Alte – neue SED; Teil 2


„DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der
ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben.“
ALBA Staaten, darunter fällt auch Venezuela wo es in letzter Zeit mehr als nur Unruhen gab, auch über 100 Tote sind zu beklagen. Es gibt eine Opposition und die darf es nicht geben.
Zufälligkeiten zur DDR wären hier auch nicht beabsichtigt, sondern Programm.
Auch in gesellschaftspolitischen Angelegenheiten sieht es sehr ähnlich aus.
DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben
unterwirft.
Veränderung der Eigentumsverhältnisse und eine radikale Erneuerung der Demokratie? Demokratie ist ein feststehender Begriff, und kann nicht radikal geändert werden. „Die Macht geht von Volk aus“, was will man hier radikal ändern? Als Begründung bei den Linken soll es eine demokratische Wirtschaft geben. Demokratie in der Wirtschaft? Heißt nichts anderes, als daß das Volk bestimmt was, wo und wie produziert wird. Nicht die Wirtschaft, die Fehler in der Versorgung in der Produktion erkennt und ausmerzt, sondern der demokratisch gewählte Verantwortliche. Heißt „Zentrale Marktwirtschaft“ so wie sie in der DDR üblich war, mit Mangelwirtschaft, Versorgungsmängeln und Rückständigkeit in der Technologie.
Aber man will ja alles anders machen, und viel besser als zur Zeit.
Es geht hierbei auch darum, Wissen und Information öffentlich zugänglich zu machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass mit öffentlichen Geldern subventionierte Forschungsergebnisse nicht öffentlich zugänglich sind. Für eine friedliche, solidarische und demokratische Gesellschaft ist der öffentliche Zugang zu Wissen und Information unumgänglich und darf nicht Einzelnen vorbehalten bleiben. Wir wollen die Wirtschaft den Maßstäben des Gemeinwohls unterwerfen, damit sie sozial und ökologisch verträglich wirkt.
Forschung kosten Unsummen an finanziellen Mitteln, sie auch der sogenannten Gender-Forschung in Deutschland und Europa zur Zeit. Neue Medikamente, Technologie alles soll dann weltweit offen gelegt werden. Wer diese Milliarden aufbringt um zu einem Ergebnis zu kommen, macht es unentgeltlich weltweit.
Was wiederum heißen wird, staatliche Schulen, staatliche Unis, staatliche Forschung. Hatten wir alles schon einmal zu DDR Zeiten, die sich dann so entwickelte, das die Wirtschaftsspionage im westlichen Ausland sich vervielfachte.
In einer solidarischen Wirtschaftsordnung, wie DIE LINKE sie
anstrebt, haben verschiedene Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften, Verbraucherinnen und Verbraucher, Repräsentanten der Gemeinwohlinteressen sollen eine starke
demokratische Mitsprache haben und an den wirtschaftlichen Entscheidungen direkt partizipieren.
Auch in der DDR gab es privates Eigentum und das stand bei uns zu Hause. Ansonsten wird hier das ganze Eigentum, verstaatlicht, vergesellschaftlicht, und in kommunales und genossenschaftliches Eigentum, also wiederum staatliches Eigentum, umgewandelt. Da in Folge einer Wahl der Linken, alles in Volkseigentum umgewandelt werden soll
besteht bis hierher absolut keinen Unterschied zur untergegangenen DDR. Eher eine Wiederbelebung, alter Zeiten.
und den Beweis dafür, liefert die Linke selbst.
Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums sowie aller notwendiger Arbeiten und Teilhabe aller an den Entscheidungen über die Zukunft der Gesellschaft gehören zu den Voraussetzungen einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Unsere Reformvorschläge entwickeln wir mit der Perspektive einer gerechteren Gesellschaft. Wir wollen schon im Hier und Heute einen lebenswerten Alltag.
„Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums“, klingt echt super. Nur was wird verteilt bei, gesellschaftlicher Reichtum. Mit Sicherheit hat der Reichtum nichts mit unbegrenzten finanziellen Mitteln zu tun, sondern ist ebenso kulturell gemeint, Multi-kulti ist ebenso Gesellschaftlicher Reichtum.
Es werden im Programm der Linken schöne Worte gebraucht die unheimlich gut klingen und uns eine Gesellschaft vorgaukelt, die eher an die Höhlenmenschen erinnern, statt an technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Auch hier wird uns offenbart, das die DDR Politik ebenso wie die Wirtschaftsform 1 zu 1 übernommen werden soll.
Wir wollen mehr öffentliches Eigentum in verschiedenen Formen. Strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft wollen wir in demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen überführen und kapitalistisches Eigentum überwinden.
Auf welche Bereiche, Unternehmen und Betriebe sich die demokratische Vergesellschaftung erstrecken und in welchen öffentlichen oder kollektiven Eigentumsformen (staatliches oder kommunales Eigentum, Genossenschaften, Belegschaftseigentum) sie sich vollziehen soll, muss im demokratischen Prozess entschieden werden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, geeignete Rechtsformen zu schaffen, welche die gemeinschaftliche Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten erleichtern und fördern. Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.
„Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.“
So wollen wir einmal. Also bei einer Wahl der Linken, wollen sie die Demokratie radikal ändern, das Volk übernimmt, die Wirtschaft, den Staat und die Forschung. „Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften“(siehe Oben) Es ist fast der ganze Wegfall von Privateigentum zu verzeichnen, somit steht die Verstaatlichung, Vergesellschaftlichung, kommunales Eigentum (anderes Wort für Staat in dem Fall, ebenso wie gesellschaftliches Eigentum, denn der Staat ist das Volk) an, abera aus bitteren Erfahrungen will man kein Staatseigentum.
Ein Widerspruch in sich, klingt aber gut da man damit signalisiert die DDR Verhältnisse nicht wieder zurück zu holen, was aber durch die Hintertür doch passiert.
Dazu gehört auch die Energieversorgung, Wasser, Straßen,Telekommunikationsnetze, Eisenbahn, Verkehr und Transport, alles soll in öffentliche, somit staatliche Kontrolle gebracht werden. Wer die DDR wirklich kannte weiß was das heißt, von den maroden Straßen angefangen bis hin zu staatlichen Kontrolle eines jeden Telefonats, heute käme die Kontrolle des Internets dazu (die Maas-Gesetze sind der Anfang)
Aber die Widersprüchlichkeiten gehen weiter.
Grundsätzlich gehört zur pluralen Eigentumsordnung des demokratischen Sozialismus das Privateigentum kleiner und mittlerer Unternehmen. Das gilt auch für bäuerliches Eigentum an Grund und Boden. (Seite 33)
Man beachte:
Eigentum verpflichtet und soll zugleich dem Wohl der
Allgemeinheit dienen. Grund und Boden,Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden. (Seite 34)
Und so geht es durch das ganze Programm der Linken. Einmal ja, ein zwei Seiten später, nein.
Dazu kommt noch der Satz:
Die neoliberale Entstaatlichungs- und Privatisierungspolitik der vergangenen Jahre hat in vielen Bereichen zu einer massiven Unterversorgung geführt. (Seite 37)
Also soll es mit den Linken KEINE Entstaatlichung geben, und eine Privatisierung ebenfalls nicht. Somit wären wir doch wieder in der Zentralen Marktwirtschaft (DDR-Wirtschaft)
Das Einzige was wirklich eine gute und richtige Einstellung ist, und das haben wir hier schon des Öfteren geschrieben ist die Einstellung gegenüber der Gewalt zu Frauen. Denn hier heißt es, was auch unsere Einstellung ist:
Jede dritte Frau weltweit, jede vierte in Deutschland und Europa ist Gewalt ausgesetzt. Gewalt gegen Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung. (Seite 50)
Gewalt gegenüber Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung, diese Kriegsführung erlebt Deutschland seit 3 Jahren, und keiner denkt ach nur im geringsten daran, das es nicht nur in erster Linie eine Unterdrückung der Frau darstellt, sondern ebenso dem Ehepartner bzw. dem Staat Deutschland.
Aber dieser Passus ist auch der Einzige dem man finden kann um sich hingezogen zu fühlen. Ansonsten ist das Programm ein Abklatsch der DDR, nur etwas dem neuem Zeitalter angepaßt.
Ähnlich sieht es bei den Grünen aus, und ähnlich bei der SPD. Ein paar Punkte etwas anders formuliert im Sinn aber das gleiche.
Fakt bleibt:
Wenn man einen Staat will, der vom Volk ausgeht der sich in einer Partei, in einer kommunistischen 0der sozialistischen Partei manifestiert, ist diese Partei der Urheber, das sagende Organ in der Gesellschaft. Auch wenn Volk, oder Gesellschaft hinter den Forderungen oder Programmpunkten steht, hat die Partei das letzte Wort. Sie sind es die den Menschen schon erzählen was richtig oder falsch ist. Sie sind es, die kurzem Prozeß mit politischen und gesellschaftlichen Kritikern, macht.
Ob, sollte diese Partei überhaupt an die Macht kommen, jemals durch ihre Art von „demokratischen Wahlen“ jemals wieder ihre Macht abgibt ist sowieso sehr fraglich. Denn ein solcher Prozeß der Umgestaltung einer Gesellschaft ist nicht im Zeitraum einer Legislaturperiode zu schaffen, auch nicht in zwei oder drei. Somit wird sie schon dafür Sorgen das dieser Zustand niemals eintreffen wird, denn wer die Macht hat, kann auch Gesetze ändern und so wird dieser Machterhalt sehr schnell legitimiert werden.
Das Vorbild der Linken in Venezuela meint dazu:
«Wenn wir es nicht mit Wahlstimmen schaffen, dann mit Waffen», hat kürzlich auch Venezuelas amtierender Präsident Maduro verkündet.
Also man sollte sich sehr gut und sehr wohl überlegen, ob man diese Partei, die schon viele Namen hatte, wählen wird. Denn Waffen sind bei allen Linken ein gutes Argument.

Zwischenruf: Wie weit geht „Religionsfreiheit“ noch


Er kommt, der Hassprediger Abu Bilal Ismail, nach Berlin Neuköln.

Er rief zum Mord an Juden und zur Steinigung „unzüchtiger“ Frauen auf – dafür wurde Abu Bilal Ismail bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Das hält den Imam aus Dänemark aber nicht davon ab, weiter in Berliner Moscheen aufzutreten und Hasspredigen zu halten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/forderte-zum-judenmord-auf-beruechtigter-hassprediger-kuendigte-sich-heute-fuer-auftritt-in-berliner-moschee-an_id_7357329.html

Und er ist da, ob er Gepredigt hat bis noch unklar, so was kann man auch im „Stillen Kämmerlein“ der Moschee tun. Fakt ist, er ist in Berlin.

Weshalb er immer noch die Berechtigung hat überhaupt nach Deutschland einzureisen wissen nur die Verantwortlichen. Da es aber keine Grenzen mehr gibt, wird es wohl ein leichtes sein.

Er predigt Haß, Haß gegen Juden, Haß gegen jeden Menschen der nicht nach der muslimischen Lehre lebt.

Warum erteilt man ihm kein Einreiseverbot, kein Verbot überhaupt in Deutschland mit Menschenmassen zusammen zu kommen.

Es kommt nur das Einheits-bla-bla der Parteien.

„Wer solchen Menschen eine Plattform bietet, sagt unserer demokratischen Gesellschaft den Kampf an“, sagte CDU-Stadtrat Falko Liecke der Zeitung.

Es sei nicht das erste Mal, dass das Gotteshaus mit extremistischen Positionen auffalle. „Sie ist einer der radikalen Hotspots in Berlin. Wir müssen mit aller Härte und Entschlossenheit gegen diese Islamisten vorgehen“, so Liecke. Daher fordert er nun dem Bericht zufolge von Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein Verbotsverfahren gegen die Neuköllner Moschee.

Diese Ansicht teilt auch Marcel Luthe von der Berliner FDP. Luthe glaubt, der Senat nehme derartige Veranstaltungen nicht ernst genug: „Bei Straftaten, wie etwa Volksverhetzung, muss sofort eingeschritten werden, um unsere Gesetze durchzusetzen“, betonte Liecke.

Reden, reden, ES TUT KEINER WAS.

Fällt das alles unter Religionsfreiheit, oder Religionsfeigheit der deutschen Behörden.

„Allah, zerstöre die zionistischen Juden, zähle und töte sie bis zum letzten Mann.“

Infolgedessen gingen laut der „Berliner Zeitung“ 15 Anzeigen bei der Polizei ein. Am 12. November 2015 wurde Abu Bilal Ismail wegen Volksverhetzung zu einer Geldstraße von 1800 Euro verurteilt. Ein Einreise- oder Auftrittsverbot in Deutschland ist jedoch nicht möglich.

Der Imam stammt aus der westdänischen Stadt Aarhus. Die dortige Grimhoj-Moschee hatte im September 2014 ihre volle Unterstützung für die Terrorgruppe Islamischer Staat bekundet.

Nun denn, warum extremistische Moslems Deutschland so happy finden muß man nun nicht mehr unbedingt noch herausstreichen.

Wir können wirklich froh sein, das ein terroristischer Anschlag noch als solche bezeichnet und geahndet wird und nicht als religiöse Aktion betitelt wird.
Wir sind wirklich alle gute Christen, wir halten nicht nur die andere Wange hin, sondern wir opfern unseren Kopf.

Alte – neue SED-Alle linken Parteien hängen an einem Faden, nur heißen sie anders


Thema die Partei „Die Linke“. Ein Thema was sich erneut aufdrängt nach den „sozialen Unruhen“ wie die „Junge Welt“ die gewaltsamen Ausschreitungen in Hamburg nannte.

Die Linke ist eine Partei die aus der SED hervorging, durch einen Gesetzesbruch bei den ersten gemeinsamen Wahlen in den Bundestag kam (einmaliger Wegfall der 5% Hürde) und nun mitverantwortlich gemacht wird an den „sozialen Unruhen“ in Hamburg.

Wer sie sind, diese Partei die Linke zeigt sich wenn man ihr Programm aufmerksam und mit dem Blick eines Ex-DDRlers durch liest.

Sinngemäß, wird doch jeder Bürger beobachtet der eine andere Gesellschaft im Auge hat, als die Bundesrepublik Deutschland zu Zeit besitzt.

So steht im Programm der Linken gleich auf den ersten Seiten:

Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir
kämpfen für eine Gesellschaft, in der
kein Kind in Armut aufwachsen muss,
in der alle Menschen selbstbestimmt in
Frieden, Würde und sozialer Sicherheit
leben und die gesellschaftlichen Verhält
nisse demokratisch gestalten können.
Um dies zu erreichen, brauchen wir ein
anderes Wirtschafts- und Gesellschafts
– system: den demokratischen Sozialismus.
DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse.

Es ist, liest man weiter, das typische sozialistische Bla-Bla. Zum Kern und zum Punkt kommt das Programm nicht, oberflächlich betrachtet. Man erkennt die wahren Absichten nicht auf dem ersten Blick, erst das Satz für Satz lesen und den Zusammenhang finden, erklärt was Die Linke beabsichtigt.

Vorab einen demokratischen Sozialismus gibt es nicht und wird, aus bekannten und typischen Gründen, nie geben. Der Sozialismus basiert auf Marx und Engels und sie sprachen von der „Diktatur des Proletariats“. Somit ist alles was in diesem Programm steht, eine Verniedlichung und Beschönigung einer Diktatur. Die evtl. etwas anders angegriffen wird als zu DDR Zeiten, aber trotzdem diktatorisch sein wird und nicht anders sein kann. Anzeichen, ihres diktatorischen Weges der Linken, finden wir jeden Tag schon heute, wenn kritische Stimmen, durch Gewalt, Morddrohungen versucht wird sie einzuschüchtern und damit mundtot zu machen. Auch die Wirtschaft wird sich ähnlich, wenn nicht sogar gleich entwickeln wie zu DDR Zeiten.

Wirtschaftliche Entwicklung darf nicht nur dem Markt und den Unternehmen überlassen, sondern muss in ihren
Grundrichtungen demokratisch gesteuert werden
die Wirtschaft soll, Demokratisch gesteuert werden. Heißt nicht der Besitzer eines mittleren oder kleinen Unternehmens hat das Sagen, sondern die Belegschaft oder die politische Zentrale.
Und so geht das Programm der Linken weiter.
Der Kampf für eine andere, bessere
Welt, für den demokratischen Sozialismus, beginnt mit der Veränderung der Gesellschaft, in der wir leben. DIE LINKE setzt sich für die Verwirklichung sozialer  Gerechtigkeit, die friedliche Lösung von Konflikten und die Demokratisierung der Gesellschaft ein.
Inzwischen werden verschiedene Untergruppen der Partei der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet. Aber auch nur, weil diese Gruppen es nicht so feinfühlig und hinterhältig formulieren, wie die Partei „Die Linke“ es tut.
Zu den beobachtenden Gruppen gehört:
„Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“
1) Erstens die „Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“. Der Zusammenschluss wurde 1989 gegründet und hatte 2016 laut Bundesverfassungsschutzbericht 1200 Mitglieder. Damit sei die Plattform der „mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss in der Partei“, heißt es in dem Bericht weiter. Die Gruppe bekennt sich zum Kommunismus und marxistisch-leninistischen Traditionen. Prominentestes Mitglied war Sahra Wagenknecht. Ihre Mitgliedschaft ruht allerdings.
„Sozialistische Linke“
2) Zweitens der Zusammenschluss „Sozialistische Linke“ mit 826 Mitgliedern. Die Gruppierung vertritt laut Verfassungsschutz neomarxistische Positionen, will den Kommunismus überwinden. Die Gruppierung legitimiert das Unrechtsregime der DDR als „legitimen Versuch, auf deutschem Boden eine Alternative zum Kapitalismus aufzubauen“, heißt es im Verfassungsschutzbericht.
„Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“
3) Drittens wird die „Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“ beobachtet. Sie ist beim Parteivorstand angesiedelt und hat 536 Mitglieder. Die Gruppierung ruft aus ideologischen Gründen zu unbedingter Solidarität mit der kubanischen kommunistischen Regierung auf. Die Menschenrechtsverletzungen der kubanischen Regierung würden hingegen kaum thematisiert, so der Verfassungsschutz.
„Antikapitalistische Linke“
4) Viertens beobachten die Verfassungsschützer die „Antikapitalistische Linke“. Das ist eine Bundesarbeitsgemeinschaft innerhalb der Partei mit 840 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz fordert die Gruppierung einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ und die Überwindung der jetzigen Gesellschaftsordnung durch einen „Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen“. Ein prominentes Mitglied ist die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke.
„Marxistische Forum“
5) Fünftens das „Marxistische Forum“ mit 400 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz ist das Marxistische Forum nicht als bundesweiter Zusammenschluss der Linken anerkannt, spiele aber für den linken Flügel der Partei eine große Rolle. Der Zusammenschluss sei „orthodox-kommunistisch ausgerichtet“ und glorifiziere die DDR.
„Geraer/Sozialistischer Dialog“

6) Zusammenschluss Nummer sechs ist der „Geraer/Sozialistischer Dialog“ mit 250 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz setzt sich die Gruppierung dafür ein, marxistisch-sozialistische Positionen innerhalb der Partei zu verbreiten und zu stärken.

 

„marx21“

 7) Beobachtet wird siebtens das trotzkistische Netzwerk „marx 21“. Es handelt sich laut Verfassungsschutz um keinen anerkannten Zusammenschluss innerhalb der Linkspartei. Die Gruppierung mit 300 Mitgliedern versuche aber dennoch, Einfluss auf die Partei zu gewinnen. Ziel sei die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung.

Wir reden immer noch von der Partei „Die Linke“, also der Partei die uns allen weiß machen möchte, sie sei doch ganz anders, als der Diktator SED, anders als der Stalinismus.
Es sind die gleichen Leute, nur hat das Kind einen anderen Namen bekommen. „Male einen Weißen schwarz an, er bleibt trotzdem wein Weißer“ und genau das ist hier passiert. Die Ideologie der Linken ist nicht besser, als die alte SED. Man muß sich wirklich das Programm aufmerksam durchlesen, zwischen den Zeilen lesen, und erst dann erkennt man es.
Es wird Zeit hier ein Verbot der Partei endlich in Erwägung zu ziehen, selbst Parteimitglieder anderer Parteien sehen, aus den Folgen Hamburgs, einen Zusammenhang, zur Partei „Die Linke“, den Grünen und der SPD.
Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an, in der jeder
Mensch in Freiheit sein Leben selbst bestimmen und es im Zusammenleben in einer solidarischen Gesellschaft
verwirklichen kann.
Aus dem Programm der Partei „Die Linken“
Was passiert aber mit dem Gegner dieser Ideologie? Immerhin, nimmt man die Wahlergebnisse der letzten Jahre, sind es fast zwei drittel der Wähler die es nicht wollen. Es ist die gleiche Zahl die zu DDR Zeiten, KEINEN Sozialismus wollen aber ihn trotzdem bekamen. Repressionen, politische Gefangene die ganze Gefängnisse füllten, Tote und ermordete aus politischen Gründen.
Die DDR hatte eine der höchsten Selbstmordraten der Welt
Der Arbeiter- und Bauernstaat hatte eine der höchsten Suizidraten der Welt. Im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland war die Zahl der Selbstmorde im Osten etwa anderthalb Mal so hoch. Es gebe kein anderes Land in Europa, vermutete der DDR-Experte Ehrhard Neubert Ende der 90er Jahre, in dem so viele Selbstmorde im Zusammenhang mit der Politik der Kommunisten stünden. Tatsächlich hatte es den Anschein, als ob das SED-Regime selbst einen Zusammenhang zwischen politischem System und Suiziden sah, denn seit den 60er Jahren behandelte die Parteiführung das Thema Selbstmord wie ein Staatsgeheimnis. Von 1956 bis 1962 seien die Suizidzahlen noch veröffentlicht worden, berichtet der Leipziger Historiker Udo Grashoff. Er hat jetzt die erste umfassende historische Untersuchung über Selbsttötungen in der DDR vorgelegt.
Wollen wir das wirklich wieder, wollen wir wieder einen Staat den die linken Parteien uns aufdrängen wollen? Ohne auch nur uns wirklich zu fragen.
Macht Schluß mit der Angst das so etwas wieder kommen könnte, das ein menschenverachtendes System aufgebaute wird, was nur ein knappes Drittel der Bevölkerung will, der überwiegende Rest aber, darunter zu leiden hat. SPD, Grüne und die Partei „Die Linke“ unterscheiden sich fast nicht mehr, bis auf einzelne Punkte vielleicht. Nicht umsonst kamen sie auf die Idee, eine Koalition zu bilden. Nur in einzelnen Programmpunkten konnten sie sich schwer einigen, ansonsten gibt es keine großen bzw. nennenswerten Unterschiede.
Der Beweis: „SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten“
Wer es immer noch nicht begriffen hat, es wird nicht viel anders werden als in Nordkorea, oder Venezuela. Es wird ähnlich werden, wenn nicht sogar die gleichen Verhältnisse herrschen.
Wollte ihr den totalen Sozialismus?

In Deutschland regiert die Angst und der Haß


Man wählt „demokratisch“  man tut „demokratisch“ und doch ist es nur oberflächlich.

Denn in Deutschland regieren Angst und Haß.

Freiheit ist das Fundament der Demokratie. Eine Demokratie ohne Freiheit ist keine Demokratie und die kann man auch nicht herbeireden.

Da eine Demokratie, eine freie Meinungsbildung voraussetzt ebenso wie die Freiheit des Menschen sich diese freie Meinung bilden zu dürfen, stehen wir mitten in einer Diktatur.

Die Freiheit des Menschen ist Voraussetzung einer Demokratie. Da es in Deutschland so nicht mehr gegeben ist, wird nur noch über Demokratie geredet um den Schein zu wahren eine zu haben. Von allen Politikern wird nicht das Wort „Freiheit“ in den Mund genommen, nur noch über Demokratie geschwafelt.

Der Mensch in Deutschland wird zunehmend unter Druck gesetzt, ganz leicht am Anfang und inzwischen immer mehr. Man merkt es nicht mehr da es immer mehr, wie der Frosch den man ins kalte Wasser setzt und es langsam erwärmt bis es kocht und er stirbt. Ins heiße Wasser gesetzt, würde er sofort herausspringen und überleben. Aber so merkt er es nicht.

Und so geht es uns allen hier im sogenannten freien Deutschland.

Angefangen hat es mit dem Terror, islamischer Terror. Die Angst im Volk verbreitete sich und die Regierung sah sich veranlaßt etwas zu unternehmen. Was keine Linderung der Angst brachte, sie aber verschärfte. Gesetze mußten her die den Terror verhindern sollten, die aber nicht die Terroristen trafen, sondern die Menschen in Deutschland. Wie das neue Waffengesetz z.B. Kein Terrorist kauft sich Waffen im Laden und geht dann auf dem Marktplatz um zu töten.

Aber die Menschen in Deutschland stehen nun absolut OHNE Waffen da. Was die Angst verstärkte. Somit war die Regierung „verpflichtet“ noch mehr neue Gesetze „zum Schutz“ herauszubringen. So kam die Gesetze die in unseren Finanzbereich neu gestalten, am liebsten, und es kommt mit Sicherheit, das Bargeldlose bezahlen. Was heißt, jeder Kauf, jede Fahrkarte kann zurück verfolgt werden bis zum Bezahlenden. Kontrolle der Menschen auf eine sehr hinterlistige Art.

All diese Neuerungen der Gesetze und die Ereignisse die dazu führten, brachte die Menschen in Rage. Was die Regierenden als „Haß“ bezeichnen.

Um diesen „Haß“ zu unterbinden bedarf es wieder neue Gesetze. Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ war geboren. Angebliche Falschmeldungen und Haß im Internet soll damit unterbunden werden, so meint es der Erfinder, Herr Maas.

Von der UN als demokratiefeindlich erachtet, kam es trotzdem. Es steht und gibt dem Staat das Recht und die Möglichkeit, jeden zu kontrollieren, jeden hinterher zu spionieren.

Unsere Freiheiten werden eingeschränkt, beschnitten. Unsere Fundament der Demokratie wird brüchig und droht zu brechen. Das Grundgesetz, wird „ausgebessert“ und teilweise neu verfaßt, das Gesetz in dem unsere Freiheit und unsere Demokratie fest geschrieben wurde, wird immer mehr verwässert.

Mit diesen Mittel die nun inzwischen Ausmaße angenommen haben die keiner für möglich gehalten hätte, werden die Rufe der Politiker für mehr Demokratie immer lauter, um uns alle einzulullen. Man will uns sagen, wir würden immer noch in einem freien demokratischen Staat leben, was nicht mehr der Fall ist.

Man beschneidet uns wie einen natürlich gewachsenen Baum der nun ganz anders aussieht aber immer noch „Baum“ genannt wird.

Die Diktatur in Deutschland ist schon in Sichtweite, und wir alle, oder besser der größte Teil der Bevölkerung sonnt sich immer noch in dem immer heißer werdenden Wasser was gleich kochen wird und wir sterben müssen.

Wir alle werden schon lange von Angst und Haß regiert, von einer Regierung die frei nach unserer Kanzlerin eine neue Weltordnung einführen möchte, bzw. die Globalisierung voran treiben will. Unsere Freiheit und damit unsere Demokratie immer mehr abbaut.

Das Gesetz macht aus der politischen Absicht keinen Hehl. So heißt es in der Problembeschreibung: „Durch Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte kann jede und jeder aufgrund der Meinung, Hautfarbe oder Herkunft, der Religion, des Geschlechts oder der Sexualität diffamiert werden. Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, bergen eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft.“

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/es-geht-um-einschuechterung/

Durch all die neuen Gesetze wehrt man nicht den Terror ab, sondern bildet eine konforme Masse und im Gleichschritt marschierende Gesellschaft, die Kritik nicht kennen darf, die Kritik nicht äußern darf, sondern anstandslos das tut was von der Regierung befohlen wurde.

Diese Gesetze erzeugen wiederum Angst, Einschüchterung der Massen, die Angst vor Jedermann ist damit vorprogrammiert. Und überängstliche Menschen lassen spielend leicht regieren.

Wer Angst vor seinem Nachbarn hat, ihn bei Dienststellen zu denunzieren die ihn evtl. verhaften könnten, der bleibt dann lieber still.

Die zunehmende Islamisierung Deutschlands, die Flüchtlinge, die Regierung in Deutschland und Europa, die Einschränkungen die jeden Tag stärker werden und uns frei erscheinen lassen, ist Absicht. In Wahrheit werden wir immer mehr unter Kontrolle gestellt.

Es gibt keine Freiheit mehr, keine Demokratie sondern nur noch Angst und versteckter Haß.

Je mehr Politiker das Wort „Demokratie“ sagen, es heraus schreien, und in Gefahr sehen, umso mehr wollen sie vertuschen das unsere Freiheit den Bach runter geht.

Zwischenruf: Bürgerkrieg leicht gemacht-Ein sarkastischer Blick auf Hamburg


Wochen vor dem G-20 Gipfel rief die linke Szene zum Besuch nach Hamburg auf.

Hamburg sollte der Austragungsort ihrer Ideologie sein, mit Straßenkämpfen, Polizisten-Klatschen usw. was den Linken ebenso einfällt wenn Argumente Gehirn-technisch nicht mehr durchsickern, und das ist ja immer der Fall.

Also traf man sich, auf Straßen, Plätzen und in Geschäften um einmal so richtig die Sau rauszulassen.

Selbst die Online Ausgabe der „Welt“ gab ein Statement dazu ab:

„Die neue faschistische Gewalt der Linken – und ihrer Freunde“

Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Chaoten am Rande des G-20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert. Die Anwohner sind traumatisiert.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166394843/Die-neue-faschistische-Gewalt-der-Linken-und-ihrer-Freunde.html

Auch diese Online Zeitung hatte eher ein faschistisches Gefühl dabei und kein Linkes. Aber der Höhepunkt der Geschichte.

Die Polizei ist schuld:

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, hat die Hamburger Polizeiführung für die Zuspitzung bei der Auftaktdemonstration zum G20-Gipfel mitverantwortlich gemacht.

„Leider hat das Vorgehen der Einsatzleitung der Hamburger Polizei zur Eskalation der ohnehin angespannten Lage erheblich beigetragen“, sagte Mihalic am Freitag der Zeitung „Die Welt“. „Das ging voll zu Lasten der Einsatzkräfte und des friedlichen Teils der Demonstration.“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-fuer-eskalation-mitverantwortlich-anwaltlicher-notdienst-spricht-von-120-gefangenen-video-a2161200.html

Aber die alten links-grünen Schlägertrupps können dazu nichts weiter sagen. Sie haben Erfahrung mit der Vorgehensweise der sogenannten Demonstranten und damit auch der Polizei. Sie kennen sich also aus. Deswegen auch diese ideologisch verbrämte Aussage.

Die Polizei hat mit Augenmaß auf diese Bedrohungslage reagiert. Schon am Freitagvormittag stellte sich heraus, dass die Aufrüstung der Verteidiger des staatlichen Gewaltmonopols die enthemmte Abenteuerlust der Linksradikalen unterschätzt hat. In dramatischen Appellen wurde Verstärkung aus anderen Bundesländern angefordert. Die so schlecht bezahlten Polizisten, deren Job so wichtig ist für unsere Freiheit, müssen ausbaden, was an Laschheit über Jahre und Jahrzehnte im Umgang mit linker Gewalt aufgebaut worden ist: Hausbesetzer mit Hausbesitzern zu verwechseln, Parks zu rechtsfreien Räumen verlottern zu lassen, im Zweifel den selbst ernannten Antifaschisten mit ihrer faschistischen Gewaltliebe sogar Förderung zukommen lassen. All das rächt sich jetzt.

Wobei hier der letzte Satz der wichtigste ist: „Die so schlecht bezahlten Polizisten, deren Job so wichtig ist für unsere Freiheit, müssen ausbaden, was an Raschheit über Jahre und Jahrzehnte im Umgang mit linker Gewalt aufgebaut worden ist: Hausbesetzer mit Hausbesitzern zu verwechseln, Parks zu rechtsfreien Räumen verlottern zu lassen, im Zweifel den selbst ernannten Antifaschisten mit ihrer faschistischen Gewaltliebe sogar Förderung zukommen lassen. All das rächt sich jetzt.“

Endlich hat man erkannt, das die jedes Jahr aufs Neue ausgezahlten 100 Millionen, doch etwas zu üppig sind, für das was diese Verbrecher hier in Hamburg übrig lassen.

„Antifaschisten mit ihrer faschistischen Gewaltliebe“

Also scheint „Rechts“ doch irgendwo andern zu liegen und nicht dort wo man Kritiker immer hinstellen möchte, denn da stehen diese Linken schon und lassen keinen Platz mehr. Und es ist gut so.

Und so kommt die Entschuldigung der Entschuldigung:

Interessant ist, wie sich die politischen Parteien positionieren. Die linken Grünen zum Beispiel geben der Polizei Schuld an der Eskalation. Das ist grotesk angesichts der schon im Vorfeld artikulierten Gewaltdrohungen und einem Motto wie „Welcome to Hell“. Auf Twitter sieht man die Grünen, wie sie ihre alten Wurzeln in den sozialen Protesten und wohl auch ein wenig in der Militanz verteidigen. Die Polizei bleibt Feindbild, der Schwarze Block eher nicht. Die Linkspartei bleibt randständig, auch hier. Die SPD zieht wie immer verlässlich als eine tief vernünftige Volkspartei eine kerzengerade Linie zur Gewalt. Auch das ist herauszuheben. Der arme Olaf Scholz hat diese Zerstörung Hamburgs nicht verdient.

Es ist auch ein Klassenargument, das wirkt. Arbeiterkinder finden sich in diesem Bürgerkriegstheater eher aufseiten der Polizei als aufseiten der Demonstranten mit ihren teuren Northface-Jacken und den Turnschuhen aus dem Hipsterladen. Dass Multimillionärserben mit linkem Fanzine von ganz oben herab über die Polizisten richten, die im Zweifel für 2000 Euro netto ihren Kopf hinhalten, macht die kaputte Verlogenheit dieser vermeintlich linken Eventästhetik deutlich.

Es ist schon interessant, und das immer wieder, wenn diese Linken eine Stadt in Schutt und Asche legen. Plötzlich erscheint alles andere nicht mehr soo schlimm. Leider werden diese Ansichten schnell wieder vergessen, spätestens dann wenn ein AfD Politiker darauf eingeht und nicht die richtigen Worte findet und somit etwas „falsches“ sagt.

Aber wir zahlen den Chaoten und dieser kranken menschenfeindlichen Ideologie weiter ihren Überlebenskampf, auch wenn eine ganze Stadt nicht mehr zu gebrauchen ist. Die nächsten 100 Millionen sind denen sicher, ganz sicher im Kampf gegen Rechts.

Nur noch einmal kurz bemerkt, die Aufständischen beim Prager Frühling, nannte man auch „Rechts“.

Fazit: Man kann froh sein zu den sogenannten „Rechten“ zu gehören. Nachdem was hier passiert ist, wieviele Menschen hier in Mitleidenschaft gezogen wurden, verletzt wurden und oder vorm Ruin ihrer Existenz stehen, kann man wirklich Stolz sein.

Wir regen uns wegen den islamistischen Terror auf, wir haben unseren Terror auch selbst gezüchtet und wir bezahlen ihn sogar noch, uns zu vernichten.

Alle linken Parteien von der SPD angefangen bis zu den Linken, sind unser Untergang. Man sieht es, schaut nach Hamburg.

Die friedlichen Demonstranten müssen begreifen, dass sie sich nicht länger als demokratische Sättigungsbeilage der Krawall-Machos instrumentalisieren lassen. Das Mitgefühl der Demokraten muss bei den Polizisten liegen. Sie benötigen auch künftig mehr Solidarität. Und deutlich wird auch: Unsere offene Gesellschaft muss wehrhafter werden, gegen jede Relativierung des Gewaltmonopols und gegen jede Form viraler Rechtsfreiheit.

„Das Mitgefühl der Demokraten muß bei der Polizei liegen“

Somit gehören die Grünen nicht dazu, ebenso wenig wie die SPD und Linken. Toller Satz, den man sich merken sollte.

Schuld ist immer der, der sich für Demokratie und Freiheit einsetzt, das ist Deutschlands neue Ideologie. Danke ihr Grünen, macht weiter so, so werdet ihr auch noch den Letzten endlich die Augen öffnen und dann gehts wieder aufwärts.

Zwischenruf: Die Rechten-vielleicht erklärt die Regierung diesen Widerspruch


Die Rechten, Schimpfwort was heute zu allem gebraucht wird was nicht den Ansichten von heute entspricht.

Diese Palette geht von „Nazi“ (also Nationalsozialisten“) bis hin zum einfachen patriotischen Kritiker heutiger Politik.

Die Rechten, freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch, würde eher passen und stimmen.

Die linken Kräfte die es nicht lassen können dieses Wort so richtig mit der NS Zeit in Verbindung zu bringen, damit die Menschen in Deutschland mal so richtig gut zuschlagen können.

Nur was ist das? Wo kommt das her?

In einer Zeit, und das ist kein Märchen, sondern geschichtliche Tatsache, als Deutschland wirklich noch eine demokratische und freie Gesellschaft war, gab es ein Datum. Ein wichtiges Datum, wo die freie und demokratische Presse aus Westdeutschland sich diebisch freute das es vielleicht der Ostzone und der UdSSR so richtig an den Kragen ging. Auch wir hofften es sehr, aber leider kam es anders.

Die Rede ist vom Prager Frühling  im August 1968, fast der Höhepunkt im kalten Krieg.

Schon damals kam der Begriff „Rechte“ auf, den die Kommunisten, der KGB der mit Massen an der Niederschlagung des Prager Frühlings abgestellt hatten inkl. des KGB. Vom KGB wurden sogenannte „Illegale“ in die Gruppen des Widerstandes (sogenannte Rechte) eingeschleust, ebenso wie in den Parteizentralen der Tschechischen kommunistischen Partei.

Wie geschrieben taucht hier schon das Wort und die Bezeichnung „Rechte“ auf.

„Die marxistisch-leninistische Kräfte in Partei und Gesellschaft führten zwischen August 1968 und April 1969 einen schwierigen und komplizierten Kampf, der durch die schrittweise Unterdrückung der Rechten charakterisiert war“ Für Andropow war besonders die fortdauernde Stärke der „Rechten“ in der StB besorgniserregend, obwohl Houska einige führende Reformer hatte festnehmen lassen.“

„Schwarzbuch des KGB“ Andrew und Mitrochin- Seite 361

Die damals begeisterte Bundesrepublik wie alle westlichen Staaten bezeichneten diese aufstehenden Menschen als „freiheitsliebend“ usw.

So entstehen nun 2 Theorien zur heutigen Zeit.

Die  1. Theorie:

Wir haben eine kommunistische Regierung die irgendwie sich im Bundestag breitgemacht hat und nun die Gegner ihrer Ideologie (freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch) wieder als Rechte bezeichnen.

Die 2.Theorie

Alle die Kritiker der heutigen Politik als Rechte bezeichnen, sind Kommunisten und versuchen nun die Bevölkerung wieder zu beeinflussen um in die Regierung zu kommen.

Fakt ist aber, in allen drei Fällen, ob Prager Frühling und die zwei Theorien, immer und überall sind die Rechten, KEINE Nazis, sondern

die Rechten sind, freiheitsliebend, patriotisch und demokratisch.
Liebe Regierung, liebe Linken, wie erklärt ihr nun diesen Umstand, das die von Euch als Rechte bezeichneten immer für Freiheit und Demokratie waren und heute noch sind. Ihr aber damals wie heute wieder, etwas schlechtes daraus macht.
Und noch wichtiger ist die Frage, wer und was seit ihr dann?
Ihr die ihr in der Regierung sitzt, die sich als demokratisch betrachtet und freiheitsliebend, wer seit ihr dann??

So sieht die linke „Demokratie“ aus


Ja, alle die die Überschrift schon für falsch halten, es stimmt-links sein und demokratisch paßt nicht.

Und dennoch wird und auch von dieser Seite ständig das Wort „Demokratie“ um die Ohren gehauen.

Wie es dann aussehen soll zeigt uns Hamburg in den letzten Tagen. So sieht linke Demokratie aus, so wird es uns allen ergehen die der Meinung sind, daß eine linke Regierung der totale Untergang wäre. Gewalt, absolute Gewalt, sie nennen es Protest, wir nennen es brutale Gewalt.

Der staatlich finanzierte Terror unter den Linken. Man weiß nicht so recht, was unsere Regierung damit erreichen möchte, wenn solche gewalttätigen Menschen vom Staat finanziert werden und gleichzeitig für den „Kampf gegen Rechts“ mobilisiert werden. Wie man sieht, kommt dieser Kampf, diese Brutalität, auf den Staat zurück.

Warum finanziert der Staat seine eigenen Gegner? Wieso erhalten solche Terroristen Steuergelder?

Steckt hier ein Sinn, ein bestimmter Zweck dahinter? Oder sind diese Verantwortlichen Minister so blind mit ihrer rosaroten Brille, das sie nicht bemerken was hier vorgeht.

Sie nennen sich „Antifaschisten“ und benehmen sich wie der letzte Dreck. Sie wollen gegen Faschismus sein, so der Schein, und benehmen sich selbst wie Faschisten.

Damit muß Schluß sein. Terroristen müssen als Terroristen behandelt werden. Es ist überfällig, die Strukturen, die sich unter den Etiketten „Antifa“ und „Autonome“ versammeln, als terroristische Organisationen einzustufen und zu behandeln. Ihnen muß der Geldhahn abgedreht werden, sie müssen zerschlagen werden, die Rädelsführer hart bestraft und samt ihren Mitläufern für den angerichteten Schaden in Haftung genommen werden, statt sie weiter zu verhätscheln und im Medien- und Politzirkus herumzureichen.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/linker-terror-ist-kein-protest/

Und es soll tatsächlich noch Bürger in Deutschland geben, die die dazu gehörigen Parteien immer wieder wählen. Parteien die diese „Protestler“ unterstützen, ob im finanziellen Bereich, bei der Logistik, oder in anderen Bereichen. Die Ideologie ist mehr als nur Krank.

Menschenverachtend und so brutal das man keine Rücksicht nimmt. Angeblich Anzeichen der sogenannten „Rechten“, so wird es uns täglich beigebracht. Die Rechten sind diejenigen, die brutal und menschenverachtend sind. Ups, wer sind dann diese Leute?

Wer diese Leute unterstützt, welche Parteien und Gruppen diese „Nazis“ Enschuldigung, Antifa, unterstützen erkennt man leicht.

Man muß nur zu hören können. In Mitten dieser Straßenschlachten zwischen Polizei und „Demonstranten“ ist immer Einer der es nicht so eng sieht, der meint die Polizei ist schuld, oder es sind „friedliche Proteste“ die erst durch Polizeiaktionen so brutal wurden.

Die professionellen Verharmloser in den Redaktionen und den grünen und linken Parteizentralen, die die Hand über die Linksextremen halten und reflexhaft den Schwarzen Peter der Polizei zuschieben, müssen sich gefallen lassen, daß man sie als Sympathisanten und Helfershelfer des linken Terrors anspricht. Etwas ist gewaltig faul im Staate Deutschland, und der Fisch stinkt vom politischen Wasserkopf her.

Ja die armen Demonstranten, sind schon bemitleidenswert, werden sie angegriffen von der Polizei, man könnte auch ehrlicher sagen, abgehalten noch mehr Schaden anzurichten.

Also ob SPD, Gewerkschaften, Grüne oder Linke, wer diese Politiker und Gruppen wählt, weiß nun wie sein zu Hause bald aussehen wird.
Bei der Gelegenheit: HERR MAAS, wollte sie nicht gegen Haß vorgehen? Oder wie bezeichnen Sie das? Aber sie sitzen ja auch in der SPD, ok, mehr muß man nicht sagen.

Noch etwas am Rande bemerkt. So sieht der 1.Mai aus in Hamburg, Berlin, Frankfurt und überall wo diese linken Faschisten „protestieren“ und trotzdem kommen sie jedes mal in der Kriminalstatistik oder beim Verfassungsschutz sehr gut weg. Wie kommt das? Wird dieser ganze Aufstand heute, morgen und an den Feiertagen der Linken, als nur ein Verbrechen gezählt, also pro Tag und nicht pro Handlung. Wie kommt das?