Der Stasi-Staatstrojaner-für Sicherheit und vor allem sozialistische Ordnung


Deutschland in der Totalüberwachung. Eine gute Zeit um diesen Trojaner einzuführen, denn die Mehrheit der Deutschen verlangen mehr Schutz vor Terror und Verbrechen.

Den wenigsten wissen aber, das Verbrechen nicht immer etwas mit Terror oder Ausländerkriminalität oder Kriminalität im normalen Verständlichen Sinn zu tun hat.

Es ist auch ein Verbrechen in der heutigen Zeit, wenn sich Menschen gegen ihre Regierung wenden. Konservative, üblicher Weise heute als „Rechte“ bezeichnet, denn die früheren CDU Wähler, also Konservative, fallen heute ebenso darunter. Diese Gruppen können ebenso unter diesen Trojaner fallen, das sie sich nicht einverstanden erklären was die politische „Elite“ heute für einen Mist fabriziert.

„… wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass jemand als Täter oder Teilnehmer eine in Absatz 2 bezeichnete besonders schwere Straftat begangen oder in Fällen, in denen der Versuch strafbar ist, zu begehen versucht hat, 2. die Tat auch im Einzelfall besonders schwer wiegt und 3. die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Beschuldigten auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-06/staatstrojaner-gesetz-bundestag-beschluss/seite-2

Also wie man sieht, fällt hier alles darunter, von einer Frau/Herrn XYZ der die Regierung für unfähig hält und etwas dagegen unternehmen will. Was dann unter diesem Gesetz in naher Zukunft noch fallen wird, kann man nur erahnen. Denn eine Gesetzesänderung geht schnell, und wenn die „Eliten“ ihre Felle schwimmen sehen, geht es sogar noch schneller.

So ist jeder Deutscher ein potentieller Krimineller, den man aushorchen kann, und sogar muß-mit allen Konsequenzen.

Denn ab jetzt gilt:

Auch ohne Wissen des Betroffenen darf mit technischen Mitteln in ein von dem Betroffenen genutztes informationstechnisches System eingegriffen und dürfen Daten daraus erhoben werden (Online-Durchsuchung), …

……..Die Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation darf auch in der Weise erfolgen, dass mit technischen Mitteln in von dem Betroffenen genutzte informationstechnische Systeme eingegriffen wird, wenn dies notwendig ist, um die Überwachung und Aufzeichnung insbesondere in unverschlüsselter Form zu ermöglichen.

Heiß jeder und alle dürfen und können überwacht werden, wenn es notwendig ist. Wer erachtet etwas für notwendig? Und wer darf dann ein Befehl zur Überwachung geben? Auch jeder.

Man könnte den Faden noch soweit weiterspinnen, in dem jeder der wegen politischen Aussagen denunziert wurde auch technisch überwacht werden darf.

Stasi läßt grüßen. Sie hätte die helle Freude daran gehabt, solche Mittel zur Verfügung zu haben, die wir jetzt im demokratischen und freiheitlichen Deutschland haben. *ich lach mich schlapp*

Als Beweis:

Die Verwendung der Daten, auch solcher nach § 100d Absatz 5 Satz 1 Halbsatz 2, zu Zwecken der Gefahrenabwehr ist nur zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden Lebensgefahr oder einer dringenden Gefahr für Leib oder Freiheit einer Person, für die Sicherheit oder den Bestand des Staates oder für Gegenstände von bedeutendem Wert, die der Versorgung der Bevölkerung dienen, von kulturell herausragendem Wert oder in § 305 des Strafgesetzbuches genannt sind, zulässig. Die Daten dürfen auch zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden dringenden Gefahr für sonstige bedeutende Vermögenswerte verwendet werden.

„für die Sicherheit oder den Bestand des Staates oder für Gegenstände von bedeutendem Wert, die der Versorgung der Bevölkerung dienen, von kulturell herausragendem Wert oder in § 305 des Strafgesetzbuches genannt sind, zulässig.“
Auch in diesem Satz ist durch Gummi so dehnbar geworden das er nie reißen wird. Der Sicherheit und Bestand  des Staates gefährdet (Sozialistisch/kommunistischer Staat hat in jedem Bewohner einem Feind, somit totale Überwachung der Bevölkerung. Aber soweit müssen wir nicht gehen. Nehmen wir nur die Tausend im Monat die auf den Sozialen Medien gesperrt werden, und diese Personen werden durch die neuen Gesetze des Herrn Maas noch mehr, und das neue Maas-Gesetz wird kommen, mit absoluter Sicherheit.

Und wer weiß, was sich der Gesetzgeber sonst noch alles einfallen läßt, was er an dieses Gesetz anknüpfen kann.

Vielleicht die alten DDR-Gesetze, wie Staatsverleumdung (wobei hier alles darunter fällt), Lesen kapitalistischer Schriften, oder einfach nur ein kritischer und berechtigter Kommentar, Aussage. Vielleicht auch nur ein Spruch bei einer Diskussion, den man zum Anlaß nicht in seinem Computer oder Handy herum zu suchen, bis man endlich was gefunden hat. (Eine Denunziation wäre natürlich auch dabei „Ich kann dich nicht leiden also scheiß ich dich an“.)

Zwischenruf: Ein weißen Mann und Einzeltäter


Innenminister de Maizière: „Müssen mit dem Terror leben lernen“

http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-im-news-ticker-europol-warnt-vor-schweren-is-anschlaegen-in-europa_id_5236580.html

Doch diesmal ist der Tatverdächtige ein weißer Mann und Einzeltäter und kein islamischer Terrorist. „Mit dem Terror leben lernen“, scheint nun plötzlich vorbei zu sein. Eher wird nun der Kampf gegen Rechts in Deutschland intensiviert.

Mit Sicherheit werden nun die Kerzen aus dem Schrank geholt und die ersten Lichterketten, werden nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Jetzt werden andere Töne angeschlagen und kein :“Wir lassen uns nicht spalten“ oder „Das leben soll und muß normal weiter gehen“.

„Der muslimische Dachverband Großbritanniens wertete den Zwischenfall als einen gegen Muslime gerichteten Anschlag. „Von den Augenzeugenberichten her scheint es, als wäre der Täter von Islamhass motiviert gewesen“, schrieb der Britische Muslimrat (MCB) auf Twitter. In den vergangenen Wochen und Monaten hätten Muslime oft Islamhass erleben müssen, der nächtliche Vorfall sei dessen „gewalttätigste Manifestation“ bislang. Der MCB forderte Polizeischutz für Moscheen. Die Behörden müssten nicht nur den aktuellen Vorfall aufklären, sondern auch etwas gegen die „in höchstem Maße beunruhigende Zunahme des Islamhasses“ tun. “

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/anschlag-london-moschee-theresa-may-muslime

Bei dem 48 Jahre alten Tatverdächtigen handelt es sich nach Angaben von Premierministerin May um einen weißen Mann und Einzeltäter. Der Fahrer habe versucht zu flüchten, sei aber von Bürgern festgehalten worden, bis die Polizei eintraf.

Fast wäre es dem Fahrer selbst an den Kragen gegangen. Das berichtet Toufik Kacimi, der Leiter des Gebetshauses, vor dem der Zwischenfall passierte, dem britischen Fernsehsender Sky News. Denn wütende Menschen hätten sich auf den 48-Jährigen gestürzt, nachdem er den Lieferwagen verlassen hatte. Doch der Imam der Moschee habe eingegriffen und Schlimmeres verhindern können.

https://www.welt.de/politik/ausland/article165675770/Muslime-hielten-Fahrer-fest-bis-die-Polizei-eintraf.html

Auch scheint hier die „Selbstjustiz“ der Menge nicht strafbar zu sein, eher eine Heldentat der Masse.

Nun denn: Islamische Terroristen haben in den letzten 23 Tagen allein 1263 Menschen getötet.

Es ist nicht nur die Reaktion den Terroristen gegenüber unterschiedlich und irgendwie hat man den Eindruck, das der Islam ja nichts mit der Religion zu tun hat, ein rechter Terrorist aber alle Europäer verpflichtet, sich zu distanzieren.

Die Berichterstattung ist anders, die Menschen reagieren anders, vor allem die linke Seite des politischen Spektrums, die nun plötzlich Forderungen stellen, was bei den anderen Anschlägen, eher eine Entschuldigung war für hier lebende Moslems.

Terror ist Terror, egal von welcher Seite er kommt, ob politisch oder religiös motiviert, es sterben unschuldige Menschen. Nur sollte der Terror auch unter diesen einen Begriff definiert sein: Terror, egal von wo er kommt und welche Ziele er hat.

Aber das wollen die Linken nicht, schließlich geben solche grausamen Anlässe, auch Ihnen Wasser auf die Mühlen. Auch sie nutzen solche Anschläge um sie politisch auszuschlachten. Aber das ist eben wieder etwas ganz anderes.

Will man den Terror bekämpfen, muß man ihm beim Namen nennen und auf den Grund gehen. Ob rechter, linker oder islamischer Terror es ist kein Weg seine Überzeugung weiter zugeben.

„Sollte sich bestätigten, dass es sich um einen Anschlag handelt, der gezielt gegen Muslime gerichtet ist, kann das natürlich dazu beitragen, dass sich weitere Muslime radikalisieren.“ Insofern sei das Hochschaukeln von Extremen eine begründete Furcht. Die Gefahr von islamistischen Anschlägen wertet der Extremismusforscher derzeit als unverändert hoch.“

http://www.focus.de/politik/ausland/racheakt-gegen-unschuldige-muslime-in-london-extremismusforscher-jede-terrortat-kann-gewaltspiralen-beguenstigen_id_7257697.html

 „….kann das natürlich dazu beitragen, dass sich weitere Muslime radikalisieren.“ Hat man das schon einmal gelesen, wenn der Terror auf muslimischer Seite steht? Wenn es soweit gekommen ist, hat alles nichts mit dem Islam zu tun, wir sollen zusammen stehen und uns nicht beeinflussen lassen. Auch werden wir aufgerufen, normal weiter zu leben, aber niemals kam der Spruch, das solche Aktionen weitere „Rechte“ animieren könnten ebenso zurück zuschlagen.
Also Kerzen raus ihr links-grünen Jünger, es geht auf die Straße.

 

 

Linksextremistische Szene, klingt harmlos


Die Linksextreme Szene macht mobil zum G-20-Gipfel in Hamburg.

Deutsche Sicherheitsbehörden rechnen beim G-20-Gipfel in Hamburg mit mehr als 10.000 gewaltbereiten Linksradikalen aus In- und Ausland. Auch von aggressiven Putin- oder Erdogan-Anhängern droht Randale.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article165503069/Behoerden-rechnen-in-Hamburg-mit-gezielten-Anschlaegen.html

Die Videos gibt es immerhin schon. Schwarz vermummte Gestalten, roter Nebel aus Bengalos, Transparente mit der Aufschrift „G 20 entern! Kapitalismus versenken!“. Dazu Rap-Musik. Textauszüge: „Putin und Co.: Keiner hat euch bestellt. Welcome to hell!“ und „Allein schon wegen Erdogan, dem Bastard, kommt jeder nach Hamburg, der keinen Schiss vor dem Knast hat!“. Oder: „Hamburg, meine Perle. Pflasterstein und Scherben!“

Was müssen diese Chaoten noch tun, damit Deutschland endlich bemerkt, daß diese Linksextremen nicht nur gewaltbereit sind, sondern zu Gewalt neigen, sie sind schlicht Gewalttäter mit einer dem Grundgesetz widersprechenden Haltung.

Die aber mit Steuergeldern bezahlt werden um diese Demos abhalten zu können. Es ist doch widersinnig.

Da werden ab und an bei Aufmärschen der sogenannten rechte Szene, Bilder in allen erdenklichen Presseorganen, in allen Medien verbreitet, die zum größten Teil, vergleicht man sie mit diesen Deppen hier, friedlich ablaufen.

Und diese roten Terroristen werden in Zeitungen und der sonstigen Presse, als Helden, als Normalität gefeiert?

Die Bedrohungslage gilt vor allem aufgrund des Veranstaltungsortes in der Hamburger Innenstadt als „ernst“. Es müsse mit „konfrontativer Gewalt“ auf der Straße und auch „gezielten Anschlägen“ gerechnet werden. In Lagebesprechungen hieß es gar, eine Gefährdung der Teilnehmer sei „nicht auszuschließen“.

Angesichts der vielen politischen Lager, die zum G-20-Gipfel in Hamburg erwartet werden, beschränkt sich die Gefahrenanalyse der Sicherheitsbehörde nicht nur auf Linksextremisten. Auch von aggressiven Putin- oder Erdogan-Anhängern sowie deren Gegnern könnten demnach Gewaltaktionen ausgehen. So könnten etwa extremistische Kurden, darunter mehrere Zehntausend PKK-Anhänger und Unterstützer, innerhalb kurzer Zeit aktiviert werden.

Da muß man sich doch als „Otto Normalverbraucher“ fragen, wie und warum hier nicht genauso eingeschritten wird. Wieso zum Schluß unterm Strich zum Jahresende, die rechtsextreme Seite wieder mehr Straftaten zu verzeichnen hat, als die linksextreme Seite.

Wie kommt so etwas zu Stande, wie kann das gehen? Wie ist es rechtlich vertretbar und machbar in Deutschland?

 

Der Bundestagskandidat der Piratenpartei, Thomas Goede, hat mit Freude darauf reagiert, daß im bayerischen Unterföhring am Dienstag eine Polizistin angeschossen und schwer verletzt wurde. Auf seinem Twitteraccount mit dem Pseudonym Dreibart schrieb Goede: „So ein Tag, so wunderschön wie heute. Weg mit dem Bullendreck. Ich mach mal den Champus auf.“ Den Post beendete er mit dem Hashtag „ACAB“ – die englische Abkürzung für „Alle Polizisten sind Bastarde“.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/piratenpolitiker-feiert-schuss-auf-polizistin/

Nun dann Deutschland wird sich verändern und die Grünen freuen sich darauf. Mehr ist dazu nicht zu sagen.

 

 

Ist Deutschland noch freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat?


Diese Frage stellen sich seit einigen Monaten viele Bürger: Sind wir wirklich noch ein freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat?

Auf den ersten Blick, mag es wirklich so erscheinen, bei näherer Betrachtung stecken wir bis zum Hals tief im Sumpf links-grüner Ideologie.

Die Maas-Initiative zur Kontrolle von Facebook und anderen sozialen Netzwerken, ist an sich schon ein Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Dann heißt diese Initiative auch noch „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, was aus zwei Worten besteht, einmal das „Netzwerk“ und zum zweiten „Durchsetzungsgesetz“. Man setzt es durch, mit allen Mitteln und wenn die Gesetze dazu nicht ausreichen, macht man sich Gesetze um sie durchsetzen zu können. Diese Wort „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist eine Drohung und keine Ankündigung oder Bezeichnung für ein neues Gesetz, es ist eine Drohung.

Ein Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, tritt beides mit Füßen. Sein Gesetz ist weder Recht, noch Verbraucherfreundlich, sondern einfach, eine Kontrollmaßnahme für das Volk. Im Zuge der selbstgemachten Flüchtlingskrise, muß das Volk unter Kontrolle, ruhig gestellt und auf Linie gebracht werden.

Diese Gesetzesvorlage soll sich gegen „Hatespeech“ und „Fakenews“ richten. In Wahrheit richtet es sich gegen alles, was nicht ideologisch SPD, Grüne und Linken würdig erscheint. Uns sollen die Worte in den Mund gelegt werden, uns eingetrichtert und so erzogen werden, ganz nach den Wünschen der Linken.

Ein Vergewaltiger zumal er vielleicht noch Flüchtling ist, bekommt weniger Strafe, als ein Schreiberling mit einem Eintrag bei Facebook.

Gerechtigkeit ist etwas anderes Herr Maas, und Rechtsstaatlichkeit ist es auch nicht. Es ist eine Beschneidung des Grundgesetzes, und zwar in übelster Form.

Hier entscheidet kein Richter, hier entscheidet eine Stasi-Mitarbeiterin was „richtig “ ist und was nicht. Das heißt wiederum: Alle User, alle Menschen in Deutschland sollen das links-grüne Gedankengut annehmen und nur so geht er straffrei aus. Also ist dieses Gesetz eine Schraube die fester gezogen wird, um die „Schweigespirale“ durchzusetzen („Durchsetzungsgesetz“).

Hier Beispiele von Sperrungen, die dem Maas-losen Gesetzen geschuldet sind

„Zum Beispiel Imad Karim, Filmproduzent und Islamkritiker aus Mannheim. „Seit Juni 2014 bin ich auf Facebook, wurde seither um die zwanzig mal gesperrt“, erzählt Karim gegenüber JF-TV.“

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-maas-regeln-angriff-auf-die-meinungsfreiheit/

Das ist Rechtsbeugung, Menschen werden gesperrt, die Tatsachen offen zeigen, sich kritisch äußern oder nicht der politischen Linie entsprechen.

Diese Einträge, abgesehen, von den echten „Fake News“, ist aber auch „geistiges Eigentum“ und sollte Urheberrechtlich geschützt sein, oder nicht? Hier werden Gedanken aufgeschrieben, Tatsachen moderiert oder Meinungen aufgeschrieben. Und die Löschung dieser Beiträge kann nur ein Richter veranlassen und keine Frau die politisch mehr als zweifelhaft ist.

Rechtsstaatlichkeit hat auch den Willen, Menschen nicht christlichen Glaubens glaubwürdig wegzusperren und nicht mit den Worten, einer anderen Erziehung, Mentalität oder eines anderen Glaubens wegen wieder frei zu lassen. Könnte auch deswegen freigesprochen werden, wegen Ermangelung an freien Gefängniszellen.

Wie hier zum Beispeil: https://philosophia-perennis.com/2017/05/19/vergewaltigung-jetzt-sex-mit-gewalt/

Demokratie, sie existiert noch auf dem Papier, ansonsten ist sie sehr weit weg. Man muß sich nur die SPD ansehen um zu erfahren, was man in einer wahren Demokratie nicht tun sollte. Sie SPD sollte zum Schulungsprogramm für jeden gehören, er erfahren möchte, was keine Demokratie ist. Als Beweis sollte der Umgang mit anderen Parteien, mit dem Umgang von Menschen anderer Meinung gelten.

Die deutsche Regierung hat zwei Lager geschaffen. Die einen sind die Guten-Links-grüne Ideologen, Flüchtlinge, Asylanten und die Regierungsparteien. Die andere Seite sind die Bösen-Menschen die sich auf die Zeit der deutschen Regierungen vor 1989 beziehen und heute dafür als Rassisten, Ausländerfeindlich und Menschenhasser bezeichnet werden.

Fazit: Deutschland ist inzwischen sehr weit weg von einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat. Wir haben die Abzweigung auf unserem Weg zu einem besseren Staat und der Modernisierung des Staates (frei nach Frau Merkel) nicht nur verpaßt, sondern anscheinend mit Absicht nicht genommen.

 

 

 

Durchhalteparole wie in alten Kriegstagen


Der Terror, eine Kriegsform zu vergleichen eines Partisanenkampfes, der in linken Kreisen als Freiheitskampf bezeichnet wird.

Mit den Mitteln die man zur Verfügung hat, die man erbeutet hat, soll gekämpft werden. „Den Feind mit „den eigenen Mittel schlagen“ war die Parole.

Heute sind Terroristen ausgebildet, in Trainingscamps irgendwo auf der Welt. Inzwischen sieht sogar die Presse ein, das es keine modernen Waffen sein müssen, sondern Beile, Messer, PKW, und LKW als Waffe zur Verfügung stehen.

Der Feind hat aufgerüstet, indem er abgerüstet hat. Alltagsgegenstände wie Küchenmesser oder Autos werden zu Waffen. Die Anschläge finden ohne langfristige Planung und oft ohne Ausbildung im Terrorcamp statt. Die Attentäter werden per Chat aus Syrien oder Libyen ferngesteuert, oder sie fühlen sich einfach nur durch die Propaganda und die Taten anderer Mörder inspiriert.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article165257496/Wir-brauchen-jetzt-Loesungen-gegen-den-islamistischen-Terror.html

Schützen kann man die Bevölkerung nicht, alle Widersprüche sind Selbstbetrug. Man kann nicht, was vor Monaten unkontrolliert ins Land geströmt ist, plötzlich überwachen, und selbst wenn man es könnte muß es schnell gehen. Die Flutung Europas mit Menschen die man ins Land ließ ohne eine jegliche Kontrolle, ohne überhaupt zu wissen wer diese Menschen sind und wo sie eigentlich herkommen, erweist sich nun als mehr als schwierig. Die eine Hälfte der sogenannten Flüchtlinge kam mit gefälschten Pässen, die andere Hälfte ohne jegliche Nachweise. All diese Hunderttausende vielleicht Mllionen die nun ohne Identität hier in Deutschland und Europa leben, zu kontrollieren, ist eine unerfüllbare Aufgabe.

Und trotzdem wird der Bevölkerung jeden Tag die gleiche Leier aufgetischt. Ob der“Islam nichts mit Islamisten“ zu tun hat, ob hier und dort ein „Terrorist“ fest genommen wird, Terroristen schießen wie Pilze aus dem Boden und keiner kann es kontrollieren.

„Wir werden wohl auf lange Zeit mit dem Terror leben müssen. Gewöhnen an ihn werden wir uns nicht“, sagt Thomas de Maizière (CDU). Der Satz des deutschen Bundesinnenministers klingt wie eine Durchhalteparole. Er enthält jedoch ein bitteres Eingeständnis: Wir können euch nicht schützen. Es wird passieren, wieder und wieder.“

Unter dem pseudonym „Flüchtlinge“, „Asylanten“ und „Migranten“ laufenden Terroristen, sind hier herzlich willkommen. Ja man richtete sogar eine „Willkommenskultur“ ein um diese Verbrecher ins Land zu bringen und sie willkommen zu heißen. Warnungen wurden ignoriert und in den „Wind geschlagen“, sogar verteufelt. Jetzt stellt sich heraus, man hatte recht und die Anschläge beweisen es die immer mehr werden. Terroristen, die handeln wie in Kriegszeiten die Spione, Feindesland auf die Übernahme vorzubereiten, es zu schaden und eine mögliche Verteidigung zu vereiteln. Und unsere Regierungsverantwortlichen halfen sogar dabei. Schärfere Waffengesetze war die Antwort, es kam und ist eine Entwaffnung Europas. Wenn man es einmal nüchtern betrachtet, hat man Europa so zur Schlachtbank geführt, obwohl man wußte, Terroristen kaufen keine Waffen im Laden um die Ecke.

Wieso aber sollten wir mit regelmäßigem Terror leben? Warum sollten wir eine permanente Bedrohungslage akzeptieren? Als wären diese Verbrechen so etwas wie Naturkatastrophen, die nicht zu verhindern sind. In einer Erdbebenregion kann es halt mal wackeln? Nein, eine solche Haltung ist völlig verfehlt.

Angesichts der vielen Anschläge in den vergangenen Monaten wirken Europas Sicherheitsbehörden einigermaßen hilflos. Auch in Deutschland. Der Verfassungsschutz zählt immer mehr gewaltbereite Extremisten.

Terror zu jederzeit, an jedem Ort, jeder kann Opfer werden. Eine beängstigende Erkenntnis – eigentlich. Dennoch scheint es so, als hätten wir uns damit schlichtweg abgefunden. Als hätten wir akzeptiert, dass es inzwischen zum normalen Alltagsrisiko gehört, von einem selbst ernannten Gotteskrieger erschossen, zerfetzt oder überrollt zu werden.

Oh nein, wir haben uns damit nicht abgefunden, wir werden es nicht zum Alltag machen. Wir sind nur „hilflos“, da der Gesetzgeber, unsere Regierung, immer noch an der anfänglichen Euphorie festhält und jeden willkommen heißt der auch nur an die Tür klopft.

Keiner von diesen einfältigen Personen in Berlin, bemerkt, das hier die Wörter „Flüchtling“, „Asylant“ eine Fälschung ist, ein „falscher Paß“ um in Europa einzumarschieren.
Wir müssen nicht mit dem Terror leben, wir werden gezwungen damit zu leben.

Gezwungen deshalb, weil der Feind unsere eigenen Gesetze gegen uns verwendet. Religion plötzlich etwas lebenswichtiges geworden ist und die Menschenrechte ausgeweitet wurden in dem man den einen Mensch hilft und damit den anderen Mensch ermorden läßt. Recht und Ordnung sind nur noch Synonyme um unsere Gesellschaft nicht völlig auseinanderbrechen zu lassen. In Wahrheit existiert es nicht mehr, im Gegenteil. Wir haben uns den Terror und den „erst zugezogenen“ schon längst untergeordnet.

Wir haben uns aufgegeben, aufgeben müssen. Links-Grüne Fanatiker, inkl. der sogenannten konservativen CDU, hat uns entwaffnet und den Schlüssel des Staates dem Feind übergeben.

Der Feind hat uns in der sogenannten „Flüchtlingskrise“ überrannt. Nun im Land finden sie Mittel und Wege uns von innen zu schwächen. Verbrecher, Fanatiker und Gesindel kamen neben echten Flüchtlingen nach Europa. Wobei ganz Deutschland davor warnte.

Die Waffe der Wahl heißt: Trotz. Wie ein Mantra wiederholen sich die Sätze. Wir werden uns nicht terrorisieren lassen, heißt es nach jedem Anschlag. Wir haben keine Angst. Die Terroristen werden unsere Lebensart nicht zerstören.

Das mag tröstlich klingen, kämpferisch, cool, fast schon heroisch. Aber es ist eben auch ein Placebo. Natürlich verändert uns der Terror. Jeder, der mal versucht hat, mit einer Cola-Flasche oder einem Shampoo im Handgepäck in ein Flugzeug zu steigen, weiß das.

Diese plötzliche Erkenntnis der deutschen Medien, klingt nun eher, wie ein Vorbereiten auf Schlimmeres. Man sieht plötzlich die Hilflosigkeit, die Machtlosigkeit Europas und weiß das es so kommen wird, wie viele die man als „Rechtspopulisten“ bezeichnete, nun doch recht behalten werden.

Aber auch hier hält man immer noch an den alten und inzwischen völlig schwachsinnigen Mantra fest.

Unsere Gesellschaft ist in Wahrheit weitaus verwundbarer, als wir hoffen. Das wissen die Terroristen – und genau darauf zielen sie ab. Rechtspopulismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit werden auch durch die islamistische Gewalt befördert. Es entsteht eine gefährliche Wechselwirkung zwischen Islamisten und Islamhassern. Man stelle sich nur die Frage: Gäbe es einen US-Präsident Trump, den Brexit oder die AfD ohne die heutige Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus?

Die alten Anfeindungen gegen Menschen die schlimmeres erahnen, werden immer noch als die Feinde betrachtet, um den wirklichen Feind in die Hände zuspielen.

„Rechtspopulismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit“ wo ist sie in Deutschland, wo existieren diese Wörter wirklich. Die liebe deutsche Presse und die Regierung arbeiten mit diesen Worten, als wären sie die Waffen gegen Terrorismus. Sie, vergleicht man die Wahlen, nehmen 3 oder 4 % der Bevölkerung, um 30 oder 40 % der Wähler als Ausländerfeindlich bezeichnen zu dürfen und damit ihre völlig aus dem Ruder laufende Politik zu entschuldigen. Ihre Fehlentscheidungen und Fehler zu entschuldigen, ihre Unfähigkeit zu entschuldigen.

Ja, der Terrorist hat eher die Selbstzerfleischung eines Volkes zum Ziel, die ja nun auch in Europa stattfindet. Er macht sich dieses unnatürliche Verhalten einer EU Regierung zu Nutze, um hier agieren zu können und durch die Selbstzerfleischung, Europa und die Staaten zu vernichten. Wir Europäer sind es, die den Terror in die Hände spielen mit Uneinigkeit, Ziellosigkeit, Gesetzen die dem Terror eher helfen als ihn zu kontrollieren und einen völlig überforderten Sicherheitssystem, das bewußt entkernt wurde.

Wir alle, wir Europäer, haben den Terror den Weg geebnet und ebnen ihn noch heute.

Mut, Trotz und Selbstbewusstsein im Angesicht des Terrors sind gut. Aber reicht das aus? Wir werden trotz der vielen Toten selbstverständlich keine weiße Flagge hissen, uns nicht den Fundamentalisten ergeben und bereitwillig die Scharia einführen. In den Pariser Bars wurde nach den Anschlägen wieder getrunken, in Berliner Clubs wieder getanzt, und in London sind die Pubs heute vermutlich wieder genauso voll wie eh und je.

Mut hat die Bevölkerung, absolut keinen Mut haben die Verantwortlichen. Statt gesetzliche Richtlinien zu schaffen, Gesetze auf die Reise zu schicken, wird diskutiert und wie man diese deutschen Diskussionen kennt, kommen alle Uneinsichtigen aus den links-grünen Spektrum, die krampfhaft daran festhalten, kein Mensch ist illegal. Ok, nur, was ist mit Terroristen? Gehören sie dazu? Wieso nehmt ihr Linken und Grünen dann keinen davon auf, in euren Familien, euren Parteien? Ihr sitzt da oben, in euren gesicherten goldenen Schloß und traut Euch nur noch mit Bodyguards auf die Straße, fahrt in gepanzerten Limousinen durch die Straße. Wenn wir alle so geschützt würden, könnten wir auch so reden.

Eure Unfähigkeit hat Deutschland zu dem gemacht was es heute ist, schon aufgefallen?Durchhalteparolen wie zu DDR Zeiten, wo alle und jeder merkte und wußte, daß es eine Lüge ist.

Es wird weiter Tote und Verletzte geben, ermordet von Extremisten, die sich ein globales Kalifat herbeisehnen, und damit die Vernichtung oder Versklavung aller „Ungläubigen“. Das einfach zu akzeptieren oder darauf mit noch mehr Gelassen- oder gar Gleichgültigkeit zu reagieren, ist zynisch.

Der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen, er muss – unter Wahrung des Rechtsstaats – alles tun, um weitere Opfer zu verhindern. Egal ob auf einem Weihnachtsmarkt, in einer Regionalbahn, einem Einkaufszentrum oder in einem Kindergarten. Ja, es wurden und werden viele Anschläge vereitelt, dennoch konnten Terroristen in letzter Zeit viel zu oft morden. Und das, obwohl viele der Attentäter den Ermittlern zuvor bekannt waren.

Der Staat kann sein Volk nicht mehr schützen, er versucht es, die Sicherheitsorgane sind am Ende, da sie mit der Bedrohung verantwortlicher umgehen, als die Gesetzgeber selbst, nur werden sie überrannt, denn der Gesetzgeber bleibt bei seiner alten und völlig sinnfreien Einstellung und statt den Sicherheitsorgane zu helfen, läßt er noch mehr dieser Verbrecher unkontrolliert ins Land. Von Weitem könnte man sagen, es ist völlige Absicht.

In Deutschland sollen die Sicherheitsbehörden in den kommenden Jahren aufgerüstet werden. Es gibt mehr Personal und mehr Befugnisse. Islamistische „Gefährder“ ohne deutschen Pass sollen künftig schneller abgeschoben, die deutschen „Gefährder“ besser beobachtet werden. Notfalls mit elektronischer Fußfessel und einem neuen Bewertungssystem. Ob das wirklich hilft, muss sich erst noch zeigen.

Entschuldigung, aber abschieben, sollte zur normalen Praxis gehören. Jeder der kein Recht hat in Europa zu sein, sollte ohne Vorwarnung zurück geschickt werden. Und nicht über allzuviele rechtliche Mittel verfügen hier zu klagen. Klagen gegen Abschieben zum dritten oder vierten Mal, wenn das nicht hilft konvertiert er dann zum Christentum, wenn das nicht klappt mordet er und darf im Knast (falls er überhaupt eingesperrt wird) hier bleiben. Aber wer will, schafft es hier zu blieben und das sind nicht wenige. Wer sie am Ende sind, weiß dann aber immer noch keiner, und wie sie weiter machen auch nicht.

Es braucht ein Umdenken in der Anti-Terror-Strategie. Bei der Repression, aber vor allem bei der Prävention. Die Behörden werden der Masse der potenziellen Terroristen nicht mehr Herr. Diese Entwicklung muss schnellstmöglich gestoppt werden. Wir brauchen keine Phrasen und keine Durchhalteparolen, sondern dringend Lösungen für eine Bedrohung, die noch Jahre anhalten wird.

Es braucht ein allgemeines Umdenken, nicht jeder der ohne Papiere hier ankommt, ist ein Flüchtling. Wieso läßt man überhaupt Menschen ohne Papiere ins Land. Europa hat sämtliche Grundlagen, sämtliche Sicherheitsrelevante Grundlagen, außer Kraft gesetzt. Globalisierung, wurde im Kleinen innerhalb der EU, schon einmal probiert und kam auf Grenzsicherung in etwas lockerer Form zurück. Jetzt kommen Menschen aus völlig fremden Ländern, aus Ländern wo jeder  weiß, es ist das Gebiet, es sind Länder der Terroristen und trotzdem dürfen rein ohne jegliche Kontrolle?

Und eine Bedrohung die noch Jahre anhalten wird, ist es nicht. In ein paar Jahren wehrt sich das Volk selbst, denn ihm bleibt keine andere Wahl. Da es im Stich gelassen wird und wurde, für eine schwachsinnige politische Ideologie die sich Globalisierung nennt.

Um dieses Ziel „Globalisierung“ zu erreichen,  bedarf es gemeinsame Grundlagen, gemeinsame Werte, gemeinsame Rechte. Und davon ist die Welt noch Meilen entfernt.

Wir, bzw. unsere Regierungen in der EU und Teile der westlichen Welt, will dieses globales Ziel erreichen, wo nicht einmal ein Drittel der Welt die Voraussetzungen diesbezüglich hat. Man könnte auch sagen, Mitten im Krieg will man die Welt vereinen.

Die Lösung die man unter anderem Anstreben sollte, wäre endlich eine Einschränkung der Religionsfreiheit. Nein, nicht verbieten oder unterbinden. Sondern einschränken, nicht jeder darf alles mit Religionsfreiheit erklären dürfen. Jeder darf seiner Religion anhängig sein, seinen Glauben ausleben, solange er in keinen Bereich des Anderen eindringt. Wenn es aber schon soweit ist, das Muslime im öffentlichen Bereichen beten dürfen, wir uns nach den Bekleidungsvorschriften des anderen richten müssen, wir uns überhaupt (aus Sicherheitsgründen) anders Kleiden sollen, geht das zu weit, viel zu weit.

Das Denken der Verantwortlichen muß sich dringendst ändern. Nicht jeder Deutsche der sich bei der Polizei beschwert, der eine Anzeige vorbringt die sich gegen Muslime richtet, ist ein Ausländerfeind, ein Rassist, wie man alle gern so nennt. Denn diese Einstellung trägt dazu bei unser Land unsicherer zu machen, das der Mensch der die Anzeige aufgibt, sofort in eine politische Ecke gestellt wird.

Auch sollten sich die Einstellung und die Anzeigen, gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, nicht ausschließlich von „Fremden“ gemacht werden sondern ebenso von der deutschen Bevölkerung gemacht werden dürfen denn auch sie haben damit zu kämpfen.

Es reicht jetzt und viele Menschen in diesem Land haben einfach die Schnauze voll. Sie wollen dieses Spiel der Regierung und der EU nicht mehr mitspielen. Angst ist es sicher nicht ausschließlich, eher Verdrossenheit und Ungerechtigkeit.

Es wird höchste Zeit, Toleranz einzufordern, statt sie nur von uns zu verlangen. Es wird Zeit das man uns gegenüber auch Tolerant ist und wer das nicht einsieht, hat auch hier nichts verloren.

Legt die Schiffe der NGOs in Ketten, verfolgt die NGOs genauso wie die Schlepper, denn sie sind ebenso Schlepper. Setzt endlich wieder Recht und Ordnung für jedermann durch und nicht nur für Menschen mit einem Flüchtlingsausweis, bzw. für Menschen die keine Europäer sind.

 

 

Ex-DDR-Häftling wehrt sich: Regt sich ein neuer Widerstand in Deutschland?


Es läuft nicht nur etwas schief, es sind die gleichen Anzeichen, ein auferstehen einer neuen Diktatur. Wer noch vor dem Fall der Mauer die alte Bundesrepublik miterleben durfte, ist heute der Erste der diese Veränderungen sieht die hier stattfinden. Zu der Zeit als „Mitverantwortlicher“ und „Mitläufer“ geahndet, werden sie heute wieder hofiert. So gar in Koalitionsverhandlungen einbezogen, obwohl sie die gleichen Hintergründe, die gleichen Aussagen machen wie damals. Sie sind es die sich in Etagen nach der Wende einquartiert haben, die heute ungeachtet werden, aber einen starken Einfluß ausüben können. Hier Beispiele zu nennen, würde den Platz sprengen. Aber diesen neuen und vor allen festsitzenden Platz im neuen Europa den sie einnehmen, verleiht diesen Linken, diesen Menschen, wieder eine Machtposition.

Es wird Zeit nicht nur die Zukunft verändern zu wollen, sondern erst einmal mit der Vergangenheit wirklich aufzuräumen. Man tut es, nur ist diese Aufräumarbeit nicht nur einseitig, sondern auch ein Kampf gegen Windmühlen, die hier Menschen als sogenannte „Rechte“ benannt und teilweise schon fast verfolgt werden, die sich nur an die alte Bundesrepublik erinnern können. Dieser Kampf gegen diese sogenannten Rechten, ist genau von diesen Menschen inszeniert wurden die einen linken und/oder DDR Hintergrund haben.

„Den Kapitalismus von innen her zerstören“

Weit sind sie nicht mehr entfernt es zu schaffen.

Die Opfer dieses Menschenverachtenden DDR Systems, sind abermals Opfer des inzwischen neu belebten Systems und einer angebliche konservativen Regierung, die sich aber zunehmend links-grüner Kommunisten beugt. Nicht umsonst wurde der 17.Juni als Feiertag abgeschafft, nicht umsonst sitzt man die Rentenansprüche aus, nicht umsonst dürfen immer noch DDR Fahnen durch ganz Deutschland wehen, nicht umsonst sind FDJ Menden „in“, nicht umsonst sind DDR verherrlichende Veranstaltungen nicht verboten, sondern als Nostalgie ausgezeichnet. Mit der DDR Diktatur ist nie abgerechnet wurden, sondern nur offensichtliche Fälle bearbeitet wurden, OHNE tiefer zu graben. Aus Angst auf etwas zu stoßen, was der damaligen und heutigen Regierung und Opposition nicht passen könnte.

Deshalb wieder meine Forderungen, Ein Verbot aller DDR Symbole, Fahnen und Zeichen. Ein Verbot aller aller kommunistischen Symbole, Konterfeis und vor allem das Verbot von allen kommunistischen Massenmördern, Henkern und Ideologen.

Es wird Zeit, den Nationalen Sozialismus und den Internationalen Sozialismus auf eine Stufe zustellen, damit beide nie wieder kommen können.

VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

Wangen(Schweiz)/Berlin, 26.05.2017/cw – Einst galten sie als stille Helden, die stellvertretend für ihre Überzeugungen in den Zuchthäusern und Gefängnissen einer Diktatur einsitzen mussten. Heute werden sie zum Teil wieder als einstige Renegaten gesehen: „Jeder Staat wehrt sich gegen seine Feinde!“ Und die einstigen Peiniger? Die sind in Neu-Deutschland angekommen, sitzen in Parlamenten und Behörden und werden, wie jüngst im Berliner Bezirk Friedrichshain vom Bezirksbürgermeister mit der „Bürgermedaille“ für das Engagement „gegen Rechts“ ausgezeichnet. Der Ausgezeichnete war einst IM (informeller Mitarbeiter) und hernach hauptamtlicher Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit. Aber: Er sieht seinen Fehler ein und hat sich als Demokrat legitimiert, betonte der Bürgermeister (der in früheren Jahren einmal bei der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur gearbeitet hatte, also weiß, wovon er spricht) in seiner Laudatio.

Tote Helden sind die besten Helden: Sie können sich gegen eine Einvernahme und Interpretationen nicht mehr wehren – Foto: LyrAg

Die Einmal/Immer-Opfer gehen leer aus

 Und die…

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Die Roten lügen ohne rot zu werden


Foto: dpa, die“Welt“.

Göttingen, nicht gerade ein Hort wo die Demokratie ihren Hauptsitz hat, hier wurde das Göttinger Zentrum für Demokratieforschung mit einem Forschungsauftrag beehrt. Eine Studie um den Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Natürlich, weshalb auch nicht.

Um sich die Sache zu vereinfachen, und mit Sicherheit auch ein guten und vor allem „Demokratisch linkes Ergebnis“ zu erzielen, macht man als guter Linker das, was man immer tut. Man erfindet, lügt und versucht das Ergebnis zu fälschen und verfälschen.

Diese Studie: “ wuchs den Gesellschaftswissenschaftlern des Göttinger Zentrums für Demokratieforschung offenbar über den Kopf, als sie im Auftrag der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), eine qualitative Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland anfertigten.“

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