„Merkel muss weg“-Demo wächst – AfD kritisiert „Abschreckungs-Versuch“ des Verfassungsschutzes


Am Montagabend versammelten sich erneut „Merkel muss weg“-Demonstranten auf dem Hamburger Gänsemarkt. Auch diesmal kam es zu Übergriffen auf die Versammlungsteilnehmer und der Staatsschutz mischte sich unter sie.

300 Teilnehmer zählte die fünfte „Merkel muss weg“-Demo am Montagabend auf dem Hamburger Gänsemarkt. Dazu gab es wieder cirka 900 Gegendemonstranten – die linksextremen Bewegungen wie der Antifa nahestehen.

Dazwischen war ein Großaufgebot an Polizeikräften im Einsatz, die die „Merkel muss weg“ Demonstranten vor Übergriffen aus den Reihen der Gegendemonstranten schützten. Bereits bei der ersten Demo, damals noch am Jungfernstieg, flogen Steine auf die Versammlungsteilnehmer.

„Zwischen den beiden Gruppierungen kam es vereinzelt zu verbalen und handgreiflichen Auseinandersetzungen“, teilte die Polizei laut „Junge Freiheit“ mit.

„I have a dream…“

Die Protestteilnehmer zeigten Transparente mit Aufschriften wie: „Ich bin kein Nazi und trotzdem anderer Meinung“, „Die Intoleranten sind die Diktatoren von morgen!“ oder „I have a dream, dass ich eines Tages ohne massiven Polizeischutz meine Meinung äußern kann“.

Wie bei den vorhergehenden Demos wurden die Teilnehmer der Merkel muss weg Demo zur U-Bahn eskortiert wobei es Übergriffe auf die Teilnehmer durch eingeschlichene Personen aus der Gegendemonstration gab. Es kam zu Festnahmen.

Staatsschutz befragt Versammlungsteilnehmer

Neu bei den Demos ist, dass sich der Staatsschutz offen unter die „Merkel muss weg“- Protestteilnehmer mischte und Gespräche mit den Demonstranten führte.

Zudem sorgte der Hamburger Verfassungsschutz im Vorfeld der Demo für Schlagzeilen. In einer Mitteilung hieß es, dass „Rechtsextremisten“ mit dem Protest versuchten „unzufriedene, politisch enttäuschte Bürger“ für sich zu gewinnen.

Neu bei den Demos ist, dass sich der Staatsschutz offen unter die „Merkel muss weg“- Protestteilnehmer mischte und Gespräche mit den Demonstranten führte.

Zudem sorgte der Hamburger Verfassungsschutz im Vorfeld der Demo für Schlagzeilen. In einer Mitteilung hieß es, dass „Rechtsextremisten“ mit dem Protest versuchten „unzufriedene, politisch enttäuschte Bürger“ für sich zu gewinnen.

Wörtlich heißt es in der Mitteilung des Verfassungsschutzes:

„In ihrem Auftreten achten die Protagonisten bisher auf Mäßigung und streben damit die Anschlussfähigkeit an das bürgerliche Lager an, um ihre Themen möglichst breit gesellschaftlich zu verankern und noch mehr politisch enttäuschte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, die sich bisher nicht mit Rechtsextremisten eingelassen haben.“

Außerdem heißt es, dass die Demo-Anmelder gar nicht die wahren Initiatoren der Versammlungen seien:

„Die eigentlichen Initiatoren haben nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zum Teil einen Vorlauf in rechtsextremistischen Strukturen und entstammen auch dem Türsteher- und Althooligan-Milieu.“

In knapper Form wird auf die Gegendemonstranten eingegangen. So steht in der Mitteilung: unter den Gegendemonstranten befanden sich auch „gewaltorientierte Linksextremisten aus dem Antifa-Milieu“.

Verfassungsschutz warnt vor „Solidarisierungseffekt“

Auffällig in dem Schreiben ist die Warnung vor einem „Solidarisierungseffekt“: Die Sachbeschädigung von „Linksextremisten“ auf das Wohnhaus der Erstanmelderin der Demos könnte einen „Solidarisierungseffekt“ zwischen „rechtskonservativ-bürgerliche, subkulturell rechten und rechtsextremistischen Demonstrationsteilnehmern“ bewirken, heißt es.

Die Mitteilung endet mit dem Satz:

„Der Hamburger Verfassungschutz wird die Entwicklung weiterhin aufmerksam im Fokus behalten.“

Die Hamburger AfD-Fraktion kritisiert das Vorgehen des Verfassungsschutzes. Dirk Nockemann, innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, äußert in einer Mitteilung:

„Der Verfassungsschutz agiert eindeutig politisch und will die Bürgerdemonstrationen durch die Hintertüre kriminalisieren und damit in Misskredit bringen. Gewaltlos und friedlich waren die montäglichen Kundgebungen der bürgerlichen Konservativen. Wenn es Gewalt gab, dann ging diese immer von den Linksextremisten aus.“

„Selbstverständlich muss darauf geachtet werden, dass Rechtsextremisten ferngehalten werden. Aber allein die Tatsache, dass am ersten Mai auch Linksextremisten an den DGB-Demos mitlaufen, hat den DGB nicht zum Stopp seiner Veranstaltungen veranlasst. Vielleicht hätte der Verfassungsschutz eindringlicher auf die unsägliche Rolle hinweisen sollen, die die auch durch staatliche Leistungen finanzierte Antifa in diesem Zusammenhang gespielt hat.“

Nockemann sieht in der Mitteilung des Verfassungsschutzes den Versuch die bürgerlichen Demonstranten abzuschrecken. Außerdem macht er deutlich: „Überdies ist die Forderung ‚Merkel muss weg‘ in unserer Demokratie absolut legitim.“ (er)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merkel-muss-weg-demo-waechst-hamburger-afd-kritisiert-abschreckungs-versuch-des-verfassungsschutzes-a2361064.html

„Merkel muss weg“- Diese CDU mir wichtig weg!

 

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Auf Friedhof vergewaltigt: Polizei hält Tat geheim!


Mysteriös: Laut Medienberichten war am 18. Februar eine Diskobesucherin (33) auf dem Heimweg beim „Blumenfriedhof“ in Bochum (D) von einem Unbekannten vergewaltigt worden. Doch die Polizei gab die Meldung über die brutale Straftat nicht wie üblich innerhalb von 24 Stunden heraus, sondern hielt sie offenbar ganz unter Verschluss! Jetzt kam heraus, dass es sich um einen verurteilten Sexualstraftäter (33) gehandelt hatte, der trotz Überwachung rückfällig geworden war …

Tatort: Auf dem Bochumer Tatort: Auf dem Bochumer „Blumenfriedhof“ war die Frau mehrfach vergewaltigt worden. (Bild: Screenshot WELT)

Die „Rheinische Post“ (RP) und die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) hatten den Vorfall aufgedeckt und aus internen Polizeiberichten zitiert. Demnach ging eine vertrauliche Meldung der Tat lediglich an das nordrhein-westfälische Innenministerium.
Laut „RP“ hatten sich sogar intern Polizisten über die Geheimhaltung beschwert. Die Zeitungen vermuteten dann, dass der Verdächtige (30) den Behörden als rückfallgefährdeter Sexualstraftäter bekannt war und im Rahmen des seit 2007 bestehenden „KURS“-Programms überwacht wurde – es steht für „Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern“.

Der Täter hatte die Besucherin von hinten angegriffen

Eigentlich soll „KURS“ weitere Taten vermeiden und die Allgemeinheit vor Tätern, die ihre Strafe abgesessen haben, schützen – einige Sexualstraftäter werden 24 Stunden am Tag von der Polizei observiert. Bei dem brutalen Überfall hatte der Täter die Diskobesucherin laut Medienberichten frühmorgens von hinten angegriffen, gewürgt, ihr eine Kapuze über den Kopf gezogen, auf den Boden gedrückt und mehrfach vergewaltigt.

Die Bochumer Polizei und die Justiz haben inzwischen bestätigt, dass der Täter im „KURS“-Programm überwacht worden war, da er 2009 und 2010 zwei Sexualdelikte begangen hatte. Erst vier Tage nach der Tat am Friedhof war der überwachte Mann verhaftet worden. Der Täter war mit dem Taxi geflüchtet, der Taxler hatte danach die Polizei alarmiert …

http://www.heute.at/welt/news/story/Bochum-Frau-auf-Friedhof-vergewaltigt–Polizei-haelt-Tat-geheim–40638878

Als Angela Merkel begann, die Juden und Israel im Stich zu lassen


Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Mit ihrer Verkündung der Willkommenspolitik für Flüchtlinge vom Sommer 2015 schadete Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland, ihrer Partei, ihrem Image und wahrscheinlich ihrem Platz in der Geschichte. Sie hat zudem den deutschen Juden und Israel Schaden zugefügt. Bis zum Sommer 2015 hatte Merkel bei all diesen Themen eine sehr gute Bilanz.

Merkel wurde im November 2005 Bundeskanzlerin. Im Januar 2006 besuchte sie Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete. 2007, 2008, 2009, 2011 und 2014 kam sie ebenfalls nach Israel. Im letzten dieser Jahre wurde Merkel von 16 deutschen Ministern begleitet, um Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu diskutieren. Sie hatte kein Problem damit deutsche Schuld gegenüber den Juden zuzugeben. Im Januar 2018 forderte Merkel anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags angesichts der abnehmenden Zahl der Holocaust-Überlebenden eine neue Erinnerungskultur.[1]

Merkels Haltung unterschied sich stark von der mehrerer ranghoher Führungskräfte ihres Juniorpartners, den Sozialdemokraten (SPD). Deren ehemaliger Parteichef Sigmar Gabriel, derzeit Außenminister, hat wiederholt gegen Israel gehetzt. Vor kurzem beschuldigte er Israel erneut der Apartheid.[2]

Bereits vor Jahrzehnten hatte Israel Probleme mit einem SPD-Chef. 1981 besuchte der damalige Kanzler Helmut Schmidt Saudi-Arabien. Danach sagte er, die Deutschen hätte eine moralische Verpflichtung gegenüber den Palästinensern. Der israelische Premierminister Menachem Begin reagierte wütend und sagte unter anderem: „Von einem moralischen Standpunkt aus gehören Schmidts Äußerungen natürlich zu den kaltschnäuzigsten, die man je gehört hat.“ Er fügte an: „Es scheint so, dass der Holocaust seinem Gedächtnis der Einfachheit halber verloren ging und er die eineinhalb Millionen ermordeten Kinder und die komplett ausgelöschten Familien nicht erwähnte. Die deutsche Schuld gegenüber dem jüdischen Volk kann niemals enden, nicht in dieser Generation und nicht in einer anderen. Aber was hören wir? Wir hören von einer Verpflichtung denen gegenüber, die danach strebten das zu vollenden, was die Deutschen in Europa begannen.“[3]

Martin Schulz, der gerade als SPD-Chef von seinem Posten zurücktrat, sprach 2014 vor der Knesset. Damals war er Präsident des Europaparlaments. Ihn einzuladen war ein Fehler. Infolge eines Irrtums und der politischen Provokationen verließen Minister Naftali Bennett und mehrere andere Parlamentarier der Jüdischen Heimat während seiner Rede den Plenarsaal.[4]

Die Hauptkandidatin für die Nachfolge von Schulz an der SPD-Spitze ist Andrea Nahles. Sie ist derzeit SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. 2012 traf sich Nahles in Berlin mit Repräsentanten der Fatah. Die Presseerklärung zum Treffen verkündete, dass SPD und Fatah durch gemeinsame Werte und einen strategischen Dialog miteinander verbunden sind.[5]

Dass Nahles glaubt, die Sozialisten seien durch gemeinsame Werte mit den Verherrlichern von Mördern israelischer Bürger verbunden, ist nur ein weiteres konkretes Beispiel für die Probleme, die Israel mit dem gegenwärtigen Deutschland hat. Diese beschränken sich nicht auf die Parteien der extremen Linken oder Rechten. Sie sind tief im Mainstream des Landes eingebettet.[6] Ein wichtiger Beleg der weitverbreiteten Dämonisierung Israels in Deutschland findet sich darin, dass nach zehn Jahren Merkel-Kanzlerschaft mehr als 40% der Deutschen immer noch glauben, dass Israel einen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser führt.[7]

Die Meinungen von Gabriel, Schulz und Nahles stehen jedoch nicht nur für die SPD-Spitze. Ich habe 2015 SPD-Justizminister Heiko Maas in Jerusalem beim Globalen Forum zur Bekämpfung von Antisemitismus über Deutschlands verbrecherische Vergangenheit reden gehört. Im Dezember 2017 verbrannten Muslime in Berlin israelische Flaggen, ein Vorfall, der auf YouTube in der ganzen Welt zu sehen war. Maas sagte hinterher, wer immer israelische Flaggen verbrenne, verbrenne unsere Werte.[8]

Alle guten Taten und Worte Merkels werden heute von den Ergebnissen ihrer Willkommenspolitik überschattet. Innerhalb dieses Rahmens sind mindestens 1,3 Millionen Menschen ins Land gekommen, hauptsächlich Muslime. Eine Studie zeigt, dass der muslimische Antisemitismus in Deutschland im selben Ausmaß zum Problem geworden ist, wie rechtsextremer Judenhass. Zwei weitere Studien illustrieren den extremen klassischen Antisemitismus und Antiisraelismus bei den muslimischen Neuankömmlingen.[9]

In der Vereinbarung der geplanten Koalition aus CDU und SPD heißt es: „Nach der Entrechtung und der Ermordung von sechs Millionen europäischen Juden haben wir Deutschen eine immerwährende Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus.“ Deutschland hat das nicht erfüllt, da es in der jüngsten Vergangenheit Hunderttausende zusätzlicher Antisemiten importiert hat. In ein Land, in dem es pro Tag vier antisemitische Vorfälle gibt.[10]

Vor diesem Hintergrund sind andere Erklärungen der Koalitionsvereinbarung grob unangebracht.  Die zukünftigen Führungskräfte dieses Landes der Importeure von Antisemiten verurteilen die israelischen Siedlungen, ein Text, der in der Vereinbarung zur aktuellen Koalition nicht auftaucht. Wenn in der Vereinbarung von Aufstachelung und Gewalt geredet wird, werden die Palästinenser nicht erwähnt. All das sind weiter Hinweise des Verfalls des deutschen Mainstreams.

[1] http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article172912144/Holocaust-Gedenktag-Merkel-mahnt-zu-neuer-Erinnerungskultur.html

[2] http://www.jta.org/2017/12/31/news-opinion/world/german-foreign-minister-under-fire-for-accusing-israel-of-apartheid

[3] www.nytimes.com/1981/05/05/world/begin-rebukes-schmidt-for-remark-on-palestinians.html

[4] www.theguardian.com/world/2014/feb/12/israel-walkout-knesset-german-mep-speech

[5] www.tagesspiegel.de/meinung/spd-und-fatah-nahles-aussenpolitik/7379918.html

[6] www.tagesspiegel.de/meinung/spd-und-fatah-nahles-aussenpolitik/7379918.html

[7] www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/Studie_LW_Germany_and_Israel_today_2015.pdf, S. 39

[8] www.sueddeutsche.de/politik/bundespolitik-de-maizire-fordert-antisemitismus-beauftragten-1.3795882

[9] „Asylsuchende in Bayern und ihre Integration.“ Erkenntnisse einer Pilotstudie der OTH-Regensburg im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung. September 2017; https://ajcberlin.org/sites/default/files/ajc_studie_gefluechtete_und_antisemitismus_2017.pdf

[10] http://www.dw.com/en/germany-averaged-four-anti-semitic-crimes-per-day-in-2017-report-says/a-42538545

 

abseits vom mainstream – heplev

 

Merkel hat Deutschland zum Abschuss freigegeben! „Dr. Grandt´s KLARTEXT!!“


Die Kanzlerin prophezeite 2015 einen »großen Umbruch» und eine Herausforderung für »längere Zeit». Es ist noch schlimmer gekommen.  Sehen Sie selbst:

Es ist mir so was von unbegreiflich, warum die Kanzlerin-Partei in Umfragen immer noch 30 Prozent erhält. Sind DIE denn bekloppt?

Ich erinnere:

Merkels Prophezeiungen

Die Flüchtlingskrise 2015 ist zur Integrationskrise 2018 geworden. Zeit also, ein Zwischenresümee zu ziehen und die Prophezeiungen unserer Kanzlerin vom 31. August 2015 noch einmal einzugehen.

In der dortigen Sommerpressekonferenz in Berlin hat sie folgendes prophezeit (Hervorhebungen jeweils durch mich):

Keine Toleranz für Andersdenkende

»Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen infrage stellen».

Sie WARNTE die Bürger davor, bei rassistischen oder rechtsextremen Demonstrationen mitzulaufen:

»Folgen Sie denen nicht, die zu solchen Demonstrationen aufrufen. Zu oft sind Vorurteile, zu oft ist Kälte, ja sogar Hass in deren Herzen. Halten Sie Abstand».

Mein Kommentar: Ein subtiler TRICK, um alle, die gegen ihre Flüchtlingspolitik sind, von vornherein als Rassisten und Rechtsextreme zu diffamieren – also als »Pack»! Zudem griff sie aktiv in das Recht eines jeden Bürgers zur Demonstration ein.

Freifahrschein für Merkel!

Merkel sagte auch, sie sei besorgt, »dass wir solchen Hass und solche Stimmung in unserem Land haben».

Es dürfe »nicht die Spur von Verständnis» gezeigt werden.

»Keine biografische Erfahrung, kein historisches Erlebnis, nichts, aber auch gar nichts rechtfertigt ein solches Vorgehen».

Mein Kommentar: Hass und Stimmung, die sie selbst gesät hat! »Nicht die Spur von Verständnis» zeigt sich zwischenzeitlich zudem in der Zensur der Social Medias, der Stigmatisierung von Kritikern als »Rechte», Ausgrenzungen, mediale Hetze und Existenzzerstörung. Das ist wie in einer Diktatur!

IHRE Flüchtlingskrise soll JEDEN angehen!

Im Umgang mit Flüchtlingen verwies sie auf das Grundrecht auf Asyl:

»Wir achten die Menschenwürde jedes einzelnen».

Sie nannte die Flüchtlingskrise eine »zentrale Herausforderung für längere Zeit».

Sie nannte die Bewältigung der Flüchtlingskrise eine »nationale Aufgabe, die jeden angeht».

Es gelte, Mut zu zeigen und auch bestimmte Vorgaben vorübergehend außer Kraft setzen.

Mein Kommentar: Im Gegensatz zu vielen anderen Ankündigungen der Vergangenheit hielt sie bei diesem Thema Punkt für Punkt Wort und hat unser Land bereits 2015 zum Abschuss freigegeben.VORGABEN zeitweise tatsächlich außer Kraft gesetzt (z. B. im Brandschutz oder Emissionsschutz, etc.)

 

Dr. Grandt´s KLARTEXT

Arm das Land, das keine Tafeln hat. Nein, arm das Land, das Tafeln nötig hat.


Ist es die Aufgabe der Regierenden, dafür zu sorgen, dass alle Bewohner des Landes genügend zu essen vorfinden und nicht hungern müssen? Ja! Doch es ist auch die Aufgabe der Bevölkerung. Der Unterschied: Die Regierung hat die juristisch einklagbare, die Bevölkerung die ethische Aufgabe.

von Dr. Nathan Warszawski

 

Etwa 2% der Gesamtbevölkerung hat ein Recht darauf, von den Tafeln Grundnahrungsmittel zu erhalten. Es handelt sich um Sozialhilfeempfänger und Menschen, die Zuschüsse zu ihrer Miete erhalten. Nicht alle Berechtigten nehmen ihr Recht wahr. Die genaue Anzahl ist unbekannt, da der Staat verständlicherweise kein übergroßes Interesse an den Tag legt, die exakten Zahlen zu erfahren oder gar zu publizieren.

Seit der Flüchtlingskrise 2015 finden sich unter den Tafel-Berechtigten zunehmend orientalische und afrikanische Flüchtlinge. Bei ungewissen Zahlen geht man von höchstens/mindestens/ca. 75% aller Tafelbesuchern aus. Da Flüchtlinge etwa 2% der Gesamtbevölkerung ausmachen, lässt sich daraus ableiten, dass Flüchtlinge 3 mal häufiger die Tafelangebote annehmen als die verarmten Einheimischen. Das hängt zum (großen?) Teil damit zusammen, dass die meisten verarmten Einheimischen alte, alleinstehende, alleinerziehende und schwache Frauen, hingegen die meisten Flüchtlinge starke junge Männer sind, die sich gegen die Frauen in der Tafelschlange durchsetzen.

Solange nur die einheimische Bevölkerung sich an den Tafeln anstellt, stört dies keinen besorgten Gutmenschen oder gewählten Politiker. Das Thema wird deshalb zur Zeit zerredet, da nun auch Flüchtlinge betroffen sind. Dabei sind diese Fakten sekundär. Denn ein starker Raucher und Trinker wird sich eher an der Tafel anstellen als ein Abstinenzler, schon allein, um für Alkohol und Nikotin Geld zu sparen. Flüchtlinge hingegen nehmen die Tafelangebote gerne an, um Geld in ihre Heimatländer zu überweisen. Wen sie letztendlich unterstützen, ist nicht eindeutig feststellbar.

Den Politikern und vielen Gutmenschen ist die neue Wahrheit unangenehm, da dem deutschen Staat nun offen vorgeworfen werden kann, dass er sich nicht ausreichend um die Flüchtlinge kümmert, die er zu sich geholt hat.

Die Flüchtlingskrise macht nun allen klar, dass der soziale Fürsorgestaat ein Fiktion ist. Es gibt nicht genug Nahrungsmittel, Wohnungen, Arbeitsplätze, Krankenhäuser oder Lehrer, um die Bedürfnisse aller zu befriedigen. Das Recht auf Nahrung, Wohnung, Arbeitsplätze, Krankenhausbetten und Bildung für alle ist nicht durchsetzbar, da nicht genügend Nahrungsmittel, Wohnungen, Arbeitsplätze, Krankenhäuser und Lehrer zur Verfügung stehen. Da diese Rechte weiterhin einklagbar und mit leichter Gewalt auch durchsetzbar sind, werden zunächst die Schwachen, also die Rechtlosen, darunter leiden.

Immer mehr verarmte Einheimische und in der Folge auch Flüchtlinge werden hungern, obdachlos, schutzlos sein und ungebildet bleiben. Nicht wegen den Flüchtlingen! Die Flüchtlinge haben die Problematik offen zu Tage gefördert. Ohne die Flüchtlinge würden sich die Gutmenschen heute noch einbilden, dass wir von der bestmöglichen Regierung der Welt geleitet werden. Die Flüchtlinge haben uns die Augen geöffnet, dass dem nicht so ist!

Nebenher setzt sich zunehmend die völkisch-nationale Vorstellung durch, dass die eigene Bevölkerung / das eigene Volk bei begrenzten Mitteln bevorzugt zu versorgen ist. Selbst bei den verstocktesten Grünen. So spricht Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor kurzem: „Mir ist es egal, ob es um einen Jugendlichen aus meinem Nachbardorf geht oder um einen Jugendlichen in irgendeinem italienischen Dorf.“

Den Jugendlichen aus Afrika vergisst die Grünin zu erwähnen. Oder versteht Katrin Göring-Eckardt unter einem Jugendlichen aus Italien einen Nafri?

 

Montag, 26 Februar 2018

http://haolam.info/de/startseite.html

 

„Merkel’s Bavarian allies warn SPD to stick to deal on migrants „


http://www.oann.com/merkels-bavarian-allies-warn-spd-to-stick-to-deal-on-migrants/

24. Februar 2018

Von Andrea Shalal

BERLIN (Reuters) – Spitzenfunktionäre der bayerischen Schwesterpartei der Konservativen von Bundeskanzlerin Angela Merkel warnten die linksliberalen Sozialdemokraten (SPD) davor, dass die Nichteinhaltung von Abkommen über Migranten den Zusammenbruch der potenziellen neuen Bundesregierung zur Folge haben könnte.

Die SPD-Mitglieder, die das letzte Wort über das Koalitionsabkommen für Europas größte Wirtschaft haben, müssen bis zum 2. März in einer Briefwahl abstimmen, deren Ergebnisse am 4. März veröffentlicht werden.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, der die bayerische CSU leitet, sagte der Augsburger Allgemeinen Zeitung, dass neue Gesetze geplant seien, um Asylbewerber nach Tunesien, Marokko und Algerien zurückzuschicken und Migrantenzentren in Grenzgebieten einzurichten, bis Asylgesuche bearbeitet werden können.
Sollte sich die SPD nach Koalitionsvereinbarung weigern, diese Gesetze zu unterstützen, „wäre das das Ende der Regierung“, sagte Seehofer der Zeitung. Er sagte, es wäre inakzeptabel, wenn die SPD sich nicht an die Vereinbarungen mit Konservativen halte.

Seehofer, der Innenminister werden soll, sagte der Zeitung, die Gesetzgebung werde zügig umgesetzt – vor den bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober.

Bayerns CSU-Konservative Partei, die im September 10 Prozentpunkte verloren hat, hat geschworen, Stimmen, die an die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) verloren gegangen sind, mit einer harten Haltung gegenüber Migration und die Erhaltung traditioneller konservativer Werte zurück zu erhalten.

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen stimmten die SPD-Politiker widerwillig zu, die Zuwanderung nach dem Zustrom von über einer Million Menschen in den Jahren 2015 und 2016 auf 180.000 bis 220.000 zu begrenzen.

Es bleibt ungewiss, ob die SPD-Mitglieder die erneute Koalition mit den Konserva-tiven zustimmen werden.

Wenn das nicht der Fall ist, könnte Deutschland durchaus noch erkennen, dass Merkel eine Minderheitsregierung bildet, anstatt mutig einer Neuwahl zu trotzen, zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die einwanderungsfeindliche AfD nach den Wahlen im September ihre Position in den Umfragen verbessert hat.

MINISTERISCHE AUFGABEN

Die AfD wurde die erste rechtsextreme Partei, die seit über einem halben Jahrhundert ins Parlament einzieht, getragen von der allgemeinen Frustration über Merkels Entscheidung im Jahr 2015, vielen muslimischen Migranten die Türen zu öffnen.

Seehofer kritisierte Merkel auch für ihren Plan, Ministerposten für ihre Christlich-Demokratische Union (CDU) vor einer Parteiversammlung am 26. Februar bekannt zu geben.

„Positionen sollten nur verteilt werden, wenn eine Regierung existiert“, sagte er. Er lehnte es ab zu sagen, welche Politiker von seiner Partei wahrscheinlich Ministerposten bekommen würden.

Der bayrische Finanzminister Markus Soeder, der Seehofer als Ministerpräsident nachfolgen wird, sagte gegenüber der Funke Mediengruppe, die SPD stehe vor einem „historischen Untergang“, wenn Mitglieder gegen die Koalition stimmten und eine Neuwahl einberufen wurde.

Er sagte, einige SPD-Politiker hätten die Ansichten der Deutschen aus der Arbeiterklasse, die traditionelle Basis der Partei, besonders in Bezug auf das Thema Migration, nicht wahrgenommen.

„Viele (Arbeiter) haben den Eindruck, dass wir die Migration einschränken müssen und dass wir keine Milliarden für Flüchtlinge ausgeben und unsere eigene Bevölkerung vergessen können“, sagte er.

Eine neue Umfrage des ZDF ergab für die Konservativen eine Unterstützung von 33 Prozent, ein Plus von 2 Punkten, während die SPD um zwei Prozentpunkte auf 17 Prozent zurückging.

Zwei Drittel der Konservativen und SPD-Unterstützer unterstützten eine Erneuerung der Koalition, die Deutschland seit 2013 regiert, und 78 Prozent der SPD-Anhänger sagten, sie erwarteten, dass die Mitglieder eine Koalition in der Briefwahl unterstützen, so die Umfrage.

(Berichterstattung von Andrea Shalal; Bearbeitung von Alison Williams)

Muss von der Leyen ihren Ministerposten räumen?


Die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen könnte möglicherweise auf der neuen Kabinettsliste der CDU fehlen, berichtet n-tv und beruft sich auf Informatonen aus Unionskreisen. Die Kabinettsliste wird am Sonntag durch Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntgeben. Am Montag findet dann der CDU-Parteitag statt.

 

Stimmung in der Bundeswehr katastrophal

Unterschiedliche Quellen berichten, dass die Stimmung innerhalb der Bundeswehr katastrophal und die Truppe nur bedingt einsatzbereit wäre. Laut n-tv genießt von der Leyen weder unter den Soldaten, noch unter ihren sogenannten Parteifreunden Rückhalt.

 

Dort heißt es weiter, das die 59-Jährige immer ihre eigene Agenda hatte, so ein Abgeordneter.

 

Abwanderung von Soldaten zur AfD soll verhindert werden

Das wäre wohl auch mit ein Grund für die Abberufung. Mit einer Neubesetzung des Ministeriums soll zudem ein Überlaufen zur AfD in Scharen, der Bundeswehrsoldaten verhindert werden, wie es unter den Polizisten bereits stattfand, schreibt n-tv.

Sowohl der geschäftsführende Gesundheitsminister Hermann Gröhe oder auch Finanz-Staatssekretär Jens Spahn werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

Laut n-tv wäre für viele Konservative Spahn der Favorit. Allerdings ist dieser auch Merkels prominentester Kritiker innerhalb der CDU. Daher werden ihm wenig Chancen für den Posten des Verteidigungsministers gegeben.

 

Eher wahrscheinlich ist da schon ein Posten in einem Ministerium, wie etwa Bildung oder Landwirtschaft. Spahn, so heißt es, habe signalisiert, für jedes Ministerium zur Verfügung zu stehen, berichtet n-tv.

Von der Leyen könnte nach Brüssel gehen oder zur NATO

Was von der Leyen betrifft, so könnte sie ab 2019 als Kommissarin nach Brüssel wechseln, lässt n-tv verlauten.

 

Aus informierten Kreisen auf der Münchner Sicherheitskonferenz verlautete, dass sie auch als künftige  NATO Generalskretärin gehandelt würde. Der Wechsel als Nachfolgerin von NATO-Chef Jens Stoltenberg stünde allerdings erst 2020 an.

Bereits seit 2013 ist die CDU-Politikerin Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel. Von 2009 bis 2013 war von der Leyen Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. (er)