Zwischenruf: Wie weit geht „Religionsfreiheit“ noch


Er kommt, der Hassprediger Abu Bilal Ismail, nach Berlin Neuköln.

Er rief zum Mord an Juden und zur Steinigung „unzüchtiger“ Frauen auf – dafür wurde Abu Bilal Ismail bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Das hält den Imam aus Dänemark aber nicht davon ab, weiter in Berliner Moscheen aufzutreten und Hasspredigen zu halten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/forderte-zum-judenmord-auf-beruechtigter-hassprediger-kuendigte-sich-heute-fuer-auftritt-in-berliner-moschee-an_id_7357329.html

Und er ist da, ob er Gepredigt hat bis noch unklar, so was kann man auch im „Stillen Kämmerlein“ der Moschee tun. Fakt ist, er ist in Berlin.

Weshalb er immer noch die Berechtigung hat überhaupt nach Deutschland einzureisen wissen nur die Verantwortlichen. Da es aber keine Grenzen mehr gibt, wird es wohl ein leichtes sein.

Er predigt Haß, Haß gegen Juden, Haß gegen jeden Menschen der nicht nach der muslimischen Lehre lebt.

Warum erteilt man ihm kein Einreiseverbot, kein Verbot überhaupt in Deutschland mit Menschenmassen zusammen zu kommen.

Es kommt nur das Einheits-bla-bla der Parteien.

„Wer solchen Menschen eine Plattform bietet, sagt unserer demokratischen Gesellschaft den Kampf an“, sagte CDU-Stadtrat Falko Liecke der Zeitung.

Es sei nicht das erste Mal, dass das Gotteshaus mit extremistischen Positionen auffalle. „Sie ist einer der radikalen Hotspots in Berlin. Wir müssen mit aller Härte und Entschlossenheit gegen diese Islamisten vorgehen“, so Liecke. Daher fordert er nun dem Bericht zufolge von Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein Verbotsverfahren gegen die Neuköllner Moschee.

Diese Ansicht teilt auch Marcel Luthe von der Berliner FDP. Luthe glaubt, der Senat nehme derartige Veranstaltungen nicht ernst genug: „Bei Straftaten, wie etwa Volksverhetzung, muss sofort eingeschritten werden, um unsere Gesetze durchzusetzen“, betonte Liecke.

Reden, reden, ES TUT KEINER WAS.

Fällt das alles unter Religionsfreiheit, oder Religionsfeigheit der deutschen Behörden.

„Allah, zerstöre die zionistischen Juden, zähle und töte sie bis zum letzten Mann.“

Infolgedessen gingen laut der „Berliner Zeitung“ 15 Anzeigen bei der Polizei ein. Am 12. November 2015 wurde Abu Bilal Ismail wegen Volksverhetzung zu einer Geldstraße von 1800 Euro verurteilt. Ein Einreise- oder Auftrittsverbot in Deutschland ist jedoch nicht möglich.

Der Imam stammt aus der westdänischen Stadt Aarhus. Die dortige Grimhoj-Moschee hatte im September 2014 ihre volle Unterstützung für die Terrorgruppe Islamischer Staat bekundet.

Nun denn, warum extremistische Moslems Deutschland so happy finden muß man nun nicht mehr unbedingt noch herausstreichen.

Wir können wirklich froh sein, das ein terroristischer Anschlag noch als solche bezeichnet und geahndet wird und nicht als religiöse Aktion betitelt wird.
Wir sind wirklich alle gute Christen, wir halten nicht nur die andere Wange hin, sondern wir opfern unseren Kopf.

Alte – neue SED-Alle linken Parteien hängen an einem Faden, nur heißen sie anders


Thema die Partei „Die Linke“. Ein Thema was sich erneut aufdrängt nach den „sozialen Unruhen“ wie die „Junge Welt“ die gewaltsamen Ausschreitungen in Hamburg nannte.

Die Linke ist eine Partei die aus der SED hervorging, durch einen Gesetzesbruch bei den ersten gemeinsamen Wahlen in den Bundestag kam (einmaliger Wegfall der 5% Hürde) und nun mitverantwortlich gemacht wird an den „sozialen Unruhen“ in Hamburg.

Wer sie sind, diese Partei die Linke zeigt sich wenn man ihr Programm aufmerksam und mit dem Blick eines Ex-DDRlers durch liest.

Sinngemäß, wird doch jeder Bürger beobachtet der eine andere Gesellschaft im Auge hat, als die Bundesrepublik Deutschland zu Zeit besitzt.

So steht im Programm der Linken gleich auf den ersten Seiten:

Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir
kämpfen für eine Gesellschaft, in der
kein Kind in Armut aufwachsen muss,
in der alle Menschen selbstbestimmt in
Frieden, Würde und sozialer Sicherheit
leben und die gesellschaftlichen Verhält
nisse demokratisch gestalten können.
Um dies zu erreichen, brauchen wir ein
anderes Wirtschafts- und Gesellschafts
– system: den demokratischen Sozialismus.
DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse.

Es ist, liest man weiter, das typische sozialistische Bla-Bla. Zum Kern und zum Punkt kommt das Programm nicht, oberflächlich betrachtet. Man erkennt die wahren Absichten nicht auf dem ersten Blick, erst das Satz für Satz lesen und den Zusammenhang finden, erklärt was Die Linke beabsichtigt.

Vorab einen demokratischen Sozialismus gibt es nicht und wird, aus bekannten und typischen Gründen, nie geben. Der Sozialismus basiert auf Marx und Engels und sie sprachen von der „Diktatur des Proletariats“. Somit ist alles was in diesem Programm steht, eine Verniedlichung und Beschönigung einer Diktatur. Die evtl. etwas anders angegriffen wird als zu DDR Zeiten, aber trotzdem diktatorisch sein wird und nicht anders sein kann. Anzeichen, ihres diktatorischen Weges der Linken, finden wir jeden Tag schon heute, wenn kritische Stimmen, durch Gewalt, Morddrohungen versucht wird sie einzuschüchtern und damit mundtot zu machen. Auch die Wirtschaft wird sich ähnlich, wenn nicht sogar gleich entwickeln wie zu DDR Zeiten.

Wirtschaftliche Entwicklung darf nicht nur dem Markt und den Unternehmen überlassen, sondern muss in ihren
Grundrichtungen demokratisch gesteuert werden
die Wirtschaft soll, Demokratisch gesteuert werden. Heißt nicht der Besitzer eines mittleren oder kleinen Unternehmens hat das Sagen, sondern die Belegschaft oder die politische Zentrale.
Und so geht das Programm der Linken weiter.
Der Kampf für eine andere, bessere
Welt, für den demokratischen Sozialismus, beginnt mit der Veränderung der Gesellschaft, in der wir leben. DIE LINKE setzt sich für die Verwirklichung sozialer  Gerechtigkeit, die friedliche Lösung von Konflikten und die Demokratisierung der Gesellschaft ein.
Inzwischen werden verschiedene Untergruppen der Partei der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet. Aber auch nur, weil diese Gruppen es nicht so feinfühlig und hinterhältig formulieren, wie die Partei „Die Linke“ es tut.
Zu den beobachtenden Gruppen gehört:
„Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“
1) Erstens die „Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE“. Der Zusammenschluss wurde 1989 gegründet und hatte 2016 laut Bundesverfassungsschutzbericht 1200 Mitglieder. Damit sei die Plattform der „mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss in der Partei“, heißt es in dem Bericht weiter. Die Gruppe bekennt sich zum Kommunismus und marxistisch-leninistischen Traditionen. Prominentestes Mitglied war Sahra Wagenknecht. Ihre Mitgliedschaft ruht allerdings.
„Sozialistische Linke“
2) Zweitens der Zusammenschluss „Sozialistische Linke“ mit 826 Mitgliedern. Die Gruppierung vertritt laut Verfassungsschutz neomarxistische Positionen, will den Kommunismus überwinden. Die Gruppierung legitimiert das Unrechtsregime der DDR als „legitimen Versuch, auf deutschem Boden eine Alternative zum Kapitalismus aufzubauen“, heißt es im Verfassungsschutzbericht.
„Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“
3) Drittens wird die „Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“ beobachtet. Sie ist beim Parteivorstand angesiedelt und hat 536 Mitglieder. Die Gruppierung ruft aus ideologischen Gründen zu unbedingter Solidarität mit der kubanischen kommunistischen Regierung auf. Die Menschenrechtsverletzungen der kubanischen Regierung würden hingegen kaum thematisiert, so der Verfassungsschutz.
„Antikapitalistische Linke“
4) Viertens beobachten die Verfassungsschützer die „Antikapitalistische Linke“. Das ist eine Bundesarbeitsgemeinschaft innerhalb der Partei mit 840 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz fordert die Gruppierung einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ und die Überwindung der jetzigen Gesellschaftsordnung durch einen „Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen“. Ein prominentes Mitglied ist die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke.
„Marxistische Forum“
5) Fünftens das „Marxistische Forum“ mit 400 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz ist das Marxistische Forum nicht als bundesweiter Zusammenschluss der Linken anerkannt, spiele aber für den linken Flügel der Partei eine große Rolle. Der Zusammenschluss sei „orthodox-kommunistisch ausgerichtet“ und glorifiziere die DDR.
„Geraer/Sozialistischer Dialog“

6) Zusammenschluss Nummer sechs ist der „Geraer/Sozialistischer Dialog“ mit 250 Mitgliedern. Laut Verfassungsschutz setzt sich die Gruppierung dafür ein, marxistisch-sozialistische Positionen innerhalb der Partei zu verbreiten und zu stärken.

 

„marx21“

 7) Beobachtet wird siebtens das trotzkistische Netzwerk „marx 21“. Es handelt sich laut Verfassungsschutz um keinen anerkannten Zusammenschluss innerhalb der Linkspartei. Die Gruppierung mit 300 Mitgliedern versuche aber dennoch, Einfluss auf die Partei zu gewinnen. Ziel sei die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung.

Wir reden immer noch von der Partei „Die Linke“, also der Partei die uns allen weiß machen möchte, sie sei doch ganz anders, als der Diktator SED, anders als der Stalinismus.
Es sind die gleichen Leute, nur hat das Kind einen anderen Namen bekommen. „Male einen Weißen schwarz an, er bleibt trotzdem wein Weißer“ und genau das ist hier passiert. Die Ideologie der Linken ist nicht besser, als die alte SED. Man muß sich wirklich das Programm aufmerksam durchlesen, zwischen den Zeilen lesen, und erst dann erkennt man es.
Es wird Zeit hier ein Verbot der Partei endlich in Erwägung zu ziehen, selbst Parteimitglieder anderer Parteien sehen, aus den Folgen Hamburgs, einen Zusammenhang, zur Partei „Die Linke“, den Grünen und der SPD.
Wir streben eine sozialistische Gesellschaft an, in der jeder
Mensch in Freiheit sein Leben selbst bestimmen und es im Zusammenleben in einer solidarischen Gesellschaft
verwirklichen kann.
Aus dem Programm der Partei „Die Linken“
Was passiert aber mit dem Gegner dieser Ideologie? Immerhin, nimmt man die Wahlergebnisse der letzten Jahre, sind es fast zwei drittel der Wähler die es nicht wollen. Es ist die gleiche Zahl die zu DDR Zeiten, KEINEN Sozialismus wollen aber ihn trotzdem bekamen. Repressionen, politische Gefangene die ganze Gefängnisse füllten, Tote und ermordete aus politischen Gründen.
Die DDR hatte eine der höchsten Selbstmordraten der Welt
Der Arbeiter- und Bauernstaat hatte eine der höchsten Suizidraten der Welt. Im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland war die Zahl der Selbstmorde im Osten etwa anderthalb Mal so hoch. Es gebe kein anderes Land in Europa, vermutete der DDR-Experte Ehrhard Neubert Ende der 90er Jahre, in dem so viele Selbstmorde im Zusammenhang mit der Politik der Kommunisten stünden. Tatsächlich hatte es den Anschein, als ob das SED-Regime selbst einen Zusammenhang zwischen politischem System und Suiziden sah, denn seit den 60er Jahren behandelte die Parteiführung das Thema Selbstmord wie ein Staatsgeheimnis. Von 1956 bis 1962 seien die Suizidzahlen noch veröffentlicht worden, berichtet der Leipziger Historiker Udo Grashoff. Er hat jetzt die erste umfassende historische Untersuchung über Selbsttötungen in der DDR vorgelegt.
Wollen wir das wirklich wieder, wollen wir wieder einen Staat den die linken Parteien uns aufdrängen wollen? Ohne auch nur uns wirklich zu fragen.
Macht Schluß mit der Angst das so etwas wieder kommen könnte, das ein menschenverachtendes System aufgebaute wird, was nur ein knappes Drittel der Bevölkerung will, der überwiegende Rest aber, darunter zu leiden hat. SPD, Grüne und die Partei „Die Linke“ unterscheiden sich fast nicht mehr, bis auf einzelne Punkte vielleicht. Nicht umsonst kamen sie auf die Idee, eine Koalition zu bilden. Nur in einzelnen Programmpunkten konnten sie sich schwer einigen, ansonsten gibt es keine großen bzw. nennenswerten Unterschiede.
Der Beweis: „SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten“
Wer es immer noch nicht begriffen hat, es wird nicht viel anders werden als in Nordkorea, oder Venezuela. Es wird ähnlich werden, wenn nicht sogar die gleichen Verhältnisse herrschen.
Wollte ihr den totalen Sozialismus?

Weilers Wahrheit: G20 – Inszenierter Staatsterror ?


Die linke Hölle mitten in Deutschland- Foto dpa

 

Von Michael Weilers

Immer wieder moniere ich in meinen Beiträgen, dass die Deutschen viel zu oft die Dinge nicht hinterfragen, die ihnen vorgesetzt werden, selbst dann nicht, wenn die Fragen wie Felsbrocken vor ihnen liegen.

Damit ich mir diesen Vorwurf nicht selbst machen muss, werfe ich jetzt mal ein paar Fragen auf, die auf der Hand liegen – vielleicht habt ihr ja Antworten?

Ihr erinnert euch an die erste HoGeSa-Demo in Köln und den umgeworfenen Polizeibus?

Merkwürdigerweise waren damals sämtliche Webcams, die den Demozug hätten aufnehmen können, ausgeschaltet, wogegen im Gegenzug massenhaft Kameras aufnahmebereit waren, als der Polizeibus umgeworfen wurde.

Hunderte Bilder aus allen Perspektiven gab es, die man ausschlachten und so der Bevölkerung die bösen Rechten perfekt präsentieren konnte.

Wenn man sich nun vor Augen hält, dass der damalige HoGeSa-Anmelder, Roland Sokol, ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes war und natüüürlich rein zufällig ein Polizeibus mutterseelenallein auf dem Platz stand, wo die Demo enden sollte, kommt man unweigerlich auf den Gedanken, dass die ganze Polizei-Bus-Nummer von staatlicher Seite genau so geplant war, um einen Bestimmten Effekt in der Bevölkerung auszulösen.

Kommen wir nun zum G20-Gipfel in Hamburg, bei dem sich in der Rückschau eine Menge Fragen auftun, die mich an den Zufälligkeiten der Geschehnisse dort stark zweifeln lassen.

Franklin Delano Roosevelt,32. Präsident der USA, sagte einmal:

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.“

Waren also die Ausschreitungen in Hamburg, ähnlich wie die in Köln, geplant und gewollt und wenn ja, wem nützen sie?

Fakt ist, dass es gerade in Hamburg eine gewaltbereite, linksextremistische Szene gibt, dieser Umstand auch den Ausrichtern des Gipfels bekannt war und man mit gewalttätigen Ausschreitungen bereits im Vorfeld rechnete.

Konnte man alles nicht ahnen, wäre also gelogen.

Man hatte nämlich damit gerechnet und es darauf ankommen lassen.

Hätte man eine derartige Eskalation wirklich ausschließen wollen, hätten sich mit Sicherheit andere Städte angeboten, in denen der linke Terror nicht in dieser Größenordnung in der Nachbarschaft wohnt.

Legt ihr euch zum Baden an einen Tümpel im Wald, wo es nur so von Mücken wimmelt, oder besser doch an einen See, wo die Viecher in weniger großen Massen rumschwirren?

Habt ihr schon mal von einem Hochsicherheitsspiel beim Fußball gehört?

Bei solchen Spielen werden bereits im Vorfeld Maßnahmen getroffen, um bestimmte, gewaltbereite Personen daran zu hindern, zu solchen Spielen anzureisen.

Es gibt Hausarrest, Gefährderansprachen der Polizei, und an Bahnhöfen werden Fangruppen aussortiert, die umgehend die Heimreise antreten müssen.

Wird auch in Hamburg gemacht, wenn es z.B. gegen Bremen geht.

Warum kamen solche Maßnahmen nicht auch zum G20 zum Tragen?

Wenn man nun bedenkt, dass linksextremistische Gruppen ihre Anreisen über staatlich finanzierte Szene-Treffs organisiert haben, hätte man deren Anreise locker verhindern können, indem man die Mittel für gecharterte Busse gestrichen hätte.

Offensichtlich wollte man es nicht verhindern.

War es denn so, dass auch die Gipfelteilnehmer von Gewalt bedroht waren?

Nein, natürlich nicht, denn der Gipfel wurde von tausenden Polizisten hermetisch abgeriegelt, so dass die hohen Herrschaften unbehelligt Luxushotels bewohnen, teures Zeug fressen konnten und sogar die Zeit hatten, einen wohlbehüteten Abstecher in die Elbphilharmonie zu machen, während man andernorts zu wenig Polizei hatte, um die erwartete Gewalt zu verhindern.

Während man also auf der einen Seite tausende Polizisten zur Verfügung hielt, um für die Raute und ein paar Hanseln in Armani-Anzügen jede erdenkliche Sicherheit zu gewährleisten, ließ man den linken Mob wissentlich stundenlang gewähren, als dieser plündernd und brandschatzend auf St. Pauli wütete.

„Schwere Ausschreitungen in Hamburg

„Hier war drei Stunden lang keine Polizei“ (Spiegel online)

„Drei Stunden herrschte in Hamburg der Mob“ (Web.de)

Meint etwa irgendwer, dass alle 20.000 Polizisten gleichzeitig so beschäftigt waren, dass es keine Reserven gab, die man dort hätte hinschicken können?

Oder sind die Wege in Hamburg so weit, dass es drei Stunden dauert bis die Polizei vor Ort ist?

Rosige Aussichten für Bankräuber, nicht wahr?

Das Kurioseste daran allerdings ist, dass es massenhaft Film- und Fotoaufnahmen vom wütenden und plündernden Mob gibt.

Keine Polizei, dafür aber ist die Presse parat und macht gemütlich hunderte, tausende Fotos, die uns hochauflösend präsentiert werden und ihre Wirkung nicht verfehlen.

Den Ruf der Bürger nach mehr Überwachung und mehr Polizeistaat.

Wie praktisch, dass die CDU mittlerweile die Partei für mehr Sicherheit ist, nicht wahr?

Jan Reinecke, Hamburger Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter bei Anne Will:

„Es gab eine klare Priorität – erst Schutz der Gipfelteilnehmer, dann die Stadt und die Bürger.“

Wieso gab es denn solche Prioritäten, wenn Olaf Scholz doch etwas von „Hafengeburtstag“ erzählt hatte?

Wusste man doch mehr?

Alles wie bei der HoGeSa:

Von Fotografen begleitete Eskalation ohne Eingreifen der Polizei, danach schlimme Bilder mit Wasserwerfern und V-Männern, die das Geschehen anschieben.

V-Männer?

Na klar, V-Männer – ganz wie bei der HoGeSa.

Ein Video auf YouTube, vielleicht habt ihr es gesehen, zeigt, wie ein typischer Demo-Tourist plötzlich eine Waffe zieht, um einen andern Typen vor einem Übergriff zu schützen.

Die MoPo schreibt dazu:

„Unglaubliche Szene auf St. Pauli – Darum schoss ein Polizist:

Nicht nur in der Schanze kommt es vergangenen Freitag zu unglaublichen Szenen, auch auf St. Pauli: Um einen Menschen zu retten, zieht ein Beamter seine Waffe – und schießt!

Schauplatz Susannenstraße: Ein 40-jähriger Mann, der gekommen ist, um sich ein Bild von den Geschehnissen zu machen, beobachtet eine Gruppe von Männern, die sich vermummen.

Er filmt die Szene, brüllt die Männer an: „Ich möchte nicht, dass ihr meine schöne Stadt in Brand setzt!“

Als die Randalierer bemerken, dass sie gefilmt werden, kreisen sie ihn ein. Er flüchtet bis zur Wohlwillstraße, wo ihn die Vermummten erneut stellen. Sie treten ihn so lange, bis er stürzt. Als er sich wieder aufrappelt, fällt ein Warnschuss – ein Zivilfahnder steht vor ihm und beschützt ihn.

Die Polizei teilt kurz darauf mit, der Beamte habe den Warnschuss abgegeben, um einen Mann in Bedrängnis zu retten.

Laut „Spiegel TV“ jedoch ist es etwas anders gewesen: Demnach ging der Zivilfahnder davon aus, dass es sich um einen Kollegen handelte. „Er hat mich gefragt, zu welcher Einheit ich gehöre“, so der 40-Jährige.“

Ende Zitat.

Ich möchte nicht, dass ihr meine schöne Stadt in Brand setzt??

Hahaha, ich lache mich kaputt!

Micky Maus, Kasperle, Gebrüder Grimm?

Wer auch nur ein kleines bisschen nachdenkt, kommt darauf, dass hier zwei V-Männer aktiv waren, die aufgeflogen und sich aus der Affäre gezogen haben.

Auf geht’s zum Ende meines Beitrags:

Natürlich waren die linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg schlimm und zeigen den Bürgern hoffentlich, dass Linksextremismus ein weitaus realeres Problem ist als der erfundene Rechtsterror, allerdings waren diese Krawalle politisch gefördert und einkalkuliert, um in der Bevölkerung eine weitergehende Akzeptanz für Überwachung zu schaffen, und wer weiß, vielleicht nutzt man diese aufgeheizte Stimmung nun sogar dazu, um das Grundrecht auf Demonstrationen einzuschränken.

Soll mal keiner behaupten, es hätte niemand einen Nutzen von den Ausschreitungen, denn…

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.“

G-20 Gipfel – das Fiasko für Merkel, Hamburg und Deutschland


Ein Kommentar von Dieter Farwick. BrigGen a.D. und Publizist

Die Absicht der Kanzlerin war klar: Mit Blick auf die Bundestagswahl am 24.September wollte sie sich in der „offenen“ und „freien Hansestadt Hamburg“ als „Weltkanzlerin“ präsentieren, die alle dringenden Probleme dieser Welt Lösungen zuführen kann.

Die Realität ist eine andere:

Die mageren Ergebnisse des Gipfels wurden vor den Augen der Welt überschattet durch bürgerkriegsähnliche Zustände – besonders in dem berüchtigten Schanzenviertel – ein Anziehungspunkt für Touristen aus aller Welt. Wer von diesen brutalen Attacken und Plünderungen überrsacht ist, kennt die „Szene“ nicht, die sich im liberalen Hamburg in den letzten Jahrzehnten etabliert und gefestigt hat– siehe die „beliebten“ Chaostage im Schanzenviertel.

Augenscheinlich gab es keine nüchterne Risikoanalyse – weder von der Politik noch von der Polizei, wie das blamable Ergebnis zeigt. „Expect the unexpected“ ist die bekannte Forderung für derartige Situationen.

„Wunschdenken“ (Tilo Sarrazin) und „Selbstüberschätzung“ (Tilo Sarrazin) sind die Hauptursachen der dramatischen Fehleinschätzungen von Politik und Polizei. Das Zusammenkratzen von 20.000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet ist noch kein Einsatzkonzept. Der Erste Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz, sah die Sicherheitsprobleme ähnlich wie die des jährlichen Hafengeburtstsages. Seine Polizei war von der Brutalität des „Schwarzen Blocks“ insgesamt und deren Einsatz auf Dächern (!!!) überrascht, was zu stundenlangen Verzögerungen der Polizeieinsätze in den Straßen führte. Dabei leben viele der Militanten seit Jahren in Hamburg.

Sie hätten den Sicherheitsbehörden bekannt sein können – wenn man es gewollt hätte. Neben den Militanten gibt es jedoch weitere Gewinner:

An der Spitze steht der russische Präsident Wladimir Putin, der sich im Kreise der Mächtigen der Welt selbtbewusst bewegt und Punkte gemacht hat. Als Sieger „fühlt“ sich auch Donald Trump, der keinen Fuß von seinen Festlegungen und Entscheidungen abgewichen ist – zur Freude seiner Anhänger in den Staaten.

Sollte ihm gelungen sein, mit Putin einen Waffenstillstand in Syrien abzusprechen, wäre dies ein großer Erfolg – wie auch die Tatsache, dass umstrittene Forderungen der USA ihren Weg in das Abschlusskommunique gefunden haben.

Einen bemerkenswerten Punkt machte der türkische Präsident Erdogan, als er vor Toresschluss verkündete, dass sein Land prüfe, ob es aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen sollte.

Die größten Verlierer des Gipfels sind Angela Merkel, Hamburg sowie seine Bewohner und Geschäftsleute, deren Geschäfte beschädigt und ausgeplündert wurden, sowie die Arbeitnehmer in Hamburg, die an dem Freitag ihren Arbeitsplatz nicht erreichen konnten, sowie unser Deutschland, dessen Ruf weltweit beschädigt wurde. Der erlittene materielle Schaden wird bei einer Endabrechnung immens sein. Man wird sehen.

Höher wird der kulturelle und nicht-materielle Schaden für Deutschland sein, der durch die einsame Entscheidung von Frau Merkel am 4,September, die Tore für Flüchtlinge und illegale Masseneinwanderung weit zu öffnen, bereits nachhaltig gelitten hat.

Wäre der Gipfel eine Bewerbung für die vierte Kanzlerschaft, müsste sie wegen ihres persönlichen Versagens und des von ihr verschuldeten Staatsversagens am 24. September in den Ruhestand verabschiedet werden. Dazu wird es jedoch kaum kommen, da sie alle denkbaren personellen Alternativen in ihren dann 12 Jahren im Amt gemeuchelt hat.

 

In Deutschland regiert die Angst und der Haß


Man wählt „demokratisch“  man tut „demokratisch“ und doch ist es nur oberflächlich.

Denn in Deutschland regieren Angst und Haß.

Freiheit ist das Fundament der Demokratie. Eine Demokratie ohne Freiheit ist keine Demokratie und die kann man auch nicht herbeireden.

Da eine Demokratie, eine freie Meinungsbildung voraussetzt ebenso wie die Freiheit des Menschen sich diese freie Meinung bilden zu dürfen, stehen wir mitten in einer Diktatur.

Die Freiheit des Menschen ist Voraussetzung einer Demokratie. Da es in Deutschland so nicht mehr gegeben ist, wird nur noch über Demokratie geredet um den Schein zu wahren eine zu haben. Von allen Politikern wird nicht das Wort „Freiheit“ in den Mund genommen, nur noch über Demokratie geschwafelt.

Der Mensch in Deutschland wird zunehmend unter Druck gesetzt, ganz leicht am Anfang und inzwischen immer mehr. Man merkt es nicht mehr da es immer mehr, wie der Frosch den man ins kalte Wasser setzt und es langsam erwärmt bis es kocht und er stirbt. Ins heiße Wasser gesetzt, würde er sofort herausspringen und überleben. Aber so merkt er es nicht.

Und so geht es uns allen hier im sogenannten freien Deutschland.

Angefangen hat es mit dem Terror, islamischer Terror. Die Angst im Volk verbreitete sich und die Regierung sah sich veranlaßt etwas zu unternehmen. Was keine Linderung der Angst brachte, sie aber verschärfte. Gesetze mußten her die den Terror verhindern sollten, die aber nicht die Terroristen trafen, sondern die Menschen in Deutschland. Wie das neue Waffengesetz z.B. Kein Terrorist kauft sich Waffen im Laden und geht dann auf dem Marktplatz um zu töten.

Aber die Menschen in Deutschland stehen nun absolut OHNE Waffen da. Was die Angst verstärkte. Somit war die Regierung „verpflichtet“ noch mehr neue Gesetze „zum Schutz“ herauszubringen. So kam die Gesetze die in unseren Finanzbereich neu gestalten, am liebsten, und es kommt mit Sicherheit, das Bargeldlose bezahlen. Was heißt, jeder Kauf, jede Fahrkarte kann zurück verfolgt werden bis zum Bezahlenden. Kontrolle der Menschen auf eine sehr hinterlistige Art.

All diese Neuerungen der Gesetze und die Ereignisse die dazu führten, brachte die Menschen in Rage. Was die Regierenden als „Haß“ bezeichnen.

Um diesen „Haß“ zu unterbinden bedarf es wieder neue Gesetze. Das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ war geboren. Angebliche Falschmeldungen und Haß im Internet soll damit unterbunden werden, so meint es der Erfinder, Herr Maas.

Von der UN als demokratiefeindlich erachtet, kam es trotzdem. Es steht und gibt dem Staat das Recht und die Möglichkeit, jeden zu kontrollieren, jeden hinterher zu spionieren.

Unsere Freiheiten werden eingeschränkt, beschnitten. Unsere Fundament der Demokratie wird brüchig und droht zu brechen. Das Grundgesetz, wird „ausgebessert“ und teilweise neu verfaßt, das Gesetz in dem unsere Freiheit und unsere Demokratie fest geschrieben wurde, wird immer mehr verwässert.

Mit diesen Mittel die nun inzwischen Ausmaße angenommen haben die keiner für möglich gehalten hätte, werden die Rufe der Politiker für mehr Demokratie immer lauter, um uns alle einzulullen. Man will uns sagen, wir würden immer noch in einem freien demokratischen Staat leben, was nicht mehr der Fall ist.

Man beschneidet uns wie einen natürlich gewachsenen Baum der nun ganz anders aussieht aber immer noch „Baum“ genannt wird.

Die Diktatur in Deutschland ist schon in Sichtweite, und wir alle, oder besser der größte Teil der Bevölkerung sonnt sich immer noch in dem immer heißer werdenden Wasser was gleich kochen wird und wir sterben müssen.

Wir alle werden schon lange von Angst und Haß regiert, von einer Regierung die frei nach unserer Kanzlerin eine neue Weltordnung einführen möchte, bzw. die Globalisierung voran treiben will. Unsere Freiheit und damit unsere Demokratie immer mehr abbaut.

Das Gesetz macht aus der politischen Absicht keinen Hehl. So heißt es in der Problembeschreibung: „Durch Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte kann jede und jeder aufgrund der Meinung, Hautfarbe oder Herkunft, der Religion, des Geschlechts oder der Sexualität diffamiert werden. Haßkriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, bergen eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft.“

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/es-geht-um-einschuechterung/

Durch all die neuen Gesetze wehrt man nicht den Terror ab, sondern bildet eine konforme Masse und im Gleichschritt marschierende Gesellschaft, die Kritik nicht kennen darf, die Kritik nicht äußern darf, sondern anstandslos das tut was von der Regierung befohlen wurde.

Diese Gesetze erzeugen wiederum Angst, Einschüchterung der Massen, die Angst vor Jedermann ist damit vorprogrammiert. Und überängstliche Menschen lassen spielend leicht regieren.

Wer Angst vor seinem Nachbarn hat, ihn bei Dienststellen zu denunzieren die ihn evtl. verhaften könnten, der bleibt dann lieber still.

Die zunehmende Islamisierung Deutschlands, die Flüchtlinge, die Regierung in Deutschland und Europa, die Einschränkungen die jeden Tag stärker werden und uns frei erscheinen lassen, ist Absicht. In Wahrheit werden wir immer mehr unter Kontrolle gestellt.

Es gibt keine Freiheit mehr, keine Demokratie sondern nur noch Angst und versteckter Haß.

Je mehr Politiker das Wort „Demokratie“ sagen, es heraus schreien, und in Gefahr sehen, umso mehr wollen sie vertuschen das unsere Freiheit den Bach runter geht.

Zwischenruf: 1. Verwarnung bei der Online Zeitung „Welt“


So wie es aussieht versteht man keinen Spaß mehr im Punkto „Klimaschutz“ bei der „Welt“.

Ich bekam heute eine Verwarnung da ich nicht einverstanden war das mein Kommentar nicht veröffentlicht wurde. Diese Verwarnung zeigt aber, daß doch irgendwie eine sehr merkwürdige Einstellung vorhanden sein muß. Entweder hat man jetzt die Wahrheit gesperrt, oder man wollte die Meinung so formuliert nicht hören.

Kurz zur Vorgeschichte.

Auf einem Artikel der Frau Obama behandelt die sich für Umweltschutz und Klimaschutz einsetzt und auch zum G-20 Gipfel dieses Thema ansprechen will, fand ich diese Aussage von Ihr.

Es darf nicht sein, dass Menschen ihre Freiheit, Gesundheit und sogar ihr Leben riskieren, wenn sie sich für gesellschaftliche Gerechtigkeit oder Klima- und Umweltschutz einsetzen.
Auma Obama, Germanistin, Soziologin und Journalistin
Darauf meinte ich sinngemäß (habe mir leider den Kommentar nicht kopiert, denn wer konnte das erahnen), das unser Klima von der Sonne abhängig ist und nicht von der Umwelt. Das Zahlen die diese Behauptung belegen findet man im Internet und auch in Fachbücher wird darauf hingewiesen. Das seit über 300 Jahren diese Zahlen sagen, es gab schon immer Hitzewellen bzw. Sonnenperioden, und die darauf folgenden Hungerperioden durch zu wenig Regen, ebenso Kälteeinbrüche die auch folgen für die Menschheit hatten. Außerdem welches Klima sie schützen wollten, das in Afrika oder das in Europa (war sarkastisch gemeint, irgendwann platzt einem auch der Kragen)
Der Kommentar wurde abgelehnt, bzw. nicht veröffentlicht.
Worauf ich anfragte im Kommentarbereich, wenn ich mit meiner Behauptung falsch liege, wäre es doch kein Grund es nicht offen zu zeigen, es sei denn ich hätte recht und keiner soll es erfahren.
Darauf kam dann die 1.Verwarnung:
Mit dem Wortlaut:
Sehr geehrter User,
leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Ihr Beitrag gegen unsere Nutzungsregeln verstößt. Sachliche Kritik, die eine informative, freundliche und aufgeschlossene Umgebung zum Gedankenaustausch bieten, sind in der WELT.de-Community erwünscht. Beschimpfungen, nicht prüfbare Behauptungen, pauschale Verallgemeinerungen, anstößige Inhalte und das Versenden von Spam-Nachrichten sind nicht gestattet.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Sie entsprechend verwarnen müssen. Beachten Sie auch, dass bei einer Wiederholung Ihr Account von uns gesperrt werden kann.

Unsere Nutzungsregeln finden Sie hier: https://www.welt.de/debatte/article13346147/Nutzungsregeln.html.

Bitte antworten Sei nicht auf diese E-Mail. Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Adresse redaktion@welt.de zur Verfügung.
Weiterhin viel Spaß auf WELT.de!
Ihr WELT.de-Community-Team
Ich hatte weder beschimpft , noch““ nicht prüfbare Behauptungen“ angestellt, noch pauschal Verallgemeinert. Aber könnte auch an Obamas Schwester gelegen haben.
Heutzutage sollte man sich echt überlegen, ob man überhaupt noch Kommentare abgibt. Man muß so nach unverdächtigen Wörtern suchen, das es sich im Grunde nicht mehr lohnt.
Alles wird auch die Goldwaage gelegt.
Ich weiß bis jetzt nicht, ob ich nun richtig lag oder etwas falsches behauptet habe. Nur eines ist Fakt. Die Zahlen lügen nicht, und die will keiner wissen, da man dann auf Milliarden Dollar weltweit verzichten müßte.
Nun dann, machen wir weiter. Sperrung hier oder Sperrung dort, wem interessiert es. Es gibt viele Möglichkeiten der Sperrung, aber auch viele Möglichkeiten sie zu umgehen.
Deswegen hier noch etwas zum Nachdenken und Lachen.
Viel Spaß

Zwischenruf: Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da – sag ich es oder laß ich es


Jeder der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß wer am anderen Ende sich befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und die Strafe die daran hängen, bringt ein Gefühl wieder was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

Das Gefühl unsicher zu sein, wenn einem fremde Menschen einem ansprechen und politisch gleich loslegen.

Heute bekam ich eine „Freundschaftsanfrage“ auf Facebook, gut diese Seite ist umstritten, und gesperrt wurde ich auch schon zweimal, aber man bleibt halt doch, schon aus Protest.

Diese „Freundschaftsanfrage“ war ein Mann, auf seiner Facebook-Seite war aber nichts zu lesen, weder wo er wohnt, keine Schulbildung, rein gar nichts.

Und da war es wieder. Klickst man auf ok, oder läßt man es lieber. Wer weiß wer dahinter steckt. Stasi-Mass, oder seine Kumpane. Wer schickt einen Kritiker der heutigen Deutschland Politik eine Freundschaftsanfrage ohne sich zu erkennen zu geben?

Kahane, Maas eine im stillen arbeitende politische Polizei?

Wer könnte dahinter stecken?

Seit über 30 Jahren war dieses Gefühl nie wieder aufgetreten, und nun, mit den ganzen Vorzeichen einer neuen Überwachung, einer neuen Stasi-Zentrale, war es wieder da, das Gefühl wer steckt dahinter.

Soweit sind wir schon, soweit hat man uns getrieben. Wir haben und geschworen als wir in der Bundesrepublik ankamen, nie wieder lassen wir uns den Mund verbieten, von niemanden, weder einer Regierung, noch einzelnen Menschen. Vorbei wir haben, Redefreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit.

Aber das Gefühl kam, die Unsicherheit kam.

Der Maas mach mobil, Brüder zur Sonne, zur Freiheit, hinter Gitter.

Deutschland hat den Pfad der Demokratie schon wieder verlassen und sind singend, und freudestrahlend auf dem Weg zur Diktatur. In der Hand die rote Fahne, ein Rotfront kämpferisches Lied auf den Lippen und tragen mit lautem Geschrei und Freude die Demokratie zu Grabe.