Wie es soweit kommen konnte


Die Flüchtlingskrise wird uns allen immer noch als das Wunder des 21.Jahrhunderts angepriesen. Immer noch wird allen Europäern erzählt, daß Flüchtlinge ein Segen sind.

Immer noch kommen aber die meisten dieses Segens ohne eine Identität, also ohne Papiere, ohne Nachweis wer sie sind, woher sie kommen. Flüchtlinge, Terroristen und islamistische Fanatiker. Keiner weiß es und so wie es aussieht möchte es auch keiner wissen.

Wer ohne Papiere nach Europa einreist, hat etwas zu verbergen. Dieser Meinung sind viele Menschen in Deutschland.

Das sich Flüchtlinge absprechen, wie man am besten die deutschen Behörden unterwandert, bei den deutschen Behörden das beste für sich heraus holen kann, ist nicht mehr zu leugnen.

Auch das unser Rechtssystem unsere Gesetze und unsere Lebensweise ausgenutzt wird, steht fest. Die Flüchtlinge sind wie die „Partisanenkämpfer“. Man nutzt den Feind aus, schlägt ihn mit den eigenen Mitteln und Waffen.

So auch hier. Gesetze werden so ausgelegt bzw. ausgenutzt, das der deutsche Staat nichts dagegen unternehmen kann. Gesetze die für Deutschland gemacht wurden zu einer Zeit als es noch kein islamischer Feiertag in Europa gefeiert wurde, stehen heute gegen uns.

Die deutsche Regierung weigert sich nun diese Gesetze der heutigen Zeit anzupassen, es geht hier nicht um das Grundgesetz es ist die „Bibel“ des deutschen Staates. Es geht um die Strafgesetzgebung, die Prozessordnung die Strafverfolgung usw.

Unserer Justizminister hat die Sorge das der „Kampf gegen Rechts“ nicht gut geführt wird und merkt dabei nicht, das die Flüchtlinge ihm das Strafgesetzbuch um die Ohren hauen. Er kümmert sich um Sachen die ihn nur peripher tangieren.

Religionsfreiheit, das Schlagwort der SED Parteien im neuen Germanien. Nur wie weit geht diese Religionsfreiheit?

Nehmen wir das einmal wörtlich, so sind terroristische Anschläge durch die Religionsfreiheit geschützt. Makaber ist aber so, denn ein solcher Anschlag hat einen religiösen Hintergrund. Ebenso, die Aussagen gegen deutsche Mitbürger die nicht dem Islam nach hecheln, wie Christen oder Juden. Alles könnte mit der Religionsfreiheit erklärt werden. Teilweise fließt dieser Hintergrund auch schon bei der Verurteilung eines Flüchtlings mit ein.

Hier muß angesetzt werden und zwar dringend. Auch die Asylgesetze sind so nicht mehr aktuell, ebenso die Gesetze die einen Flüchtling erkennen und schützen.

Der Terror hat den westlichen Staaten den Krieg erklärt, da sind sich doch alle Politiker einig. Fast alle westlichen Länder leben und verurteilen aber immer noch wie in Friedenszeiten. Wie kann das angehen? So werden und wurden alle „Flüchtlinge“ ins Land gelassen, die sich nur als „Flüchtling“ selbst bezeichnen brauchten und brauchen. Kontrolliert wird später, viel später. Erst dann, wenn diese Herrschaften mitten in Europa sind und mitten unter uns leben. In Kriegszeiten würde man den Feind so bis an die zentralen der Macht und der Verteidigung lassen. Ist das noch normal?

Um die Identität von Flüchtlingen herauszufinden wollte man die Handydaten auslesen. Nun stellt sich heraus, (Friedensgesetze) das darf man nicht, da diese Menschen die diese Daten auslesen sollen, keine Juristen sind. Im Gegenzug darf das Volk aber von Laien ausspioniert werden, (nach den neuen Maas-Gesetzesentwurf.) das geht und kann auch so sein, es muß sogar so sein.

Wäre irgendwie doch eine Ungleichbehandlung vor dem Gesetz, oder Herr Maas?

Dann wird Deutschland eine Software angeboten, eine Spracherkennungssoftware aus Israel. Diese Software erkennt nicht nur das Land aus dem der Betroffene kommt, sondern sogar aus welcher Region.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/f-a-z-exklusiv-asylbehoerden-verzichten-auf-wichtige-software-zur-spracherkennung-15032626.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/union-und-spd-streiten-ums-auslesen-von-asylbewerber-handys-mehrheit-der-fluechtlinge-hat-keine-identitaetspapiere-a2129391.html

Deutschland lehnt ab, mit deutschen Gesetzen nicht vereinbar, heißt es lapidar. (Ausspionieren der Deutschen, und nur der deutschen Facebook-Nutzer ist aber legal). Vor dem Gesetz sind alle gleich, Herr Maas, oder doch nicht mehr?

Somit schlägt man sich weiter herum, einen erklärten terroristischen Krieg mit Friedensgesetzen zu bekämpfen. Ein Unterfangen der besonderen Art, der deutschen Art.

Kampf gegen das eigene Volk, deklariert als „Kampf gegen Rechts“, ist legal, es darf abgehört werden, ausspioniert werden und für unüberlegte Aussagen bis zu 5 Jahren in den Knast wandern. Bei Terroristen gelten andere Gesetze, hier darf man das nicht, weder Daten auslesen noch die Herkunft der Person herausfinden.

In echten Kriegszeiten würden hier Stimmen laut werden, die meinen würden ob hier nicht eine Kollaboration vor liegt, eine Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Gesetzgeber und den Feind.

Der Begriff Feindstrafrecht ist eine 1985 vom deutschen Strafrechtler und Rechtsphilosophen Günther Jakobs vorgeschlagene Bezeichnung für ein Strafrecht, das bestimmten Gruppen von Menschen die Bürgerrechte versagt und sie als Feinde der Gesellschaft oder des Staates außerhalb des für die Gesellschaft geltenden Rechts stellt. Im Feindstrafrecht sind alle zur Verfügung stehenden Mittel erlaubt. Es ist deshalb kein Strafrecht im herkömmlichen Sinne, sondern ein von rechtsstaatlichen Bindungen befreites Instrument zur Gefahrenabwehr. Als Gegenbegriff prägte Jakobs den Ausdruck „Bürgerstrafrecht“. Das Konzept wird von den meisten Strafrechtlern und Rechtsphilosophen demokratisch verfasster Staaten abgelehnt. Jakobs selbst beansprucht, das Feindstrafrecht lediglich zu beschreiben, nicht aber zu propagieren, während Kritiker ihm vorwerfen, spätestens seit 2004 eine teilweise affirmative Haltung dazu einzunehmen. Wikipedia

Tendenzen zum Feindstrafrecht machen Rechtswissenschaftler in allen Begrenzungen der Geltung rechtsstaatlicher Garantien aus, „indem bestimmte Sachverhalte und Personen(-gruppen) von deren Schutz ausgenommen werden und einer Entrechtung ausgesetzt sind“[2], so die Berliner Strafrechtler und Kriminologen Tobias Singelnstein und Peer Stolle. Zu diesen eingeschränkten Rechtsbereichen zählen sie die Ausländergesetzgebung, die Gesetze zur Bekämpfung von Terrorismus und der organisierten Kriminalität. In diesen Bereichen wurden seit den 1970er Jahren „Tatbestände und Ermittlungsmaßnahmen eingeführt, die von der Begründung her für besonders schwere und gefährliche Kriminalität gelten sollten, tatsächlich aber einen Anwendungsbereich aufweisen, der auch leichte bis mittlere Kriminalität umfasst.“[3] Einen begrenzten Zugang zu Rechtsgarantien haben „schon immer“ Ausländer. Mit der „faktischen Abschaffung des Asylrechts wurde mit der Drittstaaten-Regelung darüber hinaus eine ganz erhebliche Verkürzung des Rechtsschutzes eingeführt.“ [3] Damit werde eine „rechtliche Prekarität“ geschaffen, die durch „Arbeitsverbote, Residenzpflicht, Illegalisierung und Lagerunterbringung“ verstärkt werde.[3]

Wikipedia

Somit haben wir Deutschen, wir Europäer ein großes Problem, deswegen stehen wir heute dort, wo wir sind. Am Anfang einer Entwicklung die uns Europäer in den Ruin treiben wird.

Die falschen Menschen, in den falschen Ministerien, die falschen Gesetze zum falschen Zeitpunkt und keinen Willen von Seiten der Gesetzgebung das zu ändern.

Man könnte wenn man wollte, aber man will nicht. Deutsche und europäische Gesetze werden zum Nutzen illegaler Einreisenden und Terroristen genutzt. Gegen das eigene Volk aber andere, völlig sinnfreie Gesetze erfunden und umgesetzt.

Deutschland leidet unter Schizophrenie, eine Bewußtseinsstörung mit zweierlei Identitäten, zweierlei Gehirnen und zweierlei Gesetzen.

„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.“

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html

Wie das heutzutage gehen soll? Oder ist dieser Schwur nur eine Floskel?

Die Beteuerungen, unserer Wirtschaft ging es noch nie so gut, wie heute, mag stimmen. Aber bringt uns eine so gut funktionierende Wirtschaft, wenn keiner von uns mehr da ist, sie und deren Nutzen zu genießen? Alles nur ein Ablenkungsmanöver um von den wirklichen Problemen abzulenken.

Die deutsche Regierung und ganz Europa sollten sich langsam aber sicher umstellen. Ein Partisanenkrieg-Terrorkrieg, kann man nicht mit friedlichen Mitteln, einen guten Aussehen und „alle Menschen sind gleich“ bekämpfen.

Wer sich in der heutigen Zeit nicht zuerkennen gibt, seine Identität verschweigt hat Absichten gegen die deutschen und europäische Gesetze zu verstoßen, sind unbemerkt ins Land zu schleichen um dort Schaden anzurichten, vielleicht sogar Krieg (Anschläge ) zuführen. Wer nichts zu verbergen hat, sagt auch wer er ist und kann es beweisen. Nur wer ehrlich ist, hat ehrliche Absichten.

Das wäre der richtige Ansatz und eine Art viele Finanzen zu sparen.

Advertisements

Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

1 Kommentar zu „Wie es soweit kommen konnte“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s