Ist Deutschland noch freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat?


Diese Frage stellen sich seit einigen Monaten viele Bürger: Sind wir wirklich noch ein freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat?

Auf den ersten Blick, mag es wirklich so erscheinen, bei näherer Betrachtung stecken wir bis zum Hals tief im Sumpf links-grüner Ideologie.

Die Maas-Initiative zur Kontrolle von Facebook und anderen sozialen Netzwerken, ist an sich schon ein Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Dann heißt diese Initiative auch noch „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, was aus zwei Worten besteht, einmal das „Netzwerk“ und zum zweiten „Durchsetzungsgesetz“. Man setzt es durch, mit allen Mitteln und wenn die Gesetze dazu nicht ausreichen, macht man sich Gesetze um sie durchsetzen zu können. Diese Wort „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist eine Drohung und keine Ankündigung oder Bezeichnung für ein neues Gesetz, es ist eine Drohung.

Ein Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, tritt beides mit Füßen. Sein Gesetz ist weder Recht, noch Verbraucherfreundlich, sondern einfach, eine Kontrollmaßnahme für das Volk. Im Zuge der selbstgemachten Flüchtlingskrise, muß das Volk unter Kontrolle, ruhig gestellt und auf Linie gebracht werden.

Diese Gesetzesvorlage soll sich gegen „Hatespeech“ und „Fakenews“ richten. In Wahrheit richtet es sich gegen alles, was nicht ideologisch SPD, Grüne und Linken würdig erscheint. Uns sollen die Worte in den Mund gelegt werden, uns eingetrichtert und so erzogen werden, ganz nach den Wünschen der Linken.

Ein Vergewaltiger zumal er vielleicht noch Flüchtling ist, bekommt weniger Strafe, als ein Schreiberling mit einem Eintrag bei Facebook.

Gerechtigkeit ist etwas anderes Herr Maas, und Rechtsstaatlichkeit ist es auch nicht. Es ist eine Beschneidung des Grundgesetzes, und zwar in übelster Form.

Hier entscheidet kein Richter, hier entscheidet eine Stasi-Mitarbeiterin was „richtig “ ist und was nicht. Das heißt wiederum: Alle User, alle Menschen in Deutschland sollen das links-grüne Gedankengut annehmen und nur so geht er straffrei aus. Also ist dieses Gesetz eine Schraube die fester gezogen wird, um die „Schweigespirale“ durchzusetzen („Durchsetzungsgesetz“).

Hier Beispiele von Sperrungen, die dem Maas-losen Gesetzen geschuldet sind

„Zum Beispiel Imad Karim, Filmproduzent und Islamkritiker aus Mannheim. „Seit Juni 2014 bin ich auf Facebook, wurde seither um die zwanzig mal gesperrt“, erzählt Karim gegenüber JF-TV.“

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-maas-regeln-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

Das ist Rechtsbeugung, Menschen werden gesperrt, die Tatsachen offen zeigen, sich kritisch äußern oder nicht der politischen Linie entsprechen.

Diese Einträge, abgesehen, von den echten „Fake News“, ist aber auch „geistiges Eigentum“ und sollte Urheberrechtlich geschützt sein, oder nicht? Hier werden Gedanken aufgeschrieben, Tatsachen moderiert oder Meinungen aufgeschrieben. Und die Löschung dieser Beiträge kann nur ein Richter veranlassen und keine Frau die politisch mehr als zweifelhaft ist.

Rechtsstaatlichkeit hat auch den Willen, Menschen nicht christlichen Glaubens glaubwürdig wegzusperren und nicht mit den Worten, einer anderen Erziehung, Mentalität oder eines anderen Glaubens wegen wieder frei zu lassen. Könnte auch deswegen freigesprochen werden, wegen Ermangelung an freien Gefängniszellen.

Wie hier zum Beispeil: https://philosophia-perennis.com/2017/05/19/vergewaltigung-jetzt-sex-mit-gewalt/

Demokratie, sie existiert noch auf dem Papier, ansonsten ist sie sehr weit weg. Man muß sich nur die SPD ansehen um zu erfahren, was man in einer wahren Demokratie nicht tun sollte. Sie SPD sollte zum Schulungsprogramm für jeden gehören, er erfahren möchte, was keine Demokratie ist. Als Beweis sollte der Umgang mit anderen Parteien, mit dem Umgang von Menschen anderer Meinung gelten.

Die deutsche Regierung hat zwei Lager geschaffen. Die einen sind die Guten-Links-grüne Ideologen, Flüchtlinge, Asylanten und die Regierungsparteien. Die andere Seite sind die Bösen-Menschen die sich auf die Zeit der deutschen Regierungen vor 1989 beziehen und heute dafür als Rassisten, Ausländerfeindlich und Menschenhasser bezeichnet werden.

Fazit: Deutschland ist inzwischen sehr weit weg von einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat. Wir haben die Abzweigung auf unserem Weg zu einem besseren Staat und der Modernisierung des Staates (frei nach Frau Merkel) nicht nur verpaßt, sondern anscheinend mit Absicht nicht genommen.

 

 

 

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Autor: wreinerschoene

Überzeugter Antikommunist aber Demokrat aus Überzeugung, Erster Ausreiseantrag 1974, verabscheut Diktaturen jeder Art, Das deutsche Grundgesetz ist das beste und aussagekräftigste Gesetz für Deutschland, Für absolutes und strengstes Verbot aller ehemaligen DDR Symbole, Partnerschaft mit den USA, Israel und allen Staaten, Kolumnist bei "conservo" und "Journalistenwatch", I love Texas and the Texas Cowboys for over 30 years,

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