Alte – neue SED; Teil 2


„DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der
ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben.“
ALBA Staaten, darunter fällt auch Venezuela wo es in letzter Zeit mehr als nur Unruhen gab, auch über 100 Tote sind zu beklagen. Es gibt eine Opposition und die darf es nicht geben.
Zufälligkeiten zur DDR wären hier auch nicht beabsichtigt, sondern Programm.
Auch in gesellschaftspolitischen Angelegenheiten sieht es sehr ähnlich aus.
DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben
unterwirft.
Veränderung der Eigentumsverhältnisse und eine radikale Erneuerung der Demokratie? Demokratie ist ein feststehender Begriff, und kann nicht radikal geändert werden. „Die Macht geht von Volk aus“, was will man hier radikal ändern? Als Begründung bei den Linken soll es eine demokratische Wirtschaft geben. Demokratie in der Wirtschaft? Heißt nichts anderes, als daß das Volk bestimmt was, wo und wie produziert wird. Nicht die Wirtschaft, die Fehler in der Versorgung in der Produktion erkennt und ausmerzt, sondern der demokratisch gewählte Verantwortliche. Heißt „Zentrale Marktwirtschaft“ so wie sie in der DDR üblich war, mit Mangelwirtschaft, Versorgungsmängeln und Rückständigkeit in der Technologie.
Aber man will ja alles anders machen, und viel besser als zur Zeit.
Es geht hierbei auch darum, Wissen und Information öffentlich zugänglich zu machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass mit öffentlichen Geldern subventionierte Forschungsergebnisse nicht öffentlich zugänglich sind. Für eine friedliche, solidarische und demokratische Gesellschaft ist der öffentliche Zugang zu Wissen und Information unumgänglich und darf nicht Einzelnen vorbehalten bleiben. Wir wollen die Wirtschaft den Maßstäben des Gemeinwohls unterwerfen, damit sie sozial und ökologisch verträglich wirkt.
Forschung kosten Unsummen an finanziellen Mitteln, sie auch der sogenannten Gender-Forschung in Deutschland und Europa zur Zeit. Neue Medikamente, Technologie alles soll dann weltweit offen gelegt werden. Wer diese Milliarden aufbringt um zu einem Ergebnis zu kommen, macht es unentgeltlich weltweit.
Was wiederum heißen wird, staatliche Schulen, staatliche Unis, staatliche Forschung. Hatten wir alles schon einmal zu DDR Zeiten, die sich dann so entwickelte, das die Wirtschaftsspionage im westlichen Ausland sich vervielfachte.
In einer solidarischen Wirtschaftsordnung, wie DIE LINKE sie
anstrebt, haben verschiedene Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften, Verbraucherinnen und Verbraucher, Repräsentanten der Gemeinwohlinteressen sollen eine starke
demokratische Mitsprache haben und an den wirtschaftlichen Entscheidungen direkt partizipieren.
Auch in der DDR gab es privates Eigentum und das stand bei uns zu Hause. Ansonsten wird hier das ganze Eigentum, verstaatlicht, vergesellschaftlicht, und in kommunales und genossenschaftliches Eigentum, also wiederum staatliches Eigentum, umgewandelt. Da in Folge einer Wahl der Linken, alles in Volkseigentum umgewandelt werden soll
besteht bis hierher absolut keinen Unterschied zur untergegangenen DDR. Eher eine Wiederbelebung, alter Zeiten.
und den Beweis dafür, liefert die Linke selbst.
Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums sowie aller notwendiger Arbeiten und Teilhabe aller an den Entscheidungen über die Zukunft der Gesellschaft gehören zu den Voraussetzungen einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Unsere Reformvorschläge entwickeln wir mit der Perspektive einer gerechteren Gesellschaft. Wir wollen schon im Hier und Heute einen lebenswerten Alltag.
„Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums“, klingt echt super. Nur was wird verteilt bei, gesellschaftlicher Reichtum. Mit Sicherheit hat der Reichtum nichts mit unbegrenzten finanziellen Mitteln zu tun, sondern ist ebenso kulturell gemeint, Multi-kulti ist ebenso Gesellschaftlicher Reichtum.
Es werden im Programm der Linken schöne Worte gebraucht die unheimlich gut klingen und uns eine Gesellschaft vorgaukelt, die eher an die Höhlenmenschen erinnern, statt an technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Auch hier wird uns offenbart, das die DDR Politik ebenso wie die Wirtschaftsform 1 zu 1 übernommen werden soll.
Wir wollen mehr öffentliches Eigentum in verschiedenen Formen. Strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft wollen wir in demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen überführen und kapitalistisches Eigentum überwinden.
Auf welche Bereiche, Unternehmen und Betriebe sich die demokratische Vergesellschaftung erstrecken und in welchen öffentlichen oder kollektiven Eigentumsformen (staatliches oder kommunales Eigentum, Genossenschaften, Belegschaftseigentum) sie sich vollziehen soll, muss im demokratischen Prozess entschieden werden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, geeignete Rechtsformen zu schaffen, welche die gemeinschaftliche Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten erleichtern und fördern. Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.
„Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.“
So wollen wir einmal. Also bei einer Wahl der Linken, wollen sie die Demokratie radikal ändern, das Volk übernimmt, die Wirtschaft, den Staat und die Forschung. „Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften“(siehe Oben) Es ist fast der ganze Wegfall von Privateigentum zu verzeichnen, somit steht die Verstaatlichung, Vergesellschaftlichung, kommunales Eigentum (anderes Wort für Staat in dem Fall, ebenso wie gesellschaftliches Eigentum, denn der Staat ist das Volk) an, abera aus bitteren Erfahrungen will man kein Staatseigentum.
Ein Widerspruch in sich, klingt aber gut da man damit signalisiert die DDR Verhältnisse nicht wieder zurück zu holen, was aber durch die Hintertür doch passiert.
Dazu gehört auch die Energieversorgung, Wasser, Straßen,Telekommunikationsnetze, Eisenbahn, Verkehr und Transport, alles soll in öffentliche, somit staatliche Kontrolle gebracht werden. Wer die DDR wirklich kannte weiß was das heißt, von den maroden Straßen angefangen bis hin zu staatlichen Kontrolle eines jeden Telefonats, heute käme die Kontrolle des Internets dazu (die Maas-Gesetze sind der Anfang)
Aber die Widersprüchlichkeiten gehen weiter.
Grundsätzlich gehört zur pluralen Eigentumsordnung des demokratischen Sozialismus das Privateigentum kleiner und mittlerer Unternehmen. Das gilt auch für bäuerliches Eigentum an Grund und Boden. (Seite 33)
Man beachte:
Eigentum verpflichtet und soll zugleich dem Wohl der
Allgemeinheit dienen. Grund und Boden,Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden. (Seite 34)
Und so geht es durch das ganze Programm der Linken. Einmal ja, ein zwei Seiten später, nein.
Dazu kommt noch der Satz:
Die neoliberale Entstaatlichungs- und Privatisierungspolitik der vergangenen Jahre hat in vielen Bereichen zu einer massiven Unterversorgung geführt. (Seite 37)
Also soll es mit den Linken KEINE Entstaatlichung geben, und eine Privatisierung ebenfalls nicht. Somit wären wir doch wieder in der Zentralen Marktwirtschaft (DDR-Wirtschaft)
Das Einzige was wirklich eine gute und richtige Einstellung ist, und das haben wir hier schon des Öfteren geschrieben ist die Einstellung gegenüber der Gewalt zu Frauen. Denn hier heißt es, was auch unsere Einstellung ist:
Jede dritte Frau weltweit, jede vierte in Deutschland und Europa ist Gewalt ausgesetzt. Gewalt gegen Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung. (Seite 50)
Gewalt gegenüber Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung, diese Kriegsführung erlebt Deutschland seit 3 Jahren, und keiner denkt ach nur im geringsten daran, das es nicht nur in erster Linie eine Unterdrückung der Frau darstellt, sondern ebenso dem Ehepartner bzw. dem Staat Deutschland.
Aber dieser Passus ist auch der Einzige dem man finden kann um sich hingezogen zu fühlen. Ansonsten ist das Programm ein Abklatsch der DDR, nur etwas dem neuem Zeitalter angepaßt.
Ähnlich sieht es bei den Grünen aus, und ähnlich bei der SPD. Ein paar Punkte etwas anders formuliert im Sinn aber das gleiche.
Fakt bleibt:
Wenn man einen Staat will, der vom Volk ausgeht der sich in einer Partei, in einer kommunistischen 0der sozialistischen Partei manifestiert, ist diese Partei der Urheber, das sagende Organ in der Gesellschaft. Auch wenn Volk, oder Gesellschaft hinter den Forderungen oder Programmpunkten steht, hat die Partei das letzte Wort. Sie sind es die den Menschen schon erzählen was richtig oder falsch ist. Sie sind es, die kurzem Prozeß mit politischen und gesellschaftlichen Kritikern, macht.
Ob, sollte diese Partei überhaupt an die Macht kommen, jemals durch ihre Art von „demokratischen Wahlen“ jemals wieder ihre Macht abgibt ist sowieso sehr fraglich. Denn ein solcher Prozeß der Umgestaltung einer Gesellschaft ist nicht im Zeitraum einer Legislaturperiode zu schaffen, auch nicht in zwei oder drei. Somit wird sie schon dafür Sorgen das dieser Zustand niemals eintreffen wird, denn wer die Macht hat, kann auch Gesetze ändern und so wird dieser Machterhalt sehr schnell legitimiert werden.
Das Vorbild der Linken in Venezuela meint dazu:
«Wenn wir es nicht mit Wahlstimmen schaffen, dann mit Waffen», hat kürzlich auch Venezuelas amtierender Präsident Maduro verkündet.
Also man sollte sich sehr gut und sehr wohl überlegen, ob man diese Partei, die schon viele Namen hatte, wählen wird. Denn Waffen sind bei allen Linken ein gutes Argument.
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Zwischenruf: Wie weit geht „Religionsfreiheit“ noch


Er kommt, der Hassprediger Abu Bilal Ismail, nach Berlin Neuköln.

Er rief zum Mord an Juden und zur Steinigung „unzüchtiger“ Frauen auf – dafür wurde Abu Bilal Ismail bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Das hält den Imam aus Dänemark aber nicht davon ab, weiter in Berliner Moscheen aufzutreten und Hasspredigen zu halten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/forderte-zum-judenmord-auf-beruechtigter-hassprediger-kuendigte-sich-heute-fuer-auftritt-in-berliner-moschee-an_id_7357329.html

Und er ist da, ob er Gepredigt hat bis noch unklar, so was kann man auch im „Stillen Kämmerlein“ der Moschee tun. Fakt ist, er ist in Berlin.

Weshalb er immer noch die Berechtigung hat überhaupt nach Deutschland einzureisen wissen nur die Verantwortlichen. Da es aber keine Grenzen mehr gibt, wird es wohl ein leichtes sein.

Er predigt Haß, Haß gegen Juden, Haß gegen jeden Menschen der nicht nach der muslimischen Lehre lebt.

Warum erteilt man ihm kein Einreiseverbot, kein Verbot überhaupt in Deutschland mit Menschenmassen zusammen zu kommen.

Es kommt nur das Einheits-bla-bla der Parteien.

„Wer solchen Menschen eine Plattform bietet, sagt unserer demokratischen Gesellschaft den Kampf an“, sagte CDU-Stadtrat Falko Liecke der Zeitung.

Es sei nicht das erste Mal, dass das Gotteshaus mit extremistischen Positionen auffalle. „Sie ist einer der radikalen Hotspots in Berlin. Wir müssen mit aller Härte und Entschlossenheit gegen diese Islamisten vorgehen“, so Liecke. Daher fordert er nun dem Bericht zufolge von Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein Verbotsverfahren gegen die Neuköllner Moschee.

Diese Ansicht teilt auch Marcel Luthe von der Berliner FDP. Luthe glaubt, der Senat nehme derartige Veranstaltungen nicht ernst genug: „Bei Straftaten, wie etwa Volksverhetzung, muss sofort eingeschritten werden, um unsere Gesetze durchzusetzen“, betonte Liecke.

Reden, reden, ES TUT KEINER WAS.

Fällt das alles unter Religionsfreiheit, oder Religionsfeigheit der deutschen Behörden.

„Allah, zerstöre die zionistischen Juden, zähle und töte sie bis zum letzten Mann.“

Infolgedessen gingen laut der „Berliner Zeitung“ 15 Anzeigen bei der Polizei ein. Am 12. November 2015 wurde Abu Bilal Ismail wegen Volksverhetzung zu einer Geldstraße von 1800 Euro verurteilt. Ein Einreise- oder Auftrittsverbot in Deutschland ist jedoch nicht möglich.

Der Imam stammt aus der westdänischen Stadt Aarhus. Die dortige Grimhoj-Moschee hatte im September 2014 ihre volle Unterstützung für die Terrorgruppe Islamischer Staat bekundet.

Nun denn, warum extremistische Moslems Deutschland so happy finden muß man nun nicht mehr unbedingt noch herausstreichen.

Wir können wirklich froh sein, das ein terroristischer Anschlag noch als solche bezeichnet und geahndet wird und nicht als religiöse Aktion betitelt wird.
Wir sind wirklich alle gute Christen, wir halten nicht nur die andere Wange hin, sondern wir opfern unseren Kopf.

Zwischenruf: Nur 0.83 % gegen Linksextremismus


Und noch einmal Hamburg. Katja Kipping entschuldigt sich bei der Polizei, aber nur weil sie gesagt habe die Polizei würde durch Hamburg“marodieren“. Keine weitere Aussage der Schuld.

Katja Kipping, die Parteivorsitzende der Linken, nutzte ihr Eingangsstatement, um sich für ihre Aussage, die Polizisten würden durch Hamburg „marodieren“, zu entschuldigen. Sie ärgere sich über die Gewalt und verurteile die begangenen Straftaten.

https://www.welt.de/vermischtes/article166638833/Katja-Kipping-entschuldigt-sich-bei-der-Polizei.html

Da ist dann Stephan Mayer von der CSU anders drauf. Erdrückt den Daumen auf die Wunde.

Gewalt sei zwar Gewalt, aber man dürfe nicht unter den Tisch kehren, dass die Ausschreitungen in Hamburg von linken Autonomen ausgegangen seien, konterte Stephan Mayer. „Mir hat das Wochenende in Hamburg schon gezeigt, dass Teile der SPD, der Grünen und der Linken den Linksextremismus verniedlicht haben.“ Auffällig sei zum Beispiel, dass das Bundesfamilienministerium nur sechs Projekte gegen Linksextremismus, aber 130 gegen Rechtsextremismus finanziere.

Von insgesamt 104,5 Millionen investierten Euro in die Extremismusbekämpfung würden gerade einmal 685.000 Euro gegen Linksextremismus eingesetzt. „Das entspricht 0,83 Prozent“, rechnet Mayer vor. „Keiner kann behaupten, dass das ausgewogen oder verhältnismäßig ist.“ Er fordere deshalb eine europäische Linksextremisten-Kartei und die Fortsetzung von Grenzkontrollen.

Das sind ja einmal Zahlen. 0,83 % von 104,5 Millionen Euro für den Kampf gegen Links eingesetzt. Den Rest bekamen linken Gruppen für den Kampf ihres politischen Gegners.

Deutschland kommt dem Schwachsinn immer näher. Wäre einmal interessant was Extremismusforscher dazu sagen.

Der Politologe Albrecht von Lucke: „Die Linke muss sich jetzt klarmachen, dass das Thema innere Sicherheit nun ihretwegen auf der Agenda steht.“

Kann man nur hoffen, daß die Linke endlich aus dem Bundestag verschwindet, ebenso wie die Grünen, die SPD in Reichweite der 5%Hürde kommt.

Zwischenruf: Verlogene Linke, aus purer Gewalt gegen Polizisten, wurden „soziale Unruhen“


Man gibt dem Kind einen anderen Namen und schon kann man weitermachen.

G-20 Gipfel in Hamburg. Gewalt pur gegen die Polizei, die hier stellvertretend für den Staat Deutschland gerade stehen mußten.

Hier und auch in den nachfolgenden Reaktionen, zeigen uns allen, wie tief die Wurzeln den Kommunismus in Deutschland schon gehen. Teils bemerkt, aber der größte Teil unbemerkt, bis hinauf in den Bundestag.

Deutschland wurde still und leise unterwandert von kommunistischen und sozialistischen Parteien und Gruppen.

Klar distanziert man sich jetzt, klar will keiner der den Willen hat einen Staat mit seiner Ideologie zu unterwandern, eine solche Presse und oder Presse überhaupt.

Aber wie heißt der die Leitlinie eines Kriminalbeamten: Folge dem Geld.

100 Millionen Euro stehen zur Disposition, vom Familienministerium bis hinunter zum Einzeltäter.

Aber er ist da. Und Deutschland läßt es zu, demokratisch versteht sich. Deutschland geht demokratisch mit Antidemokraten um. Ebenso könnte man mit eine Klapperschlange menschlich umgehen.

Links-grüne Ideologie, die vorgibt „menschlich“ zu sein, „menschlich“ mit ihren Anhängern, haben aber kein Problem damit ganz anderes mit Gegnern ihre Ideologie umzugehen. Dann wird die „Menschlichkeit“ abgeschafft, und die Gegner „vogelfrei“ erklärt.

Hamburg zeigt uns, wer und welche Parteien diese links-grüne Ideologie verbreiten. Klar distanzieren sich alle von der Gewalt, klar ist auch, das die Polizei die Schuld trägt das Gewalt überhaupt aufgetreten ist. Von SPD über Grüne bis zur Partei“Die Linke“ versucht man nun diese Äußerungen, diese Überzeugung irgendwie so zu verpacken, daß die wahre Ideologie die dahinter steckt, nicht gleich ans Licht kommt.

Emily Laquer, Sprecherin der linksextremistischen Splittergruppe „Interventionistische Linke“:„In einer Welt, wo die Polizei regiert, wo Menschen sich nicht mehr auf die Straße trauen, möchte ich nicht leben.“

Die „Junge Welt“ eine Tageszeitung der linken Gruppen und einem Geschäftsführer als Mitglied der KPD, die mit der Schlagzeile auf sich aufmerksam machte, in dem sie eine Danksagung zum Mauerbau veröffentlichte (2011 im Streit um die skandalisierte „Danke“-Titelseite[17] der Jungen Welt zum Mauerbau.[18],)“Wikipedia“ schreibt nun über Hamburg:

Querfront aus CDU, CSU, SPD, AfD, FDP und NPD will nach sozialen Unruhen von Hamburg nun bundesweit gegen linke Zentren losschlagen

https://www.jungewelt.de/artikel/314244.jetzt-kommt-die-hetzkampagne.html

Es waren also keine Demonstrationen mehr gegen den G-20 Gipfel, sondern „soziale Unruhen“. Wie schnell sich die Ansichten ändern können. Unter dieser Voraussetzung der „sozialen Unruhen“ kann man natürlich den „brutalen Polizeieinsatz gegen linke Demonstranten“ ganz anders erklären. Was aber nicht weiter verwundern dürfte, denn diese Zeitung wurde schon am 12.Februar 1947 in Ostberlin gegründet.

Die Überschrift in der Online-Ausgabe „Welt“ sieht es so:

„So nah steht die Linkspartei den Radikalen“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166569999/So-nah-steht-die-Linkspartei-den-Radikalen.html

Weitere Beweise, der linksgestrickten Realität sehen wir hier:

Martin Schulz ließ sich auf keine Debatte ein. „Ich weigere mich, den Begriff Links für diese Gewalttätigkeiten anzuwenden“, sagte der SPD-Chef. Außenminister Sigmar Gabriel befand ebenfalls, alle angeblichen politischen Motive seien nur vorgeschützt, und „die Täter unterscheiden sich überhaupt nicht von Neonazis und deren Brandanschlägen“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166594694/Kriminelle-keine-Linken-von-wegen.html

Auch für Sahra Wagenknecht ist die Sache mit den Chaoten während des G-20-Gipfels klar. „Diese Gewalttäter sind keine Linken, das sind Kriminelle“, erklärte die Linke-Fraktionschefin.

Im Hamburger Schanzenviertel loderten noch die Flammen der Molotowcocktails, als ihnen Nebelkerzen nachgeworfen wurden. „Gewalttäter, die Teile der Stadt in Angst versetzten, Mülltonnen abfackelten, Geldautomaten aufbrachen und Polizisten mit Steinen bewarfen, sind nicht links“, entschied beispielsweise die „taz“. „Diese Typen wollen nicht protestieren, sie haben kein politisches Anliegen.“

Aber wie sagt man so schön: Getroffene Hunde bellen.

Natürlich gibt es keine Verbindung zur SPD, Grünen und Linken Parteien, aber die Reaktionen sagen mehr als gefundene Beweise.

Fakt ist, eine Frau Jelpke war dabei, denn auf ihrer Twitter-Seite kommentiert sie die Demonstrationen auf ihrer Weise. Natürlich ist auch bei Ihr, die Polizei schuld. Ihre Ausdrucksweise wird zunehmend vermischter bei dem Leser und Zuschauer an, denn die Bezeichnung „Schwarzer Block“, eigentlich das Synonym für die“ANTIFA“ bekommt jetzt die Polizei aufgesetzt:

„Ein schwarzer Block aus Tausenden vermummten, behelmten und knüppeltragenden Einsatzkräften erstickte nahezu jeglichen demokratischen Protest.“

http://www.ulla-jelpke.de/2017/07/ohnmacht-und-wut/

Dass 76.000 Demonstranten friedlich für »grenzenlose Solidarität« auf die Straße gingen, fand nur kurz Erwähnung in den Medien. Statt dessen dreht sich die Debatte fast ausschließlich um linke Gewalt, verbrannte Autos und geplünderte Supermärkte.Keine Frage: Im Schanzenviertel gab es viel sinnlose Gewalt, die nichts mit politischen Protesten zu tun hatte, sondern von betrunkenen Jungmachos und »erlebnisorientiertem« Partyvolk als Selbstzweck inszeniert wurde.

Da man es nun liebevoll „als soziale Unruhen“ bezeichnet, hat man doch als „Linke“ ganz andere Möglichkeiten gegen die Polizei und dem Staat vorzugehen. Aus brutalen Übergriffen, wurde Unruhen, um aufzuzeigen, man hat jedes Recht gegen soziale Ungerechtigkeiten vorzugehen. Und die Gewalt der Demonstranten ist nun gerechtfertigt, sogar teilweise gesetzlich abgesichert.

Die Linken, Meister wenn es darum geht die Wahrheit so zu verdrehen, das zum Schluß unwahre Wahrheiten herauskommen.

„Das Vorgehen der Polizei ist von Aggressivität und Eskalationsbereitschaft geprägt. Die Vermummung von ein paar Demonstranten dient nur als Vorwand, um legitimen Protest zu zerschlagen. Die Strategie ist offenbar, jeglichen Protest mit Hilfe von vermummten Polizeispezialeinheiten zu ersticken“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke den Polizeieinsatz zum G20 Gipfel in Hamburg. Die Abgeordnete, die sich selbst in Hamburg aufhält, weiter:

„Die ganzen Proteste sind von Anfang an von einer Eskalationsstrategie des Hamburger Innensenators überschattet gewesen. Schon im Vorfeld wurde Stimmung gegen die Demonstrationen gemacht, dann wurden rechtswidrig Camps und Zelte mit Gewalt verhindert, und jetzt greift die Polizei völlig unverhältnismäßig die Proteste an. Hamburg will den Despoten der Welt wohl demonstrieren, wie man legitimen Protest niederhält. Aber ich bin optimistisch, dass sie die Rechnung ohne den Wirt machen und sich die G20-Gegner ihre Grundrechte nicht nehmen lassen. Die Demos gegen den Gipfel sind jetzt auch Demos zur Verteidigung der Meinungsfreiheit und haben meine ausdrückliche Solidarität.“

http://www.ulla-jelpke.de/2017/07/legitimer-protest-laesst-sich-nicht-zerschlagen/

Und so was sitzt im Bundestag.

Was sonst aufgefallen ist aber keiner berücksichtigt. 76 000  Demonstranten, alles deutsche Jugendliche und keine Berichte über „sexuelle Übergriffe“ oder Vergewaltigungen. Sollte man einmal darüber nachdenken. Wieso es so ist?

Weilers Wahrheit: G20 – Inszenierter Staatsterror ?


Die linke Hölle mitten in Deutschland- Foto dpa

 

Von Michael Weilers

Immer wieder moniere ich in meinen Beiträgen, dass die Deutschen viel zu oft die Dinge nicht hinterfragen, die ihnen vorgesetzt werden, selbst dann nicht, wenn die Fragen wie Felsbrocken vor ihnen liegen.

Damit ich mir diesen Vorwurf nicht selbst machen muss, werfe ich jetzt mal ein paar Fragen auf, die auf der Hand liegen – vielleicht habt ihr ja Antworten?

Ihr erinnert euch an die erste HoGeSa-Demo in Köln und den umgeworfenen Polizeibus?

Merkwürdigerweise waren damals sämtliche Webcams, die den Demozug hätten aufnehmen können, ausgeschaltet, wogegen im Gegenzug massenhaft Kameras aufnahmebereit waren, als der Polizeibus umgeworfen wurde.

Hunderte Bilder aus allen Perspektiven gab es, die man ausschlachten und so der Bevölkerung die bösen Rechten perfekt präsentieren konnte.

Wenn man sich nun vor Augen hält, dass der damalige HoGeSa-Anmelder, Roland Sokol, ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war und natüüürlich rein zufällig ein Polizeibus mutterseelenallein auf dem Platz stand, wo die Demo enden sollte, kommt man unweigerlich auf den Gedanken, dass die ganze Polizei-Bus-Nummer von staatlicher Seite genau so geplant war, um einen Bestimmten Effekt in der Bevölkerung auszulösen.

Kommen wir nun zum G20-Gipfel in Hamburg, bei dem sich in der Rückschau eine Menge Fragen auftun, die mich an den Zufälligkeiten der Geschehnisse dort stark zweifeln lassen.

Franklin Delano Roosevelt,32. Präsident der USA, sagte einmal:

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.“

Waren also die Ausschreitungen in Hamburg, ähnlich wie die in Köln, geplant und gewollt und wenn ja, wem nützen sie?

Fakt ist, dass es gerade in Hamburg eine gewaltbereite, linksextremistische Szene gibt, dieser Umstand auch den Ausrichtern des Gipfels bekannt war und man mit gewalttätigen Ausschreitungen bereits im Vorfeld rechnete.

Konnte man alles nicht ahnen, wäre also gelogen.

Man hatte nämlich damit gerechnet und es darauf ankommen lassen.

Hätte man eine derartige Eskalation wirklich ausschließen wollen, hätten sich mit Sicherheit andere Städte angeboten, in denen der linke Terror nicht in dieser Größenordnung in der Nachbarschaft wohnt.

Legt ihr euch zum Baden an einen Tümpel im Wald, wo es nur so von Mücken wimmelt, oder besser doch an einen See, wo die Viecher in weniger großen Massen rumschwirren?

Habt ihr schon mal von einem Hochsicherheitsspiel beim Fußball gehört?

Bei solchen Spielen werden bereits im Vorfeld Maßnahmen getroffen, um bestimmte, gewaltbereite Personen daran zu hindern, zu solchen Spielen anzureisen.

Es gibt Hausarrest, Gefährderansprachen der Polizei, und an Bahnhöfen werden Fangruppen aussortiert, die umgehend die Heimreise antreten müssen.

Wird auch in Hamburg gemacht, wenn es z.B. gegen Bremen geht.

Warum kamen solche Maßnahmen nicht auch zum G20 zum Tragen?

Wenn man nun bedenkt, dass linksextremistische Gruppen ihre Anreisen über staatlich finanzierte Szene-Treffs organisiert haben, hätte man deren Anreise locker verhindern können, indem man die Mittel für gecharterte Busse gestrichen hätte.

Offensichtlich wollte man es nicht verhindern.

War es denn so, dass auch die Gipfelteilnehmer von Gewalt bedroht waren?

Nein, natürlich nicht, denn der Gipfel wurde von tausenden Polizisten hermetisch abgeriegelt, so dass die hohen Herrschaften unbehelligt Luxushotels bewohnen, teures Zeug fressen konnten und sogar die Zeit hatten, einen wohlbehüteten Abstecher in die Elbphilharmonie zu machen, während man andernorts zu wenig Polizei hatte, um die erwartete Gewalt zu verhindern.

Während man also auf der einen Seite tausende Polizisten zur Verfügung hielt, um für die Raute und ein paar Hanseln in Armani-Anzügen jede erdenkliche Sicherheit zu gewährleisten, ließ man den linken Mob wissentlich stundenlang gewähren, als dieser plündernd und brandschatzend auf St. Pauli wütete.

„Schwere Ausschreitungen in Hamburg

„Hier war drei Stunden lang keine Polizei“ (Spiegel online)

„Drei Stunden herrschte in Hamburg der Mob“ (Web.de)

Meint etwa irgendwer, dass alle 20.000 Polizisten gleichzeitig so beschäftigt waren, dass es keine Reserven gab, die man dort hätte hinschicken können?

Oder sind die Wege in Hamburg so weit, dass es drei Stunden dauert bis die Polizei vor Ort ist?

Rosige Aussichten für Bankräuber, nicht wahr?

Das Kurioseste daran allerdings ist, dass es massenhaft Film- und Fotoaufnahmen vom wütenden und plündernden Mob gibt.

Keine Polizei, dafür aber ist die Presse parat und macht gemütlich hunderte, tausende Fotos, die uns hochauflösend präsentiert werden und ihre Wirkung nicht verfehlen.

Den Ruf der Bürger nach mehr Überwachung und mehr Polizeistaat.

Wie praktisch, dass die CDU mittlerweile die Partei für mehr Sicherheit ist, nicht wahr?

Jan Reinecke, Hamburger Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter bei Anne Will:

„Es gab eine klare Priorität – erst Schutz der Gipfelteilnehmer, dann die Stadt und die Bürger.“

Wieso gab es denn solche Prioritäten, wenn Olaf Scholz doch etwas von „Hafengeburtstag“ erzählt hatte?

Wusste man doch mehr?

Alles wie bei der HoGeSa:

Von Fotografen begleitete Eskalation ohne Eingreifen der Polizei, danach schlimme Bilder mit Wasserwerfern und V-Männern, die das Geschehen anschieben.

V-Männer?

Na klar, V-Männer – ganz wie bei der HoGeSa.

Ein Video auf YouTube, vielleicht habt ihr es gesehen, zeigt, wie ein typischer Demo-Tourist plötzlich eine Waffe zieht, um einen andern Typen vor einem Übergriff zu schützen.

Die MoPo schreibt dazu:

„Unglaubliche Szene auf St. Pauli – Darum schoss ein Polizist:

Nicht nur in der Schanze kommt es vergangenen Freitag zu unglaublichen Szenen, auch auf St. Pauli: Um einen Menschen zu retten, zieht ein Beamter seine Waffe – und schießt!

Schauplatz Susannenstraße: Ein 40-jähriger Mann, der gekommen ist, um sich ein Bild von den Geschehnissen zu machen, beobachtet eine Gruppe von Männern, die sich vermummen.

Er filmt die Szene, brüllt die Männer an: „Ich möchte nicht, dass ihr meine schöne Stadt in Brand setzt!“

Als die Randalierer bemerken, dass sie gefilmt werden, kreisen sie ihn ein. Er flüchtet bis zur Wohlwillstraße, wo ihn die Vermummten erneut stellen. Sie treten ihn so lange, bis er stürzt. Als er sich wieder aufrappelt, fällt ein Warnschuss – ein Zivilfahnder steht vor ihm und beschützt ihn.

Die Polizei teilt kurz darauf mit, der Beamte habe den Warnschuss abgegeben, um einen Mann in Bedrängnis zu retten.

Laut „Spiegel TV“ jedoch ist es etwas anders gewesen: Demnach ging der Zivilfahnder davon aus, dass es sich um einen Kollegen handelte. „Er hat mich gefragt, zu welcher Einheit ich gehöre“, so der 40-Jährige.“

Ende Zitat.

Ich möchte nicht, dass ihr meine schöne Stadt in Brand setzt??

Hahaha, ich lache mich kaputt!

Micky Maus, Kasperle, Gebrüder Grimm?

Wer auch nur ein kleines bisschen nachdenkt, kommt darauf, dass hier zwei V-Männer aktiv waren, die aufgeflogen und sich aus der Affäre gezogen haben.

Auf geht’s zum Ende meines Beitrags:

Natürlich waren die linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg schlimm und zeigen den Bürgern hoffentlich, dass Linksextremismus ein weitaus realeres Problem ist als der erfundene Rechtsterror, allerdings waren diese Krawalle politisch gefördert und einkalkuliert, um in der Bevölkerung eine weitergehende Akzeptanz für Überwachung zu schaffen, und wer weiß, vielleicht nutzt man diese aufgeheizte Stimmung nun sogar dazu, um das Grundrecht auf Demonstrationen einzuschränken.

Soll mal keiner behaupten, es hätte niemand einen Nutzen von den Ausschreitungen, denn…

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.“

Kurzmeldung: Diesmal war es kein Mob, kein Pack nur das Image hat gelitten


Die Straßenschlachten in Hamburg, verletzte Polizisten, Hamburger die sich dankbar gegenüber der Polizei zeigen, all das hat das Image Deutschland geschadet.

So die einhellige Meinung aller Politiker und vieler europäischer Zeitungen.

Es waren schließlich Linke die sich hier geäußert haben, wären es friedliche Demonstranten von Pegida gewesen, wäre mit Sicherheit die Wortwahl wieder anders ausgefallen.

Die beste Überschrift dazu zeigt und der Focus:

„Einfaches Gedankenspiel zeigt, daß wir zu zimperlich gegenüber Linksextremismus sind“

http://www.focus.de/

So die Überschrift, die, will man den Artikel lesen plötzlich nicht da da ist. Aber auch hier wird der böse Rechtsextremismus als das Böse schlechthin gezeigt. Wie immer und immer öfter.

Diese Krawalle, diesen Haß der Linken auf die Polizei und dem deutschen Staat, wird nirgends auch nur erwähnt. Es bleibt im Dunkeln, denn die Demonstrationen und Straßenkämpfe scheinen gerechtfertigt zu sein. Zumindest macht es den Eindruck, wenn man Politiker, die Presse und so manchen Linksfaschisten hört.

Ausschreitungen, Zerstörung, Gewaltexzesse: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet angesichts der schweren Krawalle rund um den G-20-Gipfel in Hamburg, dass Deutschlands Image in der Welt gelitten hat. So sieht die Bilanz in einigen der Mitgliedstaaten aus.

https://www.welt.de/politik/ausland/article166455987/Hamburg-gehoert-offenbar-zum-Europa-der-zweiten-Geschwindigkeit.html

Es macht Angst, wie Politiker Deutschlands auf diesen Bürgerkrieg in Hamburg reagieren.

Nur Polen hat eine etwas andere Meinung.

Das regierungsnahe Internetportal Wpolityce.pl lieferte dann auch die Erklärung für die Gewalttaten: Die liberalen Eliten seien gegenüber dem Linksextremismus „fast völlig wehrlos“. Rechtsextremisten würden mit gutem Grund scharf überwacht, doch Linksextremisten gälten in Deutschland als „rebellisch, aber dem Mainstream geistig nahestehend“. „Daher dürfen sie viel mehr als andere. Hamburg hat das wieder mal bewiesen“, schreibt das rechte Portal. Es sieht bei den Exzessen auch „eine gewisse Analogie“ zum Deutschland der 30er-Jahre und zu den Plünderungen jüdischer Läden.

Damit trifft man den Nagel auf den Kopf. Linke dürfen alles.

Es ist sehr schwer zu begreifen wie schnell man linke Gewalt so schnell relativieren kann, aber es geht.

Das Schlagwort: Es ist ein politischer Kampf. Und in einem Kampf ist alles erlaubt, vom Hinterhalt bis offenen Krieg.

„Insbesondere die sich durch zunehmende Bedeutungslosigkeit in die Enge getrieben fühlende autonome Anarchoszene versucht, sich durch eine Vielzahl sogenannter militanter Aktionen aus dieser Agonie zu befreien und setzt auf Solidarisierungs- und Nachahmungseffekte“, heißt es beim Berliner Landesamt für Verfassungsschutz.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166463449/Politische-Nachricht-Null-Zerstoerung-maximal.html

Oh nein, hier war kein Pack am Werk, kein Mob den man zeigen muß wo es langgeht. Es war ein Ausdruck politischer Unzufriedenheit und somit „legitim“.

Die Erklärungsversuche aus den Reihen der Linken und Grünen, ebenso die versuche der Politik, ist haarsträubend und völlig daneben.

Erklärungen der Szene, auch Rechtfertigungen zur Gewaltanwendung, sind in der Regel ellenlange und schwer verständliche Pamphlete, in denen Realitäten verkannt und verfälscht sowie die eigene Bedeutung überhöht werden. Beim G-20-Treffen sei „kein Sieg“ im Sinn der Verhinderung des Gipfels angestrebt worden, heißt es etwa. „Es könnte lediglich der Anfang sein von etwas, was auch an jedem anderen Tag beginnen könnte: Die Selbstermächtigung des/der Einzelnen über das Bestehende und die (Selbst)organisierung in kollektiven Strukturen.“

Man stelle sich vor, es wäre eine andere politische Richtung gewesen, die so gehandelt hätte. Die Zeitungen die Berichte in den Staatsmedien, würden sich überschlagen, mit Kommentaren, Haßpamphleten und einer riesigen Verhaftungswelle in ganz Deutschland.

Herr Gabriel würde sich wieder Wörter einfallen lassen, die in jedem Kinderzimmer verboten wären, die ganze Regierung wäre ein Ameisenhaufen der versucht, nicht mit den „Demonstranten“ in Verbindung gebracht zu werden.

Aber so, wird alles wieder relativiert, es war zuviel in Hamburg, aber……

Diese Falschheit und Verlogenheit die zur Zeit in Deutschland herrscht, erinnert sehr stark an DDR Zeiten. Was die Linke tut, ist politischer und somit legaler Kampf, nur die bösen Rechten, mit denen muß man anders umspringen. Im Prager Frühling waren es auch die Rechten die den Kampf gegen den Kommunismus führten, im Osten gehaßt, im Westen beklatscht. Heute hat sich der Wetterhahn gedreht, denn nun herrscht hier der Kommunismus, auch wenn es von den Regierenden anders genannt wird.

Keiner dieser „Volksvertreter“ kommt auf die Idee, daß das was passiert ist, aus finanziellen Mitteln des Staates kommt und somit selbstverschuldet wurde.

Also Jammern hilft nicht, einzig die Wahrheit würde hier helfen, aber die will man nicht sagen.

100 Millionen Euro für den Windmühlenkampf gegen „Rechts“ hat Hamburg, zu dem gemacht, was man in den letzten Tagen erleben mußte.

Danke Berlin, danke deutsche Regierung, ihr seit schon toll. Ihr werdet das schaffen, was keine zwei Weltkriege geschafften haben, kein kalter Krieg je schaffen konnte. Aber nun packt ihr es. Macht Deutschland fertig.

Natürlich ist bei allen linken Parteien die Polizei schuld. Wie es aus Sicht der Polizei aussieht zeigt diese Video, die ein völlig anderes Bild zeigen.

Auch auf Twitter geht es rund.

Zwischenruf: Die Rechten-vielleicht erklärt die Regierung diesen Widerspruch


Die Rechten, Schimpfwort was heute zu allem gebraucht wird was nicht den Ansichten von heute entspricht.

Diese Palette geht von „Nazi“ (also Nationalsozialisten“) bis hin zum einfachen patriotischen Kritiker heutiger Politik.

Die Rechten, freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch, würde eher passen und stimmen.

Die linken Kräfte die es nicht lassen können dieses Wort so richtig mit der NS Zeit in Verbindung zu bringen, damit die Menschen in Deutschland mal so richtig gut zuschlagen können.

Nur was ist das? Wo kommt das her?

In einer Zeit, und das ist kein Märchen, sondern geschichtliche Tatsache, als Deutschland wirklich noch eine demokratische und freie Gesellschaft war, gab es ein Datum. Ein wichtiges Datum, wo die freie und demokratische Presse aus Westdeutschland sich diebisch freute das es vielleicht der Ostzone und der UdSSR so richtig an den Kragen ging. Auch wir hofften es sehr, aber leider kam es anders.

Die Rede ist vom Prager Frühling  im August 1968, fast der Höhepunkt im kalten Krieg.

Schon damals kam der Begriff „Rechte“ auf, den die Kommunisten, der KGB der mit Massen an der Niederschlagung des Prager Frühlings abgestellt hatten inkl. des KGB. Vom KGB wurden sogenannte „Illegale“ in die Gruppen des Widerstandes (sogenannte Rechte) eingeschleust, ebenso wie in den Parteizentralen der Tschechischen kommunistischen Partei.

Wie geschrieben taucht hier schon das Wort und die Bezeichnung „Rechte“ auf.

„Die marxistisch-leninistische Kräfte in Partei und Gesellschaft führten zwischen August 1968 und April 1969 einen schwierigen und komplizierten Kampf, der durch die schrittweise Unterdrückung der Rechten charakterisiert war“ Für Andropow war besonders die fortdauernde Stärke der „Rechten“ in der StB besorgniserregend, obwohl Houska einige führende Reformer hatte festnehmen lassen.“

„Schwarzbuch des KGB“ Andrew und Mitrochin- Seite 361

Die damals begeisterte Bundesrepublik wie alle westlichen Staaten bezeichneten diese aufstehenden Menschen als „freiheitsliebend“ usw.

So entstehen nun 2 Theorien zur heutigen Zeit.

Die  1. Theorie:

Wir haben eine kommunistische Regierung die irgendwie sich im Bundestag breitgemacht hat und nun die Gegner ihrer Ideologie (freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch) wieder als Rechte bezeichnen.

Die 2.Theorie

Alle die Kritiker der heutigen Politik als Rechte bezeichnen, sind Kommunisten und versuchen nun die Bevölkerung wieder zu beeinflussen um in die Regierung zu kommen.

Fakt ist aber, in allen drei Fällen, ob Prager Frühling und die zwei Theorien, immer und überall sind die Rechten, KEINE Nazis, sondern

die Rechten sind, freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch.
Liebe Regierung, liebe Linken, wie erklärt ihr nun diesen Umstand, das die von Euch als Rechte bezeichneten immer für Freiheit und Demokratie waren und heute noch sind. Ihr aber damals wie heute wieder, etwas schlechtes daraus macht.
Und noch wichtiger ist die Frage, wer und was seit ihr dann?
Ihr die ihr in der Regierung sitzt, die sich als demokratisch betrachtet und freiheitsliebend, wer seit ihr dann??