Der Stasi-Staatstrojaner-für Sicherheit und vor allem sozialistische Ordnung


Deutschland in der Totalüberwachung. Eine gute Zeit um diesen Trojaner einzuführen, denn die Mehrheit der Deutschen verlangen mehr Schutz vor Terror und Verbrechen.

Den wenigsten wissen aber, das Verbrechen nicht immer etwas mit Terror oder Ausländerkriminalität oder Kriminalität im normalen Verständlichen Sinn zu tun hat.

Es ist auch ein Verbrechen in der heutigen Zeit, wenn sich Menschen gegen ihre Regierung wenden. Konservative, üblicher Weise heute als „Rechte“ bezeichnet, denn die früheren CDU Wähler, also Konservative, fallen heute ebenso darunter. Diese Gruppen können ebenso unter diesen Trojaner fallen, das sie sich nicht einverstanden erklären was die politische „Elite“ heute für einen Mist fabriziert.

„… wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass jemand als Täter oder Teilnehmer eine in Absatz 2 bezeichnete besonders schwere Straftat begangen oder in Fällen, in denen der Versuch strafbar ist, zu begehen versucht hat, 2. die Tat auch im Einzelfall besonders schwer wiegt und 3. die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Beschuldigten auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2017-06/staatstrojaner-gesetz-bundestag-beschluss/seite-2

Also wie man sieht, fällt hier alles darunter, von einer Frau/Herrn XYZ der die Regierung für unfähig hält und etwas dagegen unternehmen will. Was dann unter diesem Gesetz in naher Zukunft noch fallen wird, kann man nur erahnen. Denn eine Gesetzesänderung geht schnell, und wenn die „Eliten“ ihre Felle schwimmen sehen, geht es sogar noch schneller.

So ist jeder Deutscher ein potentieller Krimineller, den man aushorchen kann, und sogar muß-mit allen Konsequenzen.

Denn ab jetzt gilt:

Auch ohne Wissen des Betroffenen darf mit technischen Mitteln in ein von dem Betroffenen genutztes informationstechnisches System eingegriffen und dürfen Daten daraus erhoben werden (Online-Durchsuchung), …

……..Die Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation darf auch in der Weise erfolgen, dass mit technischen Mitteln in von dem Betroffenen genutzte informationstechnische Systeme eingegriffen wird, wenn dies notwendig ist, um die Überwachung und Aufzeichnung insbesondere in unverschlüsselter Form zu ermöglichen.

Heiß jeder und alle dürfen und können überwacht werden, wenn es notwendig ist. Wer erachtet etwas für notwendig? Und wer darf dann ein Befehl zur Überwachung geben? Auch jeder.

Man könnte den Faden noch soweit weiterspinnen, in dem jeder der wegen politischen Aussagen denunziert wurde auch technisch überwacht werden darf.

Stasi läßt grüßen. Sie hätte die helle Freude daran gehabt, solche Mittel zur Verfügung zu haben, die wir jetzt im demokratischen und freiheitlichen Deutschland haben. *ich lach mich schlapp*

Als Beweis:

Die Verwendung der Daten, auch solcher nach § 100d Absatz 5 Satz 1 Halbsatz 2, zu Zwecken der Gefahrenabwehr ist nur zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden Lebensgefahr oder einer dringenden Gefahr für Leib oder Freiheit einer Person, für die Sicherheit oder den Bestand des Staates oder für Gegenstände von bedeutendem Wert, die der Versorgung der Bevölkerung dienen, von kulturell herausragendem Wert oder in § 305 des Strafgesetzbuches genannt sind, zulässig. Die Daten dürfen auch zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden dringenden Gefahr für sonstige bedeutende Vermögenswerte verwendet werden.

„für die Sicherheit oder den Bestand des Staates oder für Gegenstände von bedeutendem Wert, die der Versorgung der Bevölkerung dienen, von kulturell herausragendem Wert oder in § 305 des Strafgesetzbuches genannt sind, zulässig.“
Auch in diesem Satz ist durch Gummi so dehnbar geworden das er nie reißen wird. Der Sicherheit und Bestand  des Staates gefährdet (Sozialistisch/kommunistischer Staat hat in jedem Bewohner einem Feind, somit totale Überwachung der Bevölkerung. Aber soweit müssen wir nicht gehen. Nehmen wir nur die Tausend im Monat die auf den Sozialen Medien gesperrt werden, und diese Personen werden durch die neuen Gesetze des Herrn Maas noch mehr, und das neue Maas-Gesetz wird kommen, mit absoluter Sicherheit.

Und wer weiß, was sich der Gesetzgeber sonst noch alles einfallen läßt, was er an dieses Gesetz anknüpfen kann.

Vielleicht die alten DDR-Gesetze, wie Staatsverleumdung (wobei hier alles darunter fällt), Lesen kapitalistischer Schriften, oder einfach nur ein kritischer und berechtigter Kommentar, Aussage. Vielleicht auch nur ein Spruch bei einer Diskussion, den man zum Anlaß nicht in seinem Computer oder Handy herum zu suchen, bis man endlich was gefunden hat. (Eine Denunziation wäre natürlich auch dabei „Ich kann dich nicht leiden also scheiß ich dich an“.)

Wenn Wahrheit, Freiheit und Demokratie der Ideologie weichen muß


Aufmerksame Menschen haben es schon bemerkt, Deutschland, einst ein freies demokratisches Land, hat eine neue Ideologie bekommen. Man versucht krampfhaft den freiheitlichen Rechtsstaat am Leben zu erhalten was aber mit der momentanen Situation und der politischen Ausrichtung Deutschlands nicht funktionieren kann.

So wie es aussieht möchte man eine neue Form des internationalen Sozialismus etablieren und einführen. Doch dabei bleiben, Wahrheit, Freiheit und Demokratie auf der Strecke.

Die Wahrheit muß sich der Ideologie anpassen, so war es schon zu alten Ostblock-Staaten Zeit so. Es kann und darf nichts passieren was dieser Ideologie widerspricht. Nur sind Menschen und Natur natürlicher weise keiner Ideologie angepaßt, und so entstehen Widerstände.

Die deutsche Presse, angeblich an den deutschen Pressekodex gebunden, der in früheren Jahren sich an Wahrheit und Tatsachen ausrichtete, muß heute Abstriche befehlen. Schlagzeilen suggerieren etwas anders als der Text des Artikels sagen möchte. Tatsachen werden aus anderen Zeitungen übernommen, ohne selbst Richtigkeit zu kontrollieren. Alles was der politischen Richtung entgegensteht, wird umgeschrieben.

Doch bei aller Kritik, die er selbst am Präsidenten übt, kann Finley das Vorgehen vieler Reporter-Kollegen, die sich auf jeden Trump-Tweet stürzen, nicht verstehen. „Viele Journalisten sind mittlerweile geradezu besessen von Donald Trump“, sagt er. Finley beobachtet besorgt den „Krieg“ zwischen Journalisten und dem Präsidenten, wie er es nennt, und den „Verlust von Objektivität“, der damit einhergegangen sei.

Trump habe zwar den Kampf aufgenommen und mache sich auch dank seiner Twitter-Eskapaden zum leichten Ziel. „Das ist aber keine Entschuldigung dafür, dass Reporter ihre journalistischen Standards aufgeben.“

http://www.focus.de/politik/ausland/usa/donald-trump-und-die-medien-viele-journalisten-sind-mittlerweile-geradezu-besessen-von-trump_id_7256046.html

Wahrheit, keiner will sie mehr haben. Keiner will eine demokratische Partei in Deutschland haben, die im Grunde das ausdrückt, was konservative Parteien vor Jahren ebenfalls sagten.Heute ist sie das Schandbild Deutschlands, obwohl sich in dieser Partei Mitglieder zusammengeschlossen haben die vormals in vielen Parteien vertreten waren. Man konzentriert sich auf die Aussagen dieser Partei, ohne die Wahrheit benennen zu wollen.

„SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz hat seine Partei dazu aufgerufen, den Einzug der AfD in den nächsten Bundestag zu verhindern.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/schulz-nennt-afd-npd-light-die-nicht-zu-deutschland-gehoere/

Hier müßte man Herrn Schulz fragen wie das gegen soll, eine Partei daran zu hindern die vom Volk gewählt wurde, in den Bundestag einzuziehen. Will man es ihr verbieten?

„Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie“,sagte Schulz.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article165937904/Ist-Merkels-Verhalten-ein-Anschlag-auf-die-Demokratie.html

Demokratie auf Deutsch? Wie witzig und gefährlich dieser Herr Schulz sein kann. Auf der einen Seite will er verhindern das eine demokratisch gewählte Partei in den Bundestag einzieht und auf der anderen Seite redet er von einem „Anschlag auf die Demokratie“.
Dieses Verhalten kann man nur völlig „undemokratisch“ kennzeichnen, nichts weiter. Die SPD als undemokratischste Partei Deutschlands.

Diese Partei hat kein Problem damit, sich so undemokratisch zu verhalten, da sie Kritik an ihrer Partei und an der Regierungskoalition verbietet, bzw. einschränkt. Dank ihrer Ideologie und ihrer Geschichte, weiß man ja in welche Richtung sie gehen möchte, aber wir alle sind ja so demokratisch die Partei SPD zuzulassen.

Deutschland ist auf dem Weg zur Diktatur, links-grüne Selbstverliebte, die im Hintergrund ganz anders und inoffiziell Handeln, versuchen ihren roten Anstrich beizubehalten, ihr „gutes“Gesicht zu wahren. Sie spielen ein Spiel ähnlich einem Theaterstück. Auf der weltpolitischen Bühne, ebenso wie auf den deutschen Bühnen, geben sie sich als Menschenfreud und Internationalsten. Hinter der Bühne, sieht man ein anderes Gesicht, das wahre Gesicht. Menschenfreund solange man das macht was man gesagt bekommt, so reagiert wie man es vorgemacht bekommt. Reagiert man anders, selbst denkend, ist man durch die Masche der Menschenfreundlichkeit gefallen und kann nun die Fratze des linken Faschismus sehen.

Das Wort „Demokratie“ wird oft benutzt, aber sie selbst halten nicht viel von Demokratie, denn man könnte dabei ja verlieren.

Die Freiheiten werden fast täglich eingeschränkt. Unter dem Vorwand „Haß“ und vor allem der „Terrorismus“ Bekämpfung, werden die Freiheiten massiv eingeschränkt.

Alles fällt zum Opfer einer Ideologie, einer roten Ideologie. Der Spruch: „Aus Schaden wird man klug“, gilt hier nicht mehr, im Gegenteil man versucht es noch einmal, und wieder, und wieder.

Aber bleiben wir bei Freiheit, Demokratie und Wahrheit.

Die Ideologie in Deutschland, gleicht derer die wir schon hatten. Staatliche Kontrolle überall und jeder Zeit. Staatliche Eingriffe in private Bereiche, vor Jahren noch ein Unding, heute Selbstverständlichkeit. Datenschutzbeauftragte ohne rechte auf Datenschutz.

„Der Staatstrojaner ist ein Einbruch ins Grundrecht“

http://www.sueddeutsche.de/digital/ueberwachung-der-staatstrojaner-ist-ein-einbruch-ins-grundgesetz-1.3555917

Wir reden einfach nicht drüber wird schon klappen und der Staat hat sofort das Recht in jedem Haushalt, jeden Computer abzufragen und zu durchsuchen. Freiheit kann man das wohl nicht mehr nennen.

http://www.sueddeutsche.de/digital/staatstrojaner-bundestag-will-weitreichendes-ueberwachungsgesetz-beschliessen-1.3554426

Die Ermittlungsbehörden erhalten damit die Möglichkeit, heimlich Schadsoftware auf private Computer, Laptops, Handys und Tablets zu spielen – um die Kommunikation direkt an der Quelle zu überwachen und die laufende Kommunikation mitzulesen. Man kann mit diesen Methoden auch auf Messengerdienste wie Whatsapp zugreifen.

„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ (Benjamin Franklin)

http://www.zitate-online.de/sprueche/historische-personen/17234/wer-die-freiheit-aufgibt-um-sicherheit-zu.html

Das ist der Anfang, am Ende werden vielleicht Kurzschlüsse mitgeliefert, oder Programme die nicht nur den PC-Programm den Garaus machen, irgendwann auch den Benutzer, diese Technik steht erst am Anfang. Totale Überwachung eines jeden Einzelnen und die Freiheit wird abgeschafft.

Wir bauen uns eine „schöne“ neue rote Welt, wo Kritiker und Gegner sterben werden, und mit dieser Angst alle auf Linie gehalten werden. Nicht umsonst sprach Frau Merkel von Modernisierungsverlierern und Modernisierungsgewinnern. Wir alle werden dann unter „Verlierer“ geführt.

Wie Holocaust-Leugnung funktioniert


Holocaust-Leugner waren sie früher. Schwulen und Lesben Töter waren sie auch. Nun werden Geschäfte gemacht um Zuge der neuen Richtung und die heißt: Globalisierung. Jetzt sind wir alle Freunde. Bis auf die alten Freunde, die werden nun zu Feinden, denn sonst hätten wir keine neue Freunde bekommen.

Speziell Deutschland aber auch ganz Europa ist nicht nur Links geworden, sondern auch Link und falsch.

abseits vom mainstream - heplev

gefunden auf Facebook und eingedeutscht:

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Zwischenruf: 56 Prozent der Europäer wollen Stopp muslimischer Zuwanderung


Mehr als die Hälfte der Europäer will laut einer Studie einen Zuwanderungsstopp aus überwiegend muslimischen Ländern.
  • Die Macher der Studie haben neben repräsentativ ausgewählten Bürgern auch 1800 Meinungsführer in die Studie aufgenommen.
  • Die Antworten gehen teils stark auseinander, wenn man diese in “breite Bevölkerung“ und “Eliten“ auffächert.

https://www.welt.de/politik/ausland/article165751793/56-Prozent-der-Europaeer-wollen-Stopp-muslimischer-Zuwanderung.html

So die Welt-Online.Es wurden diesmal nicht nur 10 000 Bürger der EU befragt, sondern auch 1800  sogenannte Meinungsführer (Angehörige der „Elite“ Europas – aus den Bereichen Politik, Medien, Wirtschaft und Zivilgesellschaft). Warum man „Meinungsführer“ als Wort gewählt hat, weiß auch nur die „Welt“.

Auf alle Fälle, hat man die Faxen anscheinend auch doch dicke.

61% der Befragten wollen „Verbot gesichtsverhüllender islamischer Kleidung an öffentlichen Orten“.

Nachtrag was ist jetzt richtig: Diese hier genannte Zahl stammt von „Welt-Online“ die Zahl die jetzt kommt stammt von der Kronen-Zeitung Österreich.

Demnach befürworten 56 Prozent einen Zuwanderungsstopp aus überwiegend muslimischen Ländern. Für 55 Prozent ist die europäische Lebensweise mit der islamischen unvereinbar, 73 Prozent wollen ein Burka- Verbot.

http://www.krone.at/welt/klare-mehrheit-fuer-stopp-muslimischer-zuwanderung-eu-studie-bestaetigt-story-574927

Hier variiert die die Zahl des Burka-Verbotes um schlappe 12% wie kommt das?

 

Wichtig:

Rund 49 Prozent der Befragten (Elite: 63 Prozent) sprechen sich für ein Quotensystem aus, 27 Prozent fordern, die Mitgliedstaaten sollten selbst über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden können, und 24 Prozent sind gegen eine Aufnahmeverpflichtung für Flüchtlinge.

Erwartbar ist, dass die Zustimmung für Aufnahmequoten in den von der Flüchtlingskrise betroffenen Staaten Griechenland (68 Prozent), Italien (66 Prozent) und Deutschland (62 Prozent) am höchsten ist. Zum Vergleich: In Ungarn sind 19 Prozent der Befragten für ein solches Quotensystem.

Die Zustimmung schwindet, die Menschen sind nicht nur verunsichert, sondern sie haben einfach kein Verständnis mehr.

„…Aufnahmequoten in den von der Flüchtlingskrise betroffenen Staaten Griechenland (68 Prozent), Italien (66 Prozent) und Deutschland (62 Prozent) am höchsten ist.“

Flüchtlingskrise betroffen Staaten-Deutschland 62%- nun muß man sich Fragen wie diese Quoten zustande kommen? Es gibt doch nicht nur Griechenland, Italien und Deutschland in der EU-oder inzwischen doch?

Eine Abstrafung Merkel Deutschlands? Deswegen die hohe Quote?

Bruchlinien zwischen den Eliten und der übrigen Bevölkerung werden vor allem an drei Punkten deutlich. Denn große Teile der Bevölkerung sehen die EU negativ, vor allem angesichts möglicher Auswirkungen der Zuwanderung, und wollen den Mitgliedstaaten mehr Befugnisse einräumen. Nur 34 Prozent der Öffentlichkeit meinen, von der EU profitiert zu haben, verglichen mit 71 Prozent der Eliten.

Somit sehen 66% der Bevölkerung keinen Vorteil mehr in der EU zu bleiben und stehen ihr negativ gegenüber? Aussage kräftig dabei ist die Einwanderung und deren Auswirkung.

34% der „Normalos“ haben profitiert von der EU im Gegensatz zu 71% der Eliten.

Das sagt doch vieles, wenn nicht sogar, alles aus.

„Die Idee der „Vereinigten Staaten Europa“ wird mehrheitlich abgelehnt.“

Eine Klatsche nach der anderen. Keiner will mehr mitspielen und trotzdem bleiben alle in der Richtung. Was heißt, auch hier wie in fast allen EU-Staaten, regiert eine Minderheit auch wenn die Mehrheit dagegen ist.

Für die Zukunft der EU malen die Forscher ein negatives Bild. Sie prognostizieren, dass rechtspopulistische Bewegungen versuchen werden, Sorgen weiter zu schüren und zu einem breiteren Widerstand gegen die EU aufzurufen. Es benötige „umfassendere Strategien“, um Diskussionen, die die EU bedrohlich erscheinen lassen, zu verringern.

Um etwas schüren zu können, muß auch ein Haken vorhanden sein. Keiner kann Menschen motivieren, wenn diese zufrieden und ausgeglichen sind.

Und dieses Wort die „Rechten“ sollte man sich ebenso in der EU wie auch in Deutschland, schnellstmöglich abgewöhnen. Denn die überwiegende Mehrheit dieser Leute, erinnern nur an das Versprechen.

Diese sogenannten „Rechten“ hätten nie eine Chance, wenn die EU endlich zu dem Ort wird den man uns versprochen hat.
Ein sicheres europäischen Haus und keine „Flüchtlingsunterkunft für verkrachte Existenzen“.

Aber das will man ja nicht mehr, sondern einen Ort in dem die Welt zu Hause ist, egal welcher Überzeugung, Glaubens und Ideologie man anhängt. Plötzlich ist „Globalisierung“ und kein europäischen Haus,mit sicheren Grenzen, innerer Sicherheit und einem NATO-Bündnis was dafür Sorge trägt im Gespräch. Jetzt will man von den Versprechen nichts mehr hören und nun wundert man sich, das ein neues Versprechen nicht mehr ankommt. Nein, wir machen uns ehemalige Freunde zu Feinden und man erwartet nun das die Bevölkerung das mitmacht.

Doch sie will nicht, zumindest der große Teil.

 

 

Demo gegen Rentenbetrug – Die Politik schaut weg, trotz Bundestagswahl


Es wird auch so bleiben. Man hat kein Interesse daran, was sind schon Rentner. Die braucht man nur zur Wahl ansonsten sind sie nutzlos, und das man dabei wie hier auch noch Geld sparen hat doppelten Vorteil.

Auch wenn man hier auf die sogenannten Altparteien wartet, die größte Chance hier Erfolg zu haben liegt in der AfD als Regierungspartei, vielleicht sollte man eine solche „Drohung“ einmal ausrufen.

VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V.

Berlin, 20.06.2017/cw – Demo 22.06.2017   „Wir, das sind 300.000 Bundesbürger, die rechtswidrig durch das sogen. Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) betroffen sind.“ So beginnt der jüngste Aufruf zur mittlerweile vierten Demo gegen den Rentenbetrug der damaligen CDU/CSU-FDP-Koalition, die zu Beginn der 90er Jahre einstige DDR-Flüchtlinge durch einen Federstrich rückwirkend wieder zu DDR-Bürgern erklärt hatte. Das bis dahin gültige Fremdrentengesetz (FRG), durch das Flüchtlingen u.a. durch den seinerzeitigen  Innenminister Wolfgang Schäuble zugesichert worden war, die in der DDR erbrachten Arbeitsleistungen rentenrechtlich so zu behandeln, als seien diese in der (alten) Bunderepublik erbracht worden, wurde quasi handstreichartig durch das RÜG nivelliert. Die betroffenen Bürger wurden nicht einmal informiert, sondern erfuhren erst durch den später folgenden Rentenbescheid von dem staatlich sanktionierten Betrugsmanöver.

Was interessiert uns unser Geschwätz von gestern?

Die seinerzeitige SPD-Opposition forderte 2011 durch ihren  inzwischen verstorbenen sozialpolitischen  Sprecher vehement eine Berichtigung. Den in dieser (nächtlichen) Debatte anwesenden SED-Opfern versprach die SPD, diese Korrektur unabhängig…

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Der 17. Juni mahnt: Eine Wende ist dringend nötig


(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Mein langjähriger Wegbegleiter Herbert Gassen hat mir Gedanken zugeleitet, die eigentlich einem anderen Thema galten. Vielleicht war es Zufall, vielleicht Absicht, daß mich seine Zeilen ausgerechnet zum wahren Tag der Deutschen Einheit erreichen. Vieles von dem, was er schreibt, gilt auch unter diesem Aspekt.

Gassen, fast 90 Jahre alt, hat sein politisches Leben lang in den Dienst unseres Volkes gestellt. Er kämpfte stets für Freiheit, Gerechtigkeit und Toleranz. Viele seiner Artikel habe ich bereits veröffentlicht, aus denen seine tiefe Sorge um unser Vaterland sprach. Er ist entsetzt über das, was sich einem kritischen Zeitgenossen heute bietet:

– Eine immer stärker und schneller um sich greifende Aufgabe nationaler Identität,

– eine immer stärkerer Einfluß unserer Kultur fremd oder gar aggressiv gegenübertretenden Menschen, vor allem aus dem islamischen Kulturkreis

– eine Aushöhlung der inneren und äußeren Vereidigungsbereitschaft und –Fähigkeit– ein politisches Establishment, das weit abgehoben vom Volke in bestens bestalltenPositionen lebt,

– eine zunehmende Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit

– eine Bevormundung des Bürgers durch staatlich gelenkte, maßlose Kontrolle und Denunziation durch grundgesetzlich nicht authorisierte „Organe“ („Maas-Kahane-Komplex“)

und vieles andere mehr.

Aufstand für Freiheit und Selbstbestimmung

Ich habe mich im folgenden Text weitgehend auf die Gedanken Herbert Gassens gestützt bzw. sie hier zusammengefaßt:

Der historische friedliche Aufstand unserer Deutschen in der diktatorischen DDR war ausgebrochen, um Freiheit und Selbstbestimmung unseres Volkes wiederzuerringen. Dieser Aufstand wurde, wie so viele andere, blutig niedergeschlagen.

Schon kurz nach der – vernebelnd so genannten – „Wende“ traten die Geister von Versailles wieder auf und versuchten, das einst ins Auge gefaßte Ziel zu erzwingen. Es geschahen die größten Verbrechen an der Souveränität unseres Landes. Diese Souveränität wurde niemals, so Schäuble, dem deutschen Volk gewährt. Seine erfolgreichste Währung mußte vernichtet werden, um einer Währung zu weichen, die von keinem Edelmetall noch Vertrag gesichert war. Mit ihr wurden die wirtschaftlichen Leistungen in eine virtuelle Kapitalwirtschaft umgeleitet und die Vermögenswerte der Bürger zur Deckung ihrer Verlustwirtschaft verpfändet.

Das Recht am Staat, an den Staaten Europas, wurde einem mehr als ominösen Kommissariat in Brüssel überantwortet. Das europäische Parlament wurde als Feigenblatt inszeniert und diente als Unterbringungseinrichtung für ‚verdiente‘ o.ä. Politiker.

Es war die deutsche Kanzlerin, die die Situation der BRD, der EU in ein gefährliches Wasser trieb. Weitaus besser in der bolschewistischen Dialektik ausgebildet als ihre politischen Mitstreiter des Kontinents, fällte sie selbstherrliche Entscheidungen, die als ungeheuerliche historische Verbrechen bezeichnet werden müssen:

– Verlustübernahmen der EU-Mitgliedsstaaten,

– Energie- und Klimapolitik,

– Immigrationspolitik,

– Auslöschung europäischer christlich-ethischer Kulturen,

– Festlegung: Der Islam gehört zu Deutschland,

– Globalisierung deutscher Interessen,

– Schaffung eines neuen Einheitsmenschen auf der Basis einer pervertierten

Multikulturpolitik, (auch ein Ideal der bolschewistischen Ideologie)

u.v.m.

Viele Bürger, die eine gewisse Vorstellung von Demokratie, Nation und Verfassung haben, sind getragen von der Hoffnung, eine Politik zu erleben, die diesen Vorstellungen entspricht.

Loyale Bürger unseres Vaterlandes wollen eine staatsrechtliche Option für ihr Land, die auf den höchsten sittlichen, moralischen und gesetzlichen Voraussetzungen basiert. Die Wähler Deutschlands haben es auf demokratischem Wege in der Hand, die politische Richtung im Sinne ihrer originären Werte zu ändern.

Die Alternative wären wieder ein Aufstand oder ein Putsch. Soweit darf es nicht kommen!

www.conservo.wordpress.com   17. Juni 2017

Alles nur Lug und Trug?


Sie kommen zu Millionen. Alle haben einen Flüchtlingshintergrund, alle flüchten vor Krieg, Verfolgung, Diskriminierung. Sie kommen hier, völlig erschöpft an“, mit ihren Smartsphons und Markenschuhen. Sind bei ihrer Flucht um Tausende von Euro ärmer, und sie kommen um zu bleiben.

Und was passiert dann? Sie gen ins Hartz4 Geschäft, zumindest die meisten von ihnen, ihr Flüchtlingsstatus wird anerkannt und haben so das Recht dazu erworben. Und dann?

Sie machen Urlaub, haben Heimweh oder wollen ihre Angehörigen sehen, sie fahren einfach zurück wo sie hergekommen sind, in das Land aus dem sie flüchteten, vor Angst, vor Krieg vor Verfolgung.

Ist das alles noch normal?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfährt inzwischen öfter von Reisen von Flüchtlingen in deren Herkunftsländer.

Die Zahl solcher Reisen werde beim BAMF derzeit jedoch noch immer nicht statistisch erfasst. Auch die Bundespolizei kann diese Vorfälle nicht beziffern. „Das … Phänomen ist jedoch nicht nur vereinzelt bekannt“, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article165555945/Behoerden-melden-haeufiger-Heimat-Reisen-von-Fluechtlingen.html

Wer hierzulande einen Schutzstatus wie Asyl oder subsidiären Schutz bekommen hat oder als Flüchtling anerkannt wurde, darf grundsätzlich Auslandsreisen unternehmen. Aufgrund von EU-Regeln erlischt der Schutz für anerkannte Flüchtlinge in Deutschland auch nicht automatisch, wenn sie freiwillig in das Land reisen, aus dem sie aus Furcht vor Verfolgung geflohen sind. Für einen vorübergehenden Aufenthalt dort gibt es nämlich laut BAMF durchaus nachvollziehbare Gründe – etwa eine schwere Erkrankung eines nahen Angehörigen.

Nach Einzelfallprüfung kann so eine Reise aber auch zur Aberkennung des Schutzstatus führen: „Handelt es sich … um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt“, heißt es beim BAMF.

Jetzt noch mal im Klartext.

Sie kommen hier her weil sie vor Krieg, Verfolgung flüchten, um dann zurück in das Land fahren wovor sie flüchten, und als Beispiel wird genannt“Krankheit eines Angehörigen“?

Wie krank ist das denn?

Und woher haben sie das Geld dafür? Sie geben 3000 bis 7000 € pro Flucht und Person aus, um dann hier mit Hartz4 die Rückreise anzutreten die evtl das gleiche Kosten könnte für Hin-, und Rückreise?

Enschuldigung, aber in Deutschland soll es Rentner geben die Flaschen sammeln müssen um zu überleben. Schulkinder mit Hartz4 die Klassenfahrten aus finanziellen Gründen nicht mitmachen können. Und diese „Flüchtlinge“ geben tausende Euros aus um her zu kommen und ebenso viele um zurück zu fliegen um Urlaub zu machen?

Und das Verrückteste, es kommt nicht einmal zu Konsequenzen?

Schon einmal jemand auf den Gedanken gekommen, das wir hier alle verar…t werden? Das man uns alle über den Tisch zieht.

Und dann werden noch Menschen bestraft, die solche Praktiken anprangern und auf Gedanken kommen wie,  das ist eine Invasion? Oder das ist Absicht um den Glauben hier zu etablieren?

Die Frage ist, wie lange braucht ihr noch um selbst zu denken?

Im vergangenen Herbst waren den Berliner Arbeitsagenturen Fälle bekannt geworden, in denen anerkannte Asylberechtigte besuchsweise in ihr Herkunftsland zurückgekehrt waren. Die Arbeitsagenturen sind beteiligt, weil Asylberechtigte dort Hartz-IV-Leistungen beziehen. Sie müssen einen Urlaub melden, den Urlaubsort jedoch nicht angeben. Erfuhr früher ein Betreuer im Gespräch zufällig etwa von einer Reise nach Syrien, wurde das BAMF aufgrund verschiedener Vorschriften – beispielsweise beim Datenschutz – nicht immer automatisch informiert.

Nun soll es dazu „Änderungen in unseren fachlichen Weisungen geben, die genau definieren, in welchen Fällen die Bundesagentur für Arbeit die Ausländerbehörden informieren wird“, sagte eine Sprecherin.

Was muß man sich noch alles gefallen lassen, was muß noch alles passieren, bevor Europa munter wird.