetzt bleiben sie, und bereichern uns, wie uns heute schon die Regierung und links-grünen Gutmenschen erzählen. Ab sofort wird sich das ändern, Flüchtlinge werden angesiedelt und bilden nun einen neuen Versuch der bis heute nicht funktionierenden Integration.

„Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.“

Wobei hier der erste Satz am wichtigsten ist. Wir bestimmen, wer in das Neuansiedlungsprogramm berücksichtigt werden soll. Wir suchen uns aus wer kommen darf und wer nicht? Was hat das jetzt mit Kriegsflüchtlingen zu tun? Das sind Beweise dafür, das wir Menschen legal ins Land holen können, die der Regierung gefallen.

„“Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen…..“

Immer noch keine Durchmischung der Bevölkerung? Keine Islamisierung Europas?

Wie lange will man uns noch an der Nase herumführen und uns die Geschichte von Pferd erzählen.

 

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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