Das systematische Abschaffen einer Partei auf angeblich legitimen Weg


Ja wir sprechen wieder von der AfD. Übrigens immer noch einer in Deutschland zugelassenen Partei, aber das kann sich noch ändern, so langsam aber sicher kommen Zweifel auf, das man sie so nicht mehr legitimieren kann. Eine rechte Partei auf deutschem Grund, nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit. Das Ziel ist, diese Partei irgendwie daran zu hindern in den Bundestag einziehen zulassen, ohne gegen Gesetze zu verstoßen.

Ist doch ganz einfach.

Das immer wiederholende Wörter „rechte Partei“, „rassistisch“ und „Ausländerfeindlich“, zieht nicht mehr so. Das Wählerpotential bleibt konstant, und das schon über ein Jahr. Also müssen andere Mittel her, demokratische natürlich.

So werden, natürlich völlig demokratisch und selbstverständlich, die vormals gehaßten Linken und Grünen aus der Versenkung geholt. Sie sollen so peu à peu die Bevölkerung mürbe machen. Sie darauf vorbereiten das es in Deutschland nicht mehr anders möglich ist, außer links-grün zu Wählen. Und wenn das auch nicht hilft, so haben wir immer noch den Verfassungsschutz den man dann gezielt vor den Wahlen einschalten kann. Und wer natürlich von Verfassungsschutz beobachtet wird, hat keine Schnitte mehr. Ja unsere links-grünen Parteien sind da sehr flexibel, erst wollte man am liebsten der Verfassungsschutz abschaffen, da es nicht ging, erkannte man nun zu was er eigentlich nutze ist. Parteienstrategie und Deutschlandpolitik zusammen als Verfassungsschutz Befürworter.

In einem vormals rechts-mitte München, stehen seit einigen Jahren nun Rot-Grün-Linke in den Startlöchern. Da auch hier die AfD immer stärker zu werden droht, findet man schnell eine Möglichkeit zusammenhänge zu konstruieren, um den Vorsitzenden der AfD in Mißkredit zu bringen.

„Bei der Vorstellung des bayerischen Verfassungsschutzberichts 2016 vor zwei Wochen hatte Bayers Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mitgeteilt, daß die Behörde Bystron im Visier habe. Grund dafür sei seine Unterstützung für die „Identitäre Bewegung“ (IB). Der Bericht widmet der IB ein ganzes Kapitel. Bystron wird namentlich nicht erwähnt. „Die wenigen Zitate, welche die Beobachtung rechtfertigen sollen, werden dabei aus dem Zusammenhang gerissen und ihnen eine Bedeutung gegeben, die ihnen nicht zukommt.

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT hatte Bystron die Entscheidung als „ganz üble Inszenierung“ bezeichnet. Den offiziellen Unvereinbarkeitsbeschluß der AfD mit der IB habe er nie in Zweifel gezogen, betonte der Bundestagskandidat.“

„Ende März habe die Behörde ihm schriftlich versichert, daß keine Anhaltspunkte für seine Beobachtung vorlägen.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/bystron-klagt-gegen-beobachtung-durch-verfassungsschutz/

Aber gemacht wurde es trotzdem. Ebenso die auf leisen Sohlen kommenden Zusammenschluß im Bundestag, um dort die Position des Alterspräsidenten, und das Recht auf eine Einführungsrede, schnellstmöglich abzuschaffen. Und diese dort sitzenden Parteien, schreien fast täglich mehrmals nach „Demokratie“. Indem sie die Demokratie verletzen, abschaffen, untergraben oder einfach ignorieren?

Wir haben schon einen tollen Bundestag, ich mag ihn, weil er mir zeigt, soviel Abstand zur DDR haben wir nicht mehr. Diese kleinen Schau-Reden oder evtl. tatsächlichen inszenierten Reden untereinander, werden immer unglaubwürdiger. Es kommt schon mal vor daß das eine oder andere ernst gemeint ist, aber sonst….?

Auf alle Fälle, da man der AfD nicht bei kommt, werden rechtliche Tatsachen, angeblich demokratisches Verhalten an den Tag gelegt, was eher diktatorisch zu bezeichnen ist. In einigen Dingen stehen wir Nordkorea an nichts nach, gegenteilige Meinungen werden nicht akzeptiert und oft nicht zugelassen. Gestritten im Bundestag wird nur noch, wenn die genaue Wortwahl zum vorherigen Redner nicht mehr stimmt, oder etwas vergessen wird. Gestritten wie vor 30 -40 Jahren wird schon lange nicht mehr. Einheitsmeinungen geben den Ton an, und genauso langweilig sind sie inzwischen auch geworden. Das jeder der vorher sie mit Interesse verfolgte, heute mit einem abschätzenden lächeln sich weigert den Fernseher einzuschalten.

Sollte die AfD noch stärker werden, und das ob man sie wählen möchte oder nicht sei dahin gestellt, aber je stärker sie wird, umso wahrscheinlicher wird ihre systematische Unterdrückung bis zur Abschaffung aus demokratischen Gründen.

Und dann kommt eine Frau Dunja Hayali daher die sagt: „Wir können die Demokratie durch Schweigen verlieren“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164197559/Wir-koennen-die-Demokratie-durch-Schweigen-verlieren.html

In dem Zusammenhang ist dieser Satz schon sehr lachhaft.

Wer schweigt, verliert die Demokratie, wer nicht schweigt, hat sie in Deutschland schon lange verloren.

Der Kampf gegen Rechts, auch der Kampf gegen Kritik genannt, ist der falsche Weg von Demokratie zu reden.

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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