Alte – neue SED; Teil 2


„DIE LINKE beobachtet mit großem Interesse das Modell der
ALBA-Staaten, die eine solidarische ökonomische Zusammenarbeit vereinbart haben.“
ALBA Staaten, darunter fällt auch Venezuela wo es in letzter Zeit mehr als nur Unruhen gab, auch über 100 Tote sind zu beklagen. Es gibt eine Opposition und die darf es nicht geben.
Zufälligkeiten zur DDR wären hier auch nicht beabsichtigt, sondern Programm.
Auch in gesellschaftspolitischen Angelegenheiten sieht es sehr ähnlich aus.
DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben
unterwirft.
Veränderung der Eigentumsverhältnisse und eine radikale Erneuerung der Demokratie? Demokratie ist ein feststehender Begriff, und kann nicht radikal geändert werden. „Die Macht geht von Volk aus“, was will man hier radikal ändern? Als Begründung bei den Linken soll es eine demokratische Wirtschaft geben. Demokratie in der Wirtschaft? Heißt nichts anderes, als daß das Volk bestimmt was, wo und wie produziert wird. Nicht die Wirtschaft, die Fehler in der Versorgung in der Produktion erkennt und ausmerzt, sondern der demokratisch gewählte Verantwortliche. Heißt „Zentrale Marktwirtschaft“ so wie sie in der DDR üblich war, mit Mangelwirtschaft, Versorgungsmängeln und Rückständigkeit in der Technologie.
Aber man will ja alles anders machen, und viel besser als zur Zeit.
Es geht hierbei auch darum, Wissen und Information öffentlich zugänglich zu machen. Es ist nicht hinnehmbar, dass mit öffentlichen Geldern subventionierte Forschungsergebnisse nicht öffentlich zugänglich sind. Für eine friedliche, solidarische und demokratische Gesellschaft ist der öffentliche Zugang zu Wissen und Information unumgänglich und darf nicht Einzelnen vorbehalten bleiben. Wir wollen die Wirtschaft den Maßstäben des Gemeinwohls unterwerfen, damit sie sozial und ökologisch verträglich wirkt.
Forschung kosten Unsummen an finanziellen Mitteln, sie auch der sogenannten Gender-Forschung in Deutschland und Europa zur Zeit. Neue Medikamente, Technologie alles soll dann weltweit offen gelegt werden. Wer diese Milliarden aufbringt um zu einem Ergebnis zu kommen, macht es unentgeltlich weltweit.
Was wiederum heißen wird, staatliche Schulen, staatliche Unis, staatliche Forschung. Hatten wir alles schon einmal zu DDR Zeiten, die sich dann so entwickelte, das die Wirtschaftsspionage im westlichen Ausland sich vervielfachte.
In einer solidarischen Wirtschaftsordnung, wie DIE LINKE sie
anstrebt, haben verschiedene Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften, Verbraucherinnen und Verbraucher, Repräsentanten der Gemeinwohlinteressen sollen eine starke
demokratische Mitsprache haben und an den wirtschaftlichen Entscheidungen direkt partizipieren.
Auch in der DDR gab es privates Eigentum und das stand bei uns zu Hause. Ansonsten wird hier das ganze Eigentum, verstaatlicht, vergesellschaftlicht, und in kommunales und genossenschaftliches Eigentum, also wiederum staatliches Eigentum, umgewandelt. Da in Folge einer Wahl der Linken, alles in Volkseigentum umgewandelt werden soll
besteht bis hierher absolut keinen Unterschied zur untergegangenen DDR. Eher eine Wiederbelebung, alter Zeiten.
und den Beweis dafür, liefert die Linke selbst.
Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums sowie aller notwendiger Arbeiten und Teilhabe aller an den Entscheidungen über die Zukunft der Gesellschaft gehören zu den Voraussetzungen einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft. Unsere Reformvorschläge entwickeln wir mit der Perspektive einer gerechteren Gesellschaft. Wir wollen schon im Hier und Heute einen lebenswerten Alltag.
„Eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums“, klingt echt super. Nur was wird verteilt bei, gesellschaftlicher Reichtum. Mit Sicherheit hat der Reichtum nichts mit unbegrenzten finanziellen Mitteln zu tun, sondern ist ebenso kulturell gemeint, Multi-kulti ist ebenso Gesellschaftlicher Reichtum.
Es werden im Programm der Linken schöne Worte gebraucht die unheimlich gut klingen und uns eine Gesellschaft vorgaukelt, die eher an die Höhlenmenschen erinnern, statt an technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Auch hier wird uns offenbart, das die DDR Politik ebenso wie die Wirtschaftsform 1 zu 1 übernommen werden soll.
Wir wollen mehr öffentliches Eigentum in verschiedenen Formen. Strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft wollen wir in demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen überführen und kapitalistisches Eigentum überwinden.
Auf welche Bereiche, Unternehmen und Betriebe sich die demokratische Vergesellschaftung erstrecken und in welchen öffentlichen oder kollektiven Eigentumsformen (staatliches oder kommunales Eigentum, Genossenschaften, Belegschaftseigentum) sie sich vollziehen soll, muss im demokratischen Prozess entschieden werden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, geeignete Rechtsformen zu schaffen, welche die gemeinschaftliche Übernahme von Betrieben durch die Beschäftigten erleichtern und fördern. Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.
„Allumfassendes Staatseigentum ist aufgrund bitterer historischer Erfahrungen nicht unser Ziel.“
So wollen wir einmal. Also bei einer Wahl der Linken, wollen sie die Demokratie radikal ändern, das Volk übernimmt, die Wirtschaft, den Staat und die Forschung. „Eigentums formen Platz: staatliche und kommunale, gesellschaftliche, private und genossenschaftliche Formen des Eigentums. Belegschaften“(siehe Oben) Es ist fast der ganze Wegfall von Privateigentum zu verzeichnen, somit steht die Verstaatlichung, Vergesellschaftlichung, kommunales Eigentum (anderes Wort für Staat in dem Fall, ebenso wie gesellschaftliches Eigentum, denn der Staat ist das Volk) an, abera aus bitteren Erfahrungen will man kein Staatseigentum.
Ein Widerspruch in sich, klingt aber gut da man damit signalisiert die DDR Verhältnisse nicht wieder zurück zu holen, was aber durch die Hintertür doch passiert.
Dazu gehört auch die Energieversorgung, Wasser, Straßen,Telekommunikationsnetze, Eisenbahn, Verkehr und Transport, alles soll in öffentliche, somit staatliche Kontrolle gebracht werden. Wer die DDR wirklich kannte weiß was das heißt, von den maroden Straßen angefangen bis hin zu staatlichen Kontrolle eines jeden Telefonats, heute käme die Kontrolle des Internets dazu (die Maas-Gesetze sind der Anfang)
Aber die Widersprüchlichkeiten gehen weiter.
Grundsätzlich gehört zur pluralen Eigentumsordnung des demokratischen Sozialismus das Privateigentum kleiner und mittlerer Unternehmen. Das gilt auch für bäuerliches Eigentum an Grund und Boden. (Seite 33)
Man beachte:
Eigentum verpflichtet und soll zugleich dem Wohl der
Allgemeinheit dienen. Grund und Boden,Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden. (Seite 34)
Und so geht es durch das ganze Programm der Linken. Einmal ja, ein zwei Seiten später, nein.
Dazu kommt noch der Satz:
Die neoliberale Entstaatlichungs- und Privatisierungspolitik der vergangenen Jahre hat in vielen Bereichen zu einer massiven Unterversorgung geführt. (Seite 37)
Also soll es mit den Linken KEINE Entstaatlichung geben, und eine Privatisierung ebenfalls nicht. Somit wären wir doch wieder in der Zentralen Marktwirtschaft (DDR-Wirtschaft)
Das Einzige was wirklich eine gute und richtige Einstellung ist, und das haben wir hier schon des Öfteren geschrieben ist die Einstellung gegenüber der Gewalt zu Frauen. Denn hier heißt es, was auch unsere Einstellung ist:
Jede dritte Frau weltweit, jede vierte in Deutschland und Europa ist Gewalt ausgesetzt. Gewalt gegen Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung. (Seite 50)
Gewalt gegenüber Frauen ist ein wichtiges Mittel der Kriegsführung, diese Kriegsführung erlebt Deutschland seit 3 Jahren, und keiner denkt ach nur im geringsten daran, das es nicht nur in erster Linie eine Unterdrückung der Frau darstellt, sondern ebenso dem Ehepartner bzw. dem Staat Deutschland.
Aber dieser Passus ist auch der Einzige dem man finden kann um sich hingezogen zu fühlen. Ansonsten ist das Programm ein Abklatsch der DDR, nur etwas dem neuem Zeitalter angepaßt.
Ähnlich sieht es bei den Grünen aus, und ähnlich bei der SPD. Ein paar Punkte etwas anders formuliert im Sinn aber das gleiche.
Fakt bleibt:
Wenn man einen Staat will, der vom Volk ausgeht der sich in einer Partei, in einer kommunistischen 0der sozialistischen Partei manifestiert, ist diese Partei der Urheber, das sagende Organ in der Gesellschaft. Auch wenn Volk, oder Gesellschaft hinter den Forderungen oder Programmpunkten steht, hat die Partei das letzte Wort. Sie sind es die den Menschen schon erzählen was richtig oder falsch ist. Sie sind es, die kurzem Prozeß mit politischen und gesellschaftlichen Kritikern, macht.
Ob, sollte diese Partei überhaupt an die Macht kommen, jemals durch ihre Art von „demokratischen Wahlen“ jemals wieder ihre Macht abgibt ist sowieso sehr fraglich. Denn ein solcher Prozeß der Umgestaltung einer Gesellschaft ist nicht im Zeitraum einer Legislaturperiode zu schaffen, auch nicht in zwei oder drei. Somit wird sie schon dafür Sorgen das dieser Zustand niemals eintreffen wird, denn wer die Macht hat, kann auch Gesetze ändern und so wird dieser Machterhalt sehr schnell legitimiert werden.
Das Vorbild der Linken in Venezuela meint dazu:
«Wenn wir es nicht mit Wahlstimmen schaffen, dann mit Waffen», hat kürzlich auch Venezuelas amtierender Präsident Maduro verkündet.
Also man sollte sich sehr gut und sehr wohl überlegen, ob man diese Partei, die schon viele Namen hatte, wählen wird. Denn Waffen sind bei allen Linken ein gutes Argument.
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Zwischenruf: Wie weit geht „Religionsfreiheit“ noch


Er kommt, der Hassprediger Abu Bilal Ismail, nach Berlin Neuköln.

Er rief zum Mord an Juden und zur Steinigung „unzüchtiger“ Frauen auf – dafür wurde Abu Bilal Ismail bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. Das hält den Imam aus Dänemark aber nicht davon ab, weiter in Berliner Moscheen aufzutreten und Hasspredigen zu halten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/forderte-zum-judenmord-auf-beruechtigter-hassprediger-kuendigte-sich-heute-fuer-auftritt-in-berliner-moschee-an_id_7357329.html

Und er ist da, ob er Gepredigt hat bis noch unklar, so was kann man auch im „Stillen Kämmerlein“ der Moschee tun. Fakt ist, er ist in Berlin.

Weshalb er immer noch die Berechtigung hat überhaupt nach Deutschland einzureisen wissen nur die Verantwortlichen. Da es aber keine Grenzen mehr gibt, wird es wohl ein leichtes sein.

Er predigt Haß, Haß gegen Juden, Haß gegen jeden Menschen der nicht nach der muslimischen Lehre lebt.

Warum erteilt man ihm kein Einreiseverbot, kein Verbot überhaupt in Deutschland mit Menschenmassen zusammen zu kommen.

Es kommt nur das Einheits-bla-bla der Parteien.

„Wer solchen Menschen eine Plattform bietet, sagt unserer demokratischen Gesellschaft den Kampf an“, sagte CDU-Stadtrat Falko Liecke der Zeitung.

Es sei nicht das erste Mal, dass das Gotteshaus mit extremistischen Positionen auffalle. „Sie ist einer der radikalen Hotspots in Berlin. Wir müssen mit aller Härte und Entschlossenheit gegen diese Islamisten vorgehen“, so Liecke. Daher fordert er nun dem Bericht zufolge von Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein Verbotsverfahren gegen die Neuköllner Moschee.

Diese Ansicht teilt auch Marcel Luthe von der Berliner FDP. Luthe glaubt, der Senat nehme derartige Veranstaltungen nicht ernst genug: „Bei Straftaten, wie etwa Volksverhetzung, muss sofort eingeschritten werden, um unsere Gesetze durchzusetzen“, betonte Liecke.

Reden, reden, ES TUT KEINER WAS.

Fällt das alles unter Religionsfreiheit, oder Religionsfeigheit der deutschen Behörden.

„Allah, zerstöre die zionistischen Juden, zähle und töte sie bis zum letzten Mann.“

Infolgedessen gingen laut der „Berliner Zeitung“ 15 Anzeigen bei der Polizei ein. Am 12. November 2015 wurde Abu Bilal Ismail wegen Volksverhetzung zu einer Geldstraße von 1800 Euro verurteilt. Ein Einreise- oder Auftrittsverbot in Deutschland ist jedoch nicht möglich.

Der Imam stammt aus der westdänischen Stadt Aarhus. Die dortige Grimhoj-Moschee hatte im September 2014 ihre volle Unterstützung für die Terrorgruppe Islamischer Staat bekundet.

Nun denn, warum extremistische Moslems Deutschland so happy finden muß man nun nicht mehr unbedingt noch herausstreichen.

Wir können wirklich froh sein, das ein terroristischer Anschlag noch als solche bezeichnet und geahndet wird und nicht als religiöse Aktion betitelt wird.
Wir sind wirklich alle gute Christen, wir halten nicht nur die andere Wange hin, sondern wir opfern unseren Kopf.

Zwischenruf: Nur 0.83 % gegen Linksextremismus


Und noch einmal Hamburg. Katja Kipping entschuldigt sich bei der Polizei, aber nur weil sie gesagt habe die Polizei würde durch Hamburg“marodieren“. Keine weitere Aussage der Schuld.

Katja Kipping, die Parteivorsitzende der Linken, nutzte ihr Eingangsstatement, um sich für ihre Aussage, die Polizisten würden durch Hamburg „marodieren“, zu entschuldigen. Sie ärgere sich über die Gewalt und verurteile die begangenen Straftaten.

https://www.welt.de/vermischtes/article166638833/Katja-Kipping-entschuldigt-sich-bei-der-Polizei.html

Da ist dann Stephan Mayer von der CSU anders drauf. Erdrückt den Daumen auf die Wunde.

Gewalt sei zwar Gewalt, aber man dürfe nicht unter den Tisch kehren, dass die Ausschreitungen in Hamburg von linken Autonomen ausgegangen seien, konterte Stephan Mayer. „Mir hat das Wochenende in Hamburg schon gezeigt, dass Teile der SPD, der Grünen und der Linken den Linksextremismus verniedlicht haben.“ Auffällig sei zum Beispiel, dass das Bundesfamilienministerium nur sechs Projekte gegen Linksextremismus, aber 130 gegen Rechtsextremismus finanziere.

Von insgesamt 104,5 Millionen investierten Euro in die Extremismusbekämpfung würden gerade einmal 685.000 Euro gegen Linksextremismus eingesetzt. „Das entspricht 0,83 Prozent“, rechnet Mayer vor. „Keiner kann behaupten, dass das ausgewogen oder verhältnismäßig ist.“ Er fordere deshalb eine europäische Linksextremisten-Kartei und die Fortsetzung von Grenzkontrollen.

Das sind ja einmal Zahlen. 0,83 % von 104,5 Millionen Euro für den Kampf gegen Links eingesetzt. Den Rest bekamen linken Gruppen für den Kampf ihres politischen Gegners.

Deutschland kommt dem Schwachsinn immer näher. Wäre einmal interessant was Extremismusforscher dazu sagen.

Der Politologe Albrecht von Lucke: „Die Linke muss sich jetzt klarmachen, dass das Thema innere Sicherheit nun ihretwegen auf der Agenda steht.“

Kann man nur hoffen, daß die Linke endlich aus dem Bundestag verschwindet, ebenso wie die Grünen, die SPD in Reichweite der 5%Hürde kommt.

Zwischenruf: Verlogene Linke, aus purer Gewalt gegen Polizisten, wurden „soziale Unruhen“


Man gibt dem Kind einen anderen Namen und schon kann man weitermachen.

G-20 Gipfel in Hamburg. Gewalt pur gegen die Polizei, die hier stellvertretend für den Staat Deutschland gerade stehen mußten.

Hier und auch in den nachfolgenden Reaktionen, zeigen uns allen, wie tief die Wurzeln den Kommunismus in Deutschland schon gehen. Teils bemerkt, aber der größte Teil unbemerkt, bis hinauf in den Bundestag.

Deutschland wurde still und leise unterwandert von kommunistischen und sozialistischen Parteien und Gruppen.

Klar distanziert man sich jetzt, klar will keiner der den Willen hat einen Staat mit seiner Ideologie zu unterwandern, eine solche Presse und oder Presse überhaupt.

Aber wie heißt der die Leitlinie eines Kriminalbeamten: Folge dem Geld.

100 Millionen Euro stehen zur Disposition, vom Familienministerium bis hinunter zum Einzeltäter.

Aber er ist da. Und Deutschland läßt es zu, demokratisch versteht sich. Deutschland geht demokratisch mit Antidemokraten um. Ebenso könnte man mit eine Klapperschlange menschlich umgehen.

Links-grüne Ideologie, die vorgibt „menschlich“ zu sein, „menschlich“ mit ihren Anhängern, haben aber kein Problem damit ganz anderes mit Gegnern ihre Ideologie umzugehen. Dann wird die „Menschlichkeit“ abgeschafft, und die Gegner „vogelfrei“ erklärt.

Hamburg zeigt uns, wer und welche Parteien diese links-grüne Ideologie verbreiten. Klar distanzieren sich alle von der Gewalt, klar ist auch, das die Polizei die Schuld trägt das Gewalt überhaupt aufgetreten ist. Von SPD über Grüne bis zur Partei“Die Linke“ versucht man nun diese Äußerungen, diese Überzeugung irgendwie so zu verpacken, daß die wahre Ideologie die dahinter steckt, nicht gleich ans Licht kommt.

Emily Laquer, Sprecherin der linksextremistischen Splittergruppe „Interventionistische Linke“:„In einer Welt, wo die Polizei regiert, wo Menschen sich nicht mehr auf die Straße trauen, möchte ich nicht leben.“

Die „Junge Welt“ eine Tageszeitung der linken Gruppen und einem Geschäftsführer als Mitglied der KPD, die mit der Schlagzeile auf sich aufmerksam machte, in dem sie eine Danksagung zum Mauerbau veröffentlichte (2011 im Streit um die skandalisierte „Danke“-Titelseite[17] der Jungen Welt zum Mauerbau.[18],)“Wikipedia“ schreibt nun über Hamburg:

Querfront aus CDU, CSU, SPD, AfD, FDP und NPD will nach sozialen Unruhen von Hamburg nun bundesweit gegen linke Zentren losschlagen

https://www.jungewelt.de/artikel/314244.jetzt-kommt-die-hetzkampagne.html

Es waren also keine Demonstrationen mehr gegen den G-20 Gipfel, sondern „soziale Unruhen“. Wie schnell sich die Ansichten ändern können. Unter dieser Voraussetzung der „sozialen Unruhen“ kann man natürlich den „brutalen Polizeieinsatz gegen linke Demonstranten“ ganz anders erklären. Was aber nicht weiter verwundern dürfte, denn diese Zeitung wurde schon am 12.Februar 1947 in Ostberlin gegründet.

Die Überschrift in der Online-Ausgabe „Welt“ sieht es so:

„So nah steht die Linkspartei den Radikalen“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166569999/So-nah-steht-die-Linkspartei-den-Radikalen.html

Weitere Beweise, der linksgestrickten Realität sehen wir hier:

Martin Schulz ließ sich auf keine Debatte ein. „Ich weigere mich, den Begriff Links für diese Gewalttätigkeiten anzuwenden“, sagte der SPD-Chef. Außenminister Sigmar Gabriel befand ebenfalls, alle angeblichen politischen Motive seien nur vorgeschützt, und „die Täter unterscheiden sich überhaupt nicht von Neonazis und deren Brandanschlägen“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166594694/Kriminelle-keine-Linken-von-wegen.html

Auch für Sahra Wagenknecht ist die Sache mit den Chaoten während des G-20-Gipfels klar. „Diese Gewalttäter sind keine Linken, das sind Kriminelle“, erklärte die Linke-Fraktionschefin.

Im Hamburger Schanzenviertel loderten noch die Flammen der Molotowcocktails, als ihnen Nebelkerzen nachgeworfen wurden. „Gewalttäter, die Teile der Stadt in Angst versetzten, Mülltonnen abfackelten, Geldautomaten aufbrachen und Polizisten mit Steinen bewarfen, sind nicht links“, entschied beispielsweise die „taz“. „Diese Typen wollen nicht protestieren, sie haben kein politisches Anliegen.“

Aber wie sagt man so schön: Getroffene Hunde bellen.

Natürlich gibt es keine Verbindung zur SPD, Grünen und Linken Parteien, aber die Reaktionen sagen mehr als gefundene Beweise.

Fakt ist, eine Frau Jelpke war dabei, denn auf ihrer Twitter-Seite kommentiert sie die Demonstrationen auf ihrer Weise. Natürlich ist auch bei Ihr, die Polizei schuld. Ihre Ausdrucksweise wird zunehmend vermischter bei dem Leser und Zuschauer an, denn die Bezeichnung „Schwarzer Block“, eigentlich das Synonym für die“ANTIFA“ bekommt jetzt die Polizei aufgesetzt:

„Ein schwarzer Block aus Tausenden vermummten, behelmten und knüppeltragenden Einsatzkräften erstickte nahezu jeglichen demokratischen Protest.“

http://www.ulla-jelpke.de/2017/07/ohnmacht-und-wut/

Dass 76.000 Demonstranten friedlich für »grenzenlose Solidarität« auf die Straße gingen, fand nur kurz Erwähnung in den Medien. Statt dessen dreht sich die Debatte fast ausschließlich um linke Gewalt, verbrannte Autos und geplünderte Supermärkte.Keine Frage: Im Schanzenviertel gab es viel sinnlose Gewalt, die nichts mit politischen Protesten zu tun hatte, sondern von betrunkenen Jungmachos und »erlebnisorientiertem« Partyvolk als Selbstzweck inszeniert wurde.

Da man es nun liebevoll „als soziale Unruhen“ bezeichnet, hat man doch als „Linke“ ganz andere Möglichkeiten gegen die Polizei und dem Staat vorzugehen. Aus brutalen Übergriffen, wurde Unruhen, um aufzuzeigen, man hat jedes Recht gegen soziale Ungerechtigkeiten vorzugehen. Und die Gewalt der Demonstranten ist nun gerechtfertigt, sogar teilweise gesetzlich abgesichert.

Die Linken, Meister wenn es darum geht die Wahrheit so zu verdrehen, das zum Schluß unwahre Wahrheiten herauskommen.

„Das Vorgehen der Polizei ist von Aggressivität und Eskalationsbereitschaft geprägt. Die Vermummung von ein paar Demonstranten dient nur als Vorwand, um legitimen Protest zu zerschlagen. Die Strategie ist offenbar, jeglichen Protest mit Hilfe von vermummten Polizeispezialeinheiten zu ersticken“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke den Polizeieinsatz zum G20 Gipfel in Hamburg. Die Abgeordnete, die sich selbst in Hamburg aufhält, weiter:

„Die ganzen Proteste sind von Anfang an von einer Eskalationsstrategie des Hamburger Innensenators überschattet gewesen. Schon im Vorfeld wurde Stimmung gegen die Demonstrationen gemacht, dann wurden rechtswidrig Camps und Zelte mit Gewalt verhindert, und jetzt greift die Polizei völlig unverhältnismäßig die Proteste an. Hamburg will den Despoten der Welt wohl demonstrieren, wie man legitimen Protest niederhält. Aber ich bin optimistisch, dass sie die Rechnung ohne den Wirt machen und sich die G20-Gegner ihre Grundrechte nicht nehmen lassen. Die Demos gegen den Gipfel sind jetzt auch Demos zur Verteidigung der Meinungsfreiheit und haben meine ausdrückliche Solidarität.“

http://www.ulla-jelpke.de/2017/07/legitimer-protest-laesst-sich-nicht-zerschlagen/

Und so was sitzt im Bundestag.

Was sonst aufgefallen ist aber keiner berücksichtigt. 76 000  Demonstranten, alles deutsche Jugendliche und keine Berichte über „sexuelle Übergriffe“ oder Vergewaltigungen. Sollte man einmal darüber nachdenken. Wieso es so ist?

Langsam wird die Sicht klarer – Als die Wende kam


Die NGOs sind mit ihren Schiffen unterwegs um Menschen aus Seenot zu retten. So meinen sie es und so sagen sie es. Es würden mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken wäre sie nicht Vorort. Natürlich, wenn diese aus Seenot erretteten Menschen schon mal auf dem Schiff sind, kann man sie auch 500 km weiter in Italien absetzen. Aber die Seenotrettung stand und steht immer noch an erster Stelle.

So war es bis gestern.

Nun sieht die Ansicht allerdings ganz anders aus, denn die Identitäre Bewegung“ hat nun auch ein Schiff, will aber die Geretteten zurück nach Syrien bringen.

Die rechten Aktivisten wollen die Arbeit der internationalen Hilfsorganisationen blockieren, um zu verhindern, dass die Bootsinsassen nach Italien gebracht werden. Stattdessen wollen sie die libysche Küstenwache alarmieren, damit diese die Flüchtlinge zurück in das nordafrikanische Land schickt.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_81640564/rechtsextremisten-wollen-rettungsboote-fuer-fluechtlinge-stoppen.html

Plötzlich spielt die Rettung der Menschen aus Seenot keine Rolle mehr, denn jetzt sind es Flüchtlinge, und keine Menschen die aus Seenot gerettet wurden.

Mehrere NGOs, die im Mittelmeer zur Rettung von Flüchtlingen im Einsatz sind, blicken mit Sorge auf die Initiative der Rechtsextremisten. Ein Anti-Rassismus-Komitee der französischen Regierung verurteilte die Aktion und leitete juristische Schritte ein.

Die Lage in Italien hatte sich zuletzt so verschärft, dass sich das Land an der Kapazitätsgrenze sieht. Die Regierung in Rom will daher Hilfsorganisationen, die für gut ein Drittel der Rettungseinsätze vor Libyen stehen, stärker überwachen. Rom droht ihnen, die Einfahrt in Häfen zu verweigern, wenn sie einen geplanten Verhaltenskodex nicht unterzeichnen.

Auch hier, wie in so manch anderer Hinsicht, werden sich die Linken und die NGOs nicht klar, sie nehmen die Menschen wie sie sind, entweder als Geretteten, oder als Flüchtling, und manchmal auch als Beides.

Wie es die Lage und die Erklärungsnot eben braucht, Hauptsache die Menschen kommen nach Europa.

Und dann kommen diese, manchmal etwas schizophrene Äußerungen heraus, wie das:

„Das Bürgerkriegsland sei nach dem Seerecht kein sicherer Hafen, außerdem hätten Flüchtlinge ein Recht auf ein Asylverfahren.“Pauline Schmidt von „Jugend Rettet.

Und das:

Die Menschen nach Libyen zurückzubringen, sei keine Option, erklärt Pauline Schmidt von „Jugend Rettet“: Das Bürgerkriegsland sei nach dem Seerecht kein sicherer Hafen, außerdem hätten Flüchtlinge ein Recht auf ein Asylverfahren. „Sie nach Libyen zurückzubringen würde davor sorgen, dass die betroffene Mannschaft sich schlichtweg strafbar macht“, sagt Schmidt.

http://www.focus.de/politik/ausland/eu-staat-ist-ueberlastet-seenotretter-fuerchten-italienische-hafenblockade-es-werden-mehr-menschen-sterben_id_7304168.html

Aus Seenot Geretteten, die Flüchtlinge sind und ein Recht auf Asyl haben. Also muß man nun gegen die Identitäre Bewegung“ und ihrem Schiff vorgehen, da sie „NUR“ aus Seenot retten.

Gib dem Schwachsinn einen Namen.

So fährt die Sea-Eye, als Seenotrettungsschiff der NGOs unter Netherlands [NL] Flagge, ist also Niederländisches Hoheitsgebiet sobald man das Schiff betritt, was will man dann in Italien?

Eine kurze Frage-bitte eine kurze Antwort von der SPD


Hamburg hat es gezeigt, Linke und linke Extremisten sind schlimmer als jede rechte Seite des politischen Spektrums. Alle linken Parteien, allem voran die SPD, will nichts davon gewußt haben, bzw. distanziert sich am lautstärksten, nur wer schreit hat unrecht.

Die Lippenbekenntnisse die folgen waren eher gestellte Statements um nicht in den gleichen Sack gesteckt zu werden mit diesen linksextremen.

Im Streit um die Folgen der linksextremistischen Ausschreitungen in Hamburg hat die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) der Bundesregierung vorgeworfen, ein in ihrer Amtszeit aufgelegtes Programm gegen Linksextremismus aus „ideologischen Gründen“ gestrichen zu haben.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schroeder-kritisiert-wegfall-der-demokratieerklaerung-finanziert-die-bundesregierung-linke-extremisten-a2163918.html

Wenn man sich recht entsinnt, gehört die SPD ebenfalls zur Bundesregierung. Also liebe SPD es gibt zwei Möglichkeiten.

Entweder habt ihr die politische Lage völlig falsch eingeschätzt, zu dem Zeitpunkt als diese „Demokratieerklärung“ von Frau Schröder abgeschafft wurde. Einfach abgeschafft ohne nachzudenken, bzw. wie Frau Schröder selbst meint:

„Man wollte das Phänomen nicht wahrhaben, weil es nicht ins eigene Weltbild passte, dass auch eine linke Weltanschauung menschenfeindlich und brutal werden kann“, sagte Schröder der „Welt“. „Jetzt zeigen sich die Folgen einer Politik, die systematisch so getan hat, als gäbe es keinen Linksextremismus – oder als sei er weniger gefährlich und menschenverachtend als der Extremismus von rechts.“

Oder die zweite Möglichkeit, die SPD wollte es so wie nun in Hamburg passiert und vor 2 Jahren in Frankfurt. Es war völlige Absicht, das der sogenannte Kampf gegen Rechts, solche Ausmaße annimmt.

Twitter, Herr Stegner (SPD)

Was ist nun richtig? Entweder-oder?

Konservative und Rechte können toben? Nun sie haben ein Recht darauf, denn die „demokratische Linke“, Herr Stegner, hat dieses Phänomen hervorgebracht. Wobei sich hier über „demokratische Linke“ ein weiterer Streitpunkt auf macht.

Auf alle Fälle ist Frau Schröders Erklärung ein sehr akzeptabler Grund, warum die „Demokratieerklärung“ abgeschafft wurde.

Auch wenn Herr Stegner gegen Gewalt ist, so sollte er erklären können, wieso der Begriff „Kampf gegen Rechts“ aufkam. Wie definiert Herr Stegner „Kampf“?

Blumen verschenken, Kaffee trinken?

Linke und Grüne laufen in Demonstrationen mit, deren Initiatoren zum Rechtsbruch oder gar zur Gewalt aufgerufen haben. Nach Krawallen wie jüngst in Hamburg argumentieren sie genauso wie Linksextremisten und erklären angebliche staatliche Willkür zum Grund der Gewaltexzesse. Es ist paradox, dass Linke-Politiker der AfD geistige Brandstiftung vorwerfen, die zu Anschlägen auf Flüchtlinge führen, aber selbst kein Problem damit haben, verbal Kriminelle zu unterstützen, die Polizisten mit Steinplatten bewerfen. Die Linke distanziert sich nicht von Gewalt, Teile der Grünen tun sich schwer damit. Äußerungen des Bedauerns über Gewaltausbrüche sind Lippenbekenntnisse, die heimliche Sympathien verdecken sollen. Das gilt auch für Organisationen wie Attac.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166480161/Linke-Aeusserungen-des-Bedauerns-sind-Lippenbekenntnisse.html

Wahre Worte.

Auch in der SPD ist die Haltung verbreitet, rechter Extremismus sei weitaus gefährlicher als linker. Man schaue nur auf den Berliner Landesverband. Die Sozialdemokraten regieren in der Hauptstadt mit Grünen und Linken, haben sich von ihnen abhängig gemacht und schweigen deshalb. Zudem gibt es in der Koalition Anhänger der Auffassung, dass linke Gewalt nicht so schlimm sei wie rechte. Die tun so, als hätte es den Stalinismus nie gegeben.

SPD in Erklärungsnot?

Die sind nicht auf den Kopf gefallen und streiten alles ab.

Linke sowie Teile von SPD und Grünen stammen aus dem gleichen Milieu. Die demonstrieren zusammen, und wenn es dann mal zu Ausschreitungen kommt, begrüßen sie es nicht, verurteilen es aber auch nicht, ohne sich eine Hintertür offen zu halten. Der Kampf gegen rechts verbindet sie.

Und diese Worte bitte auf der Zunge zergehen lassen:

DIE WELT: Aber Innensenator Andreas Geisel hat klare Kante gegen die ultralinke Hausbesetzerszene angekündigt und die Attacken gegen die Polizei vor wenigen Wochen scharf verurteilt …

Schroeder: … für Geisel mag das zutreffen. Ihm glaube ich. Fraglich ist, ob er sich durchsetzen kann und wird. Ich befürchte, am Ende wird Rot-Rot-Grün die noch besetzten Räume der Rigaer Straße 94 den Linksextremisten, die dort wohnen, schenken und erklären: „Wir haben das Gebiet befriedet.“

Genauso arbeitet die SPD zusammen mit den Grünen. Man kann nur hoffen, das auch der letzte Wähler dieses falsche Spiel endlich begreift und seine Konsequenzen zieht im Herbst.

Anscheinend haben die SPD, Grünen und Linken „Generale “ die Befehlsgewalt im Kampf gegen Rechts verloren und die Soldaten haben sich selbständig gemacht.

Deutsche „Fake News“ und Grönland macht den Klimaschutz zunichte-Merkels Gott ist ein Schwindel


Da hat sich doch das ZDF wieder einen geleistet, und Herr Maas schaut zu. Die Manipulierung eines Videos aus der Kampfzone Hamburg. Dieses Video zeigt „friedliche Demonstranten“ die von schlagenden Polizisten von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit schlagkräftig abgehalten werden.

Die Wahrheit, es fehlt ein ganzes Stück in der Mitte der Videos. Genau das Stück, in dem diese „Friedlichen Demonstranten“ wild, angriffslustig und mit spürbarer Gewaltaffinität auf die Polizei zu rennt.

Deutsches Staatsfernsehen, in einer neu Deutschen Republik.

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/so-manipulativ-stellte-das-zdf-einen-polizeieinsatz-dar/

Zweites Beispiel einer Manipulation, die unbestraft an der Maas-ischen Regelung der „Fake News“ und deren Verhaltenskodexes vorbei huscht, ohne Herrn Maas auch nur im geringesten zu stören.

Unsere „liebe“Bundeskanzlerin die nicht mit dem USA Präsidenten reden möchte da er das Klimaabkommen nicht unterschreiben hat, unsere Staatsmedien die diesen Präsidenten immer noch als den Teufel sehen möchten, der er aber nicht ist, berichtet auch nicht von einem Vorfall der diese Charakteristik der sogenannten CO2 und von Abgasen geschwängerten Luft passen würde. Auch die Klimaerwärmung was nicht in diese Zeitungsberichte, ebenso wenig wie die ganze Klimahysterie.

Die meisten Journalisten und Medienangestellten sind Aktiv- oder Passivmitglieder der rot-grünen Klimakirche, der neuen Religion der postchristlichen westlichen Welt. Sie handeln wie Fromme immer handeln: Sie anerkennen nur Dinge, die mit den Dogmen ihres Glaubens konform gehen; was diesen widerspricht, wird übergangen. So vermeldeten die Medien neulich wie ein einziger Chor, dass der Rhonegletscher «zehn Zentimeter täglich» schmelze.

http://bazonline.ch/wissen/natur/ab-nach-groenland/story/28363255

Unsere Medien vergaßen nun etwas m´was man nicht vergessen sollte.

Die letzten Wochen und Tage, bei Temperaturen von 35 Grad und mehr hier in Deutschland und teilweise in ganz Europa wurde ein Phänomen entdeckt.

Grönland:

Das staatliche Dänische Meteorologische Institut (DMI) veröffentlichte kürzlich die neuesten Messungen zu Grönland.

Die grösste Insel der Welt verzeichnete laut DMI mit –33 Grad Celsius die kälteste Juli-Temperatur, die in der nördlichen Hemisphäre je gemessen wurde (bisheriger Rekord –30,7 Grad). Gleichzeitig ist die Eisdecke auf fast ganz Grönland prächtig gewachsen. Paradiesische Verhältnisse für unsere leidenden Hitzeverächter also, die davon jedoch nichts erfahren haben.

Warum? Das klirrende Eis- und Kältephänomen dürfte es nicht mehr geben. Es stellt die Zentralprophezeiung von der kontinuierlichen, selbst verschuldeten und letztlich tödlichen Erderwärmung infrage.

Fazit. Unsere Medien lügen nicht, sie schreiben nur keine Wahrheiten mehr und – Merkels Gott ist ein Schwindel.