Die ungläubigen Schweine oder Affen


„Hamed Abdel-Samad wendet sich entschieden gegen die Entschuldigung, islamistische Gewalt habe nichts mit dem Islam zu tun, sondern sie bedeute einen Missbrauch der Religion.“

Sie kommen, aus allen Herrenländern, von Pakistan bis Ankara und die meisten haben ein Buch im Gepäck, den Koran.

Sie kommen aus Ländern in denen der Koran Gesetz, Staat und Religion ist, und wollen hier den Koran als Gesetz, Staat und Religion einführen.

Sie werden Flüchtlinge genannt, Migranten, Asylanten und viele Bezeichnungen mehr. Sie alle kommen entweder aus Kriegsgebieten, als Wirtschaftsflüchtlinge oder als Klimaflüchtlinge. Sie sind auf der Flucht wegen was auch immer..

Fast alle Staaten aus denen sie kommen, zählen nicht gerade zu den reichsten Ländern der Welt, es sind Länder die eher im unteren mittleren Bereich zu finden sind, oder als arme Länder bezeichnet werden.

Um in Europa all diese Menschen in die Gesellschaft einfügen zu können werden waghalsige Entschuldigungen, Erklärungen und Verzerrungen vorgenommen, nur um den alten Menschen die neuen Menschen zu erklären. Immer wieder hört man sollte unterschieden zwischen den verschiedenen Kräften im Islam. Nur ist Islam eben Islam ein Leben was in einem Buch steht und genau dieses Leben wird umgesetzt, ohne nachzudenken.

«Die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige, die Verdammung von Ungläubigen, das ist im Koran, das ist die islamische Geschichte seit dem Beginn.» «Der Islam geht davon aus, dass die Muslime eine erhobene Gruppe sind, die über der Menschheit steht. Es steht so im Koran. Es steht: Ihr seid die beste Gemeinschaft, die für die Menschheit je hervorgebracht wurde.»

«Hier beginnt das Faschistoide: dass man diese Ungläubigen verflucht, dämonisiert und ihre Existenzberechtigung in Frage stellt.» «Wenn Ungläubige als schmutzig oder als Schweine oder Affen gelten, wie es im Koran steht, dann fällt es einem Gläubigen schwer, mit diesen Ungläubigen einen normalen Umgang zu haben.»

«Der Islamismus ist nur eine konsequente Umsetzung dessen, was im Koran steht. Die Haltung gegenüber Ungläubigen, die Haltung gegenüber Gewalt – das ist eine Umsetzung des politischen Auftrags des Islams. Der Islam ist mit diesem politischen Auftrag geboren. Es gibt einen Geburtsfehler des Islams, nämlich die Vermischung von Glaube, Politik, Wirtschaft und Gesetzgebung, und zwar seit der ersten Stunde.»

Allein diese Zitate, sollten allen Europäern die Augen öffnen und aufzeigen was der Islam ist. Anzeichen zeigen sich seit kurzem in ganz Deutschland und auch in ganz Europa. Die Gewalt gegenüber Europäern nimmt zu, die Kriminalität zum Schaden der Europäer ebenso.

Wir sind in deren Augen weniger als „Nichts“.

Allein diese Aussagen sollten gerade linken Kräften ins Auge springen, wo sie doch sich für Gleichheit aller Menschen einsetzen. Aber anscheinend sind bei den Linken manche gleicher, und dazu gehören wir alle nicht.

Noch zwei Zitate die den Grundstein legen für ein weiteres Vorgehen:

«Reform würde bedeuten, dass wir uns öffnen sollten, dem Westen gegenüber, vom Westen lernen sollten. Aber das würde aus islamistischer Sicht Selbstaufgabe bedeuten. Wir müssen ja den Westen besiegen, damit wir den Auftrag Gottes erfüllen. Und wenn wir das nicht tun, durch Frieden oder durch gute Zusammenarbeit, dann geht der Plan Gottes nicht auf.»

«Die Konsequenz muss sein, die Gewaltpassagen im Koran für ungültig zu erklären, zu sagen, sie spielen heute keine Rolle mehr für unsere Welt. Und davor scheuen sich sowohl konservative Prediger als auch manche Reformer. Sie haben Angst, die Mehrheit der Muslime gegen sich aufzubringen. Aber Reformer, gerade Reformer, dürfen nicht an die Mehrheit denken.»

https://www.nzz.ch/international/video/nzz-standpunkte-gott-will-blut-sehen-ld.152835

Mit anderen Worten, eine Integration wird viel mehr als nur schwer.

Wenn Argumente nicht reichen, wird Angst verbreitet


Wie schon so oft hier beschrieben, leben Linke und Grüne in einer ganz anderen Welt. Sie glauben nach ihren Vorstellungen im Recht zu sein. Das kommt aber nur daher, da ihre Ideologie angeblich für alle Menschen gut sei, und somit sei ihr Kampf-also dieser Kampf gerechtfertigt. Kommunistische Ideologie eben, ein gerechter Kampf ist der Kampf der Arbeiterklasse. Jeder der sich wehrt gehört ins gegnerische Lager und da ist es egal, ob er zur Mittelschicht gehört, oder ein Arbeiter der noch denken kann.

Diese Kampf der links verblendeten Kämpfer ist ein guter und gerechter Kampf. Somit ist es egal ob man dabei zu Mitteln greift die NICHT zugelassen sind, die nicht in den Regeln stehen. Hauptsache man ist zum Schluß der Gewinner, oder der Betrüger, kommt auf dem Standpunkt an.

Noch nie in meiner Laufbahn haben Linke und somit auch Grüne, Argumente geholfen, irgendwelche Probleme zu lösen. Das kommt daher, da sie aus ihrer Ecke, ihrer Nische nie heraus kommen und mal breitgefächert Nachdenken. So nach dem Motto, wenn man das und das tut, was sind die Folgen. Nein sie bleiben bei ihren kommunistischen Ansätzen, und schon sind Deine Argumente nichtig.

Der politische Gegner der Linken und Grünen, sind diejenigen, die ihre kommunistischen Ansichten nicht vertreten, nicht akzeptieren und vor allem noch dagegen argumentieren. Für diese Menschengruppe ist es das schlimmste Erlebnis, wenn diese Argumente auch noch richtig und somit ziehen. Dann kommen sie mit ihrer Scheuklappen Politik nicht weiter und kommen ins Stottern was sie natürlich absolut nicht leiden können.

Dann kommt die Angst. Sie verbreiten gezielt Angst, um möglichst die Zahl der Gegner so gering wie möglich zu halten und das können sie nur durch Angst und Gewalt erreichen. Keine kommunistische  Regierung ist je ohne Gewalt und Angst an die Macht gekommen.

Gewalt und Angst zu verbreiten, gehört zur Ideologie dieser kommunistischen Ansichten.

Alexander Solschenizyn sagte einmal: „In unserem Land ist die Lüge nicht nur zu einer moralischen Kategorie geworden, sondern zu einem Grundpfeiler des Staates.“

Genau und dann kommen die Lügen, wer will schon abseits stehen, oder zu den Gegnern des Kommunismus gehören, schließlich hat man nur ein Leben. Angst verbreiten und mit Gewalt unterstreichen, das sind die Ziele der Grünen und Linken, so auch heute in Deutschland.

„Linksextreme Täter haben in Stuttgart am Donnerstag einen Stadtrat der AfD ins Krankenhaus geprügelt. Der Kommunalpolitiker Eberhard Brett war auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung, als er von mehreren Gegendemonstranten zuerst beleidigt und dann angegriffen wurde.“

„Er ist bereits mit Beleidgungsdelikten in erscheinung getreten und dem linken Spektrum zuzuordnen“, sagte ein Sprecher der JUNGEN FREIHEIT.“

Dieser AfD Politiker war aus dem Weg zu einer Wahlkampf Veranstaltung wo es zu Demonstrationen kam. „Zu der Demonstration gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD hatte unter anderem das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“aufgerufen. Diesem gehören neben mehreren linksextremistischen Gruppierungen auch die Jusos, die Grüne Jugend sowie die Gewerkschaft Verdi an.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/linksextremisten-schlagen-afd-politiker-nieder/

Linke Ideologie ist Angst und Schrecken verbreiten, um weitere AfD Mitglieder zu terrorisieren, sie davon abzuhalten in die AfD einzutreten oder an Veranstaltungen teilzunehmen. In diesem Beispiel kommt die SPD nicht vor, aber die SPD nahe Gewerkschaft Ver.di.

Linke Ideologie ist ein Verbrechen mit mafiösen Strukturen, gerechtfertigt durch die Götter Gleichheit der linken Ideologen, quasi eine Ersatzreligion für religionslose.

Wenn ihr Gott etwas ausgeschrieben hat, muß es stimmen, auch kann man dieses 180 jährige Buch ohne Probleme in die heutige Zeit übernehmen. Aber ihr Gott hat gesprochen, erinnert irgendwie an den Islam. Und das obwohl sie selbst sagen, die Zeiten haben sich geändert.

„Massenerschießungen sind ein legitimes Mittel der Revolution. – V. I. Lenin

http://www.freiwilligfrei.info/archives/4576

Es wird allerhöchste Zeit das dieser Ideologie der Garaus gemacht wird und zwar mit Stumpf und Stiel. Denn nur dieser Ideologie ist es zu verdanken, das die Menschheit heute keine Fortschritte mehr macht. Das sie immer noch der Meinung ihr 180 Jahre altes Buch, ist so modern das es keine Überlegung mehr braucht.

Sie sind es die sich immer wieder an Neuerungen aufhängen, da ihr Ideologie dann auf der Strecke bleibt und irgendwo unter geht.

Angst, Gewalt und Schrecken hilft ihnen dabei, ihre Ziele zu erreichen, die Menschen zu unterdrücken zu terrorisieren. Denn nur so können sie verhindern, das zuviel, wenn nicht sogar die Mehrheit der Menschheit, ihrer Ideologie nicht mehr folgen und sie im Stich läßt.

Das alles geschieht hier in Deutschland im „Kleinen“, ein Überfall hier, ein „schlagkräftiges Argument“ dort, da eine blutige Nase, dort ein gebrochenes Nasenbein. Gewalt und Angst verbreiten, da die Argumente nicht mehr ziehen und noch nie gezogen haben.

Rote, also Linke, Grüne und SPD, sowie die SPD nahen Gewerkschaften, werden dort weiter machen wo man die Menschen am besten und empfindlichsten trifft, Gewalt, Terror, Schrecken.

Sie schreien immer, wer Konservativ wählt, hat irgendwo eine Fabrik, ist Millionär, oder ist ein Kapitalist.

Andererseits, sagen die gleichen aber auch, die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer, also die Zahl der Reichen immer kleiner, die Zahl der Armen immer mehr. Wo kommen dann diese Wählerwillen her, wenn das alles stimmen würde?

Alles nur Lügen, Linke und Grüne sind Meister im Lügen, im Manipulieren und in Gehirnwäsche. Die Argumente reichen nicht mehr, deswegen gehen sie nun auf Konfrontationskurs, wie ein verwundetes Tier was man in die Enge getrieben hat und nun beißt es.

 

 

Und es geht schon los, kaum sind sie da


Verwirrte Jugendliche „vor allem arabischstämmige und türkische Jugendliche“ haben eine Demo zum 1.Mai angemeldet. Ganz nach dem Motto:“ „Fick Israel und die USA“.

„„Wir stehen in der Tradition stolzer Kämpfer und wir sind aufs engste verbunden mit den mutigsten Soldaten der Welt, die in den Volkskriegen auf den Philippinen, in Indien, der Türkei und Kurdistan und in Peru kämpfen und die neue Macht aufbauen. Wir sind Teil einer Klasse, welche überall auf der Welt ihre Aufgaben annimmt und Widerstand leistet. Wir sind eins mit den kämpfenden Arbeitern in Frankreich, eins mit der steineschmeißenden Jugend in Palästina. Wir tragen dieselben roten Fahnen wie die Millionendemonstrationen Brasiliens und schreien den Bullen die gleiche Unversöhnlichkeit entgegen, wie die Militanten in Griechenland.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/anti-israel-hetze-cdu-politiker-fordert-verbot-von-demo/

Bis jetzt hat nur einer sich dagegen gestellt, der Berliner CDU-Abgeordnete Kurt Wansner. Kommen noch mehr dazu?

Man könnte im Grunde mit den Gutmenschen der Grünen rechnen mit Frau Roth oder Frau Göring-Eckardt an der Spitze, vielleicht einer Gegendemo der SPD, Ver.di, der ANTIFA-war ein Witz.

„Für Wansner ist damit eine rote Linie überschritten. „Wenn es den Herrschaften hier nicht paßt, sollen sie in ihre Heimat- und Herkunftsländer zurückgehen, wo Israelhaß zum guten Ton gehört. Aber hier bei uns akzeptieren wir das nicht“, betonte der CDU-Abgeordnete. „Wer hier lebt, hat unsere Regeln und Werte zu respektieren – egal ob Deutscher oder Einwanderer – und Hetze gegen Israel gehört ganz klar nicht dazu.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/anti-israel-hetze-cdu-politiker-fordert-verbot-von-demo/

Ist das jetzt Hetze, oder Fake News. Aber es sind ja alles Verwirrte somit fallen sie unter „Schutzbefohlene“.

Kinderkram?


Einfach ohne Worte. Deutschland sucht sich die falschen Freunde, und stößt alte gute Freundschaften vor den Kopf.

abseits vom mainstream - heplev

Benjamin Netanyahu hat ein Treffen mit Bundesaußenminister Gabriel abgesagt, weil dieser sich unbedingt mit – so hallt es aus unsere Medien – „Menschenrechtsgruppen“ treffen will, „die Israels Siedlungspolitik kritisieren“.

So kann man es natürlich auch ausdrücken. Vor allem kann man die Zusammenhänge außen vor lassen. Und man kann, wie Gabriel auch, Entscheidendes ausblenden oder weglassen.

Erst einmal zur Berichterstattung. In unserem Lokalradio wie auch im WDR hieß es in den Nachrichten (und der weiteren „Berichterstattung“, Netanyahu habe wegen Gabriels Treffen mit „Menschenrechtsgruppen, die Israels Siedlungspolitik kritisieren“ mit der Absage des Termins mit dem Deutschen gedroht. Im WDR heißt es noch „linke Menschenrechtsgruppen“ – und damit ist klar, dass sie die guten sind, denn Netanyahu ist bekannt rechts und damit auf der falschen Seite.

Unsere herzallerliebste Moderatorin des Lokalradios meinte kommentieren zu müssen, dass Netanyahu sich wie ein kleines Kind verhalte – und machte die entsprechenden Geräusche dazu. Der WDR wurde…

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Rangliste der Pressefreiheit, vom 26.April 2017


„Deutschland hält sich unverändert auf Platz 16. Im vergangenen Jahr waren Journalisten erneut erschreckend vielen tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Immer wieder geraten Medienschaffende ins Visier von Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdiensten. Bedenklich sind auch gesetzliche Regelungen wie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, der neu geschaffene Anti-Whistleblower-Paragraf gegen „Datenhehlerei“ und die neue BND-Gesetzgebung.

Bedenklich, noch hält sich Deutschland auf Platz 16 und das obwohl in Deutschland doch Pressefreiheit im Grundgesetz festgeschrieben steht.

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/2017/

Und wieder hat die SPD versagt


„Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat Israel auf eine Stufe mit Autokratien gestellt und damit willentlich das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Israel gestört. Der Schaden ist enorm. „

Das ist aber Deutschland Politik von heute, mit der SPD an der Spitze. Ob als Präsident Deutschlands oder als Außenminister, die SPD ist nicht nur aus der Übung, sondern völlig fehl am Platz.

„Wenn es Aufgabe der Diplomatie ist, die politischen Beziehungen zwischen zwei Ländern zu vergiften, dann ist Sigmar Gabriel ein großer Diplomat. Wenn es Aufgabe der Diplomatie ist, die politischen Widersprüche in anderen Ländern zu verschärfen, dann ist Sigmar Gabriel (SPD) ein großer Diplomat.

Wenn es Aufgabe der Diplomatie ist, die Vorurteile gegen andere Länder im eigenen Land zu schüren, dann ist Sigmar Gabriel ein großer Diplomat. Denn das alles hat er mit dem bewusst herbeigeführten Eklat in Israel geleistet.

Wenn es aber Aufgabe der Diplomatie ist, die Beziehungen zu pflegen, das Verständnis füreinander zu fördern, nach gemeinsamen Interessen und Lösungen für gemeinsame Probleme zu suchen, dann hat Sigmar Gabriel als Diplomat versagt.“

Und das schreibt eine nicht gerade konservative Zeitung, sondern die „Welt“ online.

„In Israel begegnete man vor Gabriels Reise nicht nur im Büro des Premierministers und Außenministers Benjamin Netanjahu dem neuen deutschen Außenminister mit Misstrauen. Nach einem Besuch der Stadt Hebron in der Westbank im März 2012 hatte Gabriel auf Facebook gepostet: „Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.“

Israel hat richtig gehandelt und Gabriel „links liegen lassen“. Dieser Mann ist einfach ein Politiker der sehr gut andere kritisieren kann, aber selbst nur ……nun ja Mist baut.

Aber so bizarr sieht zur Zeit die ganze SPD aus, von Unfähigkeit geprägt, von Vorschlägen zerrissen, die nicht einmal in den kühnsten Träumen zu verwirklichen sind. Sich selbst aber „sozialdemokratisch“ nennen, und kommunistisch meinen.

„Und das geschah wohl in voller Absicht. Wie der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Volker Beck, von befreundeten – also linken – Knesset-Abgeordneten erfuhr, bot das israelische Außenministerium der deutschen Botschaft in Tel Aviv an, zusätzliche Organisationen der Zivilgesellschaft zum vorgesehenen Gespräch mit B’tselem und Breaking the Silence einzuladen, damit das Bild weniger einseitig ausfalle.“

Links-grün verwürfelte Politik, die sich eher von und für Palästinenser erschießen lassen, als der Wahrheit ins Auge zu blicken und zu zugeben, das Israel ein Recht hat zu existieren, statt ins gleiche Horn zu blasen mit denjenigen die Israel das Existenzrecht absprechen.

Deutschland hat die Seiten gewechselt, Deutschland tut nur noch so als wären sie mit Israel eng verbunden.

So tat es Honecker auch, der Israel an lächelte, aber Palästina mit Waffen und Ausbildern belieferte.

Es kann nicht sein das wir einen solchen Außenminister brauchen, ein Minister der sein eigenes Wahlvolk als „Pack“ bezeichnet, nur weil sie anderer Meinung sind. Diesen Minister nun aber auf Länder losläßt damit er die Beziehungen nachhaltig (mit Hintergedanken an die Grünen und Linken) zum Schaden Deutschlands und der Welt stört. Nur um seine politische Überzeugung, die wir ja alle von der SPD wissen, sehr in den links-grünen Bereich abdriftet. Die wiederum sehr wenig mit Demokratie zu tun haben, bzw. ihre eigene Art von Demokratieverständnis besitzen.

„Und es gibt Israelis, und nicht nur auf der Rechten, die es unerhört finden, wenn sich ausgerechnet ein deutscher Außenminister anmaßt, den Israelis beizubringen, was Menschenrechte sind und wer sie vertritt.“

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article164033991/Sigmar-Gabriel-hat-als-Diplomat-versagt.html

„Gabriels Affront wird also den innenpolitischen Ton in Israel verschärfen. Wem damit am Ende gedient ist, wird sich zeigen, aber es ist vielleicht bezeichnend, dass die „Ha’aretz“ in einem Kommentar empört feststellte, Gabriel habe, indem er auf seine Treffen mit regierungskritischen NGOs in Saudi-Arabien, China und Russland verwies, das demokratische, westliche Israel in eine Reihe mit Diktaturen und Autokratien gestellt.“

Typisch links-grünes Verhalten, nur die Politik der SPD ist die wahre Politik. Also so wie in Deutschland politisch von der SPD vertreten wird, so wird sie nun anscheinend auch weltweit ausgeführt. Ganz nach dem Motto die SPD hat immer Recht, ähnlich dem Parteilied der SED, „Die Partei hat immer Recht“.

Es wird allerhöchste Zeit, das Deutschland wieder den Platz einnimmt, den es vor 1989 eingenommen hat und endlich wieder von einer konservativen rechtsstaatlichen und freiheitlichen Partei vertreten wird. Diese Chaos-Version die zur Zeit in Deutschland das sagen hat, macht mehr Schaden wie Nutzen.

„Als Ergebnis davon, so der Bericht, fühlen sich Juden in Deutschland nicht mehr sicher. Erst kürzlich wurde in Berlin-Friedenau ein jüdischer Schüler britisch-deutscher Herkunft aus seiner Schule gemobbt, während Schulleitung, Sozialarbeiter und Lehrerschaft hilflos zusahen und in ersten Stellungnahmen das Ereignis verharmlosten, Verständnis für die Täter äußerten und sich allein besorgt zeigten über die Schädigung des Rufs ihrer „multikulturellen“, aber inzwischen wieder judenreinen Schule. Vertreter des Senats oder der Regierung sah man in Friedenau bisher nicht.

Antizionismus ist das Brecheisen des neuen Antisemitismus. Indem Israel dämonisiert wird, etwa als „Apartheidstaat“, und „die Juden“ dafür haftbar gemacht werden, wird dem Ressentiment und dem Hass Tür und Tor geöffnet.“

Wenn Deutschland so weiter macht, wird es von Moslem regiert und „Judenrein“ sein. Was wiederum ein Grund mehr ist sich persönlich für diesen Fehltritt in Israel zu entschuldigen, denn der sogenannte Multikulturalismus der SPD geht in die völlig falsche Richtung.

Ja Herr Gabriel. manchmal kommt das „Pack“ und der „Stinkefinger“ ganz einfach zurück.

„Man will nicht unterstellen, dass Gabriel, wie weiland Jürgen Möllemann, nach den Stimmen jener 40 Prozent schielt, unter ihnen viele türkisch- und arabischstämmige Wähler, die nicht nur Israel kritisieren, sondern die den jüdischen Staat förmlich hassen.

Aber der Mann, der sonst schnell mit der Bezeichnung „Pack“ zur Hand ist, hat in Israel nichts getan, um dem antisemitischen Pack klarzumachen, wo Deutschland steht.“

Wobei dieses „Pack“genau das Gegenteil ist, denn dieses „Pack“ hat kein Problem mit Israel. Was eher stimmt sind die vielen türkisch- und arabischstämmige Wähler auf die er schielt. Aber das Thema hatte „nachtgespraechblog“ schon vor Monaten, sollte es sich tatsächlich bewahrheiten?  Bewahrheiten das die SPD, sowie Grüne und Linke nur sich so für Flüchtlinge, Migranten und Asylanten einsetzt da sie Wählerstimmen brauchen. Deshalb auch den Vorstoß Wähler ab 16 Jahren zuzulassen, Flüchtlinge und Migranten das Wahlrecht zugeben?

 

 

Zerrissenes Land: Frankreich zw. d. Wahlen – Rückblick und Ausblick


Zerrissenes Land: Frankreich zw. d. Wahlen – Rückblick und Ausblick

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes *)

Wirtschaftliche und politische Lage: Kaum Hoffnung auf Besserung

„Welch eine Erleichterung! Die Aktienmärkte sind glücklich. Die Eurokraten sind glücklich. Die EU ist sicher, zumindest vorerst.“ So sieht es die kanadische Zeitung „Globe and Mail“ am 25. April.

So euphorisch darf man das Ergebnis des ersten Wahlganges zur Präsidentenwahl in Frankreich begrüßen – wenn man blind ist. Aber Augen auf! Das echte Ergebnis ist für fast alle Parteien – außer dem „Front National“ (FN) der Madame Marine Le Pen – vollkommen ernüchternd:

Es gleicht eher einem politischen Erdbeben. Emmanuel Macron („En Marche!“) gewinnt die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich und zieht neben Le Pen in die Stichwahl am 7. Mai ein. Die Kandidaten der „großen“ Parteien sind nicht mehr mit von der Partie, ein Novum in der Geschichte des Landes. Und auch Macron landet mit 23,9 Prozent nur knapp vor der „rechten“ Le Pen (21,4 Prozent).

Gespaltenes Land

Mit einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent zertrümmerten die Franzosen die tragenden Parteien der Fünften Republik. Sozialisten und konservative Republikaner erreichten gerade einmal 26 Prozent der Stimmen – zusammen. Ein historisches Ergebnis! Seit den Anfängen der Fünften Republik drehte sich das politische Leben Frankreichs um zwei große Parteien, eine linke und eine rechte. Das Jahr 2017 ist in dieser Hinsicht ein Bruch: Niemals in der Geschichte haben die beiden großen Parteien zusammengerechnet ein so schwaches Ergebnis eingefahren.

Die alte Mitte ist weggefegt worden. Fast zwei Drittel der Franzosen haben gegen die „etablierten“ Parteien, Sozialisten (Hamon/Hollande) mit desaströsen 6 Prozent und Konservative (Fillon), knapp 20 %, gestimmt. Sie hatten (und haben) die Nase voll von der saturierten, abgehobenen Politklasse. Damit wurde das französische politische Establishment entschieden zurechtgewiesen. Zum ersten Mal entstammt keiner der Finalisten den großen Parteien. Man muß kein Prophet sein vorauszusagen, daß, selbst wenn Macron gewinnt, Frankreich ein Land starker politischer Gegensätze bleiben wird: Hie die eher konservative, christlich orientierte Landbevölkerung, da das elitäre Zentrum Paris – und überall im Land ein aggressiver Islamismus.

Das hatte sich weiland General de Gaulle mit seiner Verfassung der „Fünften Republik“ gewiß anders vorgestellt. Aber nach dieser Wahl liegt die Erkenntnis auf der Hand, daß das politische System der Fünften Republik an seine Grenzen gestoßen ist. General de Gaulle wollte sicherstellen, aus den Wahlen starke Präsidenten mit starken Mehrheiten im Parlament hervorgehen zu lassen. Mit seiner Verfassung wollte er die ständige „Unregierbarkeit“ Frankreichs in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg überwinden. Doch nun läßt die nähere Zukunft wieder keine stabilen Verhältnisse in Frankreich erwarten.

Kein Zweifel, das Land ist gespalten – wirtschaftlich und politisch. Dank der sozialistischen Mißwirtschaft – Nebenfrage: Gibt es eigentlich irgendwo auf der Welt eine prosperierende sozialistische Wirtschaft? – sind Frankreichs einst stolze Industriestädte nahezu verrostet. Die Vororte von Paris haben sich in Dschihadisten-Brutstätten verwandelt. Die wohlhabenden, „weltoffenen Eliten“ der Städte und die weniger mobilen und meist auch weniger gebildeten Leute, die im stillstehenden Hinterland festsitzen, leben in zwei Welten.

Die Jugendarbeitslosigkeit erreicht durchschnittlich 24 Prozent, ist aber in den Ballungszentren wesentlich höher – derzeit ohne Aussicht auf Besserung. Klar, daß diese jungen Leute massiv für Le Pen gestimmt haben.

Ob es sich um Jugendliche ohne Perspektive oder die Verlierer auf dem Land und in den Vororten der Großstädte handelt: Eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage ist das wichtigste Anliegen dieser kritischen Masse in Frankreich. Sie wird in Frankreich eine entscheidende und gefährliche politische Größe bleiben

40 Prozent Euro-Gegner und mehr

Und im ganzen Land scheinen die Euro-Skeptiker auf dem Vormarsch. Neben der ausgewiesenen EU/Euro-Gegnerin Le Pen stieß mit Jean-Luc Mélenchon (Linke) ein weiterer EU-Skeptiker mit 19,4 Prozent auf große Zustimmung, d. h. 40 Prozent der Bevölkerung sind klare EU/Euro-Gegner. Der letzte im Kopf-an-Kopf-Rennen zur Präsidentschaft, Francois Fillon (konservativ, 19,9 Prozent), hielt sich beim Thema „Europäische Union“ eher zurück und ist deshalb mitsamt seiner bürgerlichen Wählerschaft nicht unbedingt als EU-Liebhaber auszumachen. Nur der parteilose Macron bekannte sich klar zur EU, so daß man durchaus feststellen darf: Frankreich ist derzeit keine verläßliche Stütze im EU-System. Diese Wahl war ein eindeutiger Warnschuß gegen Brüssel und Straßburg, der die EU zu umfassenden Reformen auffordert. Da hilft auch kein Gesundbeten nach der Methode Gabriel:

„Macron war der einzige pro-europäische Kandidat, der sich nicht versteckt hat hinter Vorurteilen gegenüber Europa. (…) Ich bin sicher, er wird der neue französische Präsident.“ Dies ist vorschnell; denn die vergangenen Wahlen und Referenden in den USA, Großbritannien und der Türkei mahnen zur Vorsicht.

Die Wähler haben mit ihrem Votum ihre Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik deutlich gemacht und sehnen sich nach einem Kurswechsel. Aber darüber, wie das neue Frankreich aussehen soll, gehen die Meinungen stark auseinander. Mit Macron wird Frankreich wohl bei seinen Grundwerten bleiben und an der europäischen Integration und dem Globalisierungskurs festhalten. Mit einem Sieg Le Pens würden die konservativen und nationalgesinnten Kräfte in Europa gestärkt

Kampf zwischen Volk und Eliten

Der Front National von Marine Le Pen hat das beste Ergebnis seiner Geschichte bei einer Präsidentschaftswahl erzielt. Le Pen könnte es nun auf einen Kampf zwischen „Volk“ und „Eliten“ anlegen, und wer könnte dann das Resultat sicher vorhersagen?

Wie auch immer, Le Pen mag in der Stichwahl unterliegen – was jedoch noch nicht ausgemacht ist –, aber bislang hat ihre Partei von Mal zu Mal weiter zugelegt. Ob das so weitergeht, hängt davon ab, ob Macron es schafft, Frankreich aus seiner wirtschaftlichen, sozialen und emotionalen Stagnation zu befreien. Daran darf man füglich zweifeln. Es sollten auch keine vorschnellen Schlüsse gezogen werden, wie sich die jetzt politisch-heimatlosen konservativen Wähler positionieren werden. Diese Wählerschaft – gerade auf dem Land – steht, auf gleicher Ebene wie Le Pen, dem Islam besonders kritisch gegenüber.

Macron hingegen steht ohne eigene Partei – und damit ohne politische Macht – da. Es besteht für ihn die Gefahr, daß er einen Premierminister aus einem anderen politischen Lager ernennen muß. Und damit wäre ziemlich ausgemacht, daß Macron ein schwacher Präsident sein wird.

Emmanuel Macron inszenierte sich im Wahlkampf als Kandidat, der außerhalb des Systems steht, und distanzierte sich trotz seiner politischen Vorgeschichte von den etablierten Parteien. Er versprach Frankreich einen „radikalen Umbau“ und mehr Chancengleichheit. Aber angesichts seines Lebenslaufes als typisch elitär geltend (Eliteschulen, Banker ausgerechnet bei Goldman Sachs und Wirtschaftsminister unter Hollande) wird er von den Franzosen argwöhnisch belauert werden. „Liefert“ er nicht, ist seine Regierung gescheitert!

Ein weiteres Augenmerk kommt hinzu: Die Mehrheit der Franzosen ist wohl keineswegs vom Gedanken beseelt, sich von dem jungen Strahlemann in eine von digitalem Fortschritt, offenen Grenzen und liberalem Wirtschaften geprägte Zukunft führen zu lassen. So progressiv sind die eher konservativen Franzosen nicht. Daß Macron auf Platz eins gelandet ist, täuscht darüber hinweg, daß er nur gut 8 der 47 Millionen Stimmberechtigten hinter sich gebracht hat, d. h., daß drei von vier Franzosen Emmanuel Macron nicht gewählt haben. Erst in der Stichwahl wird sich zeigen, ob er mehr Franzosen überzeugen kann.

„PI-News“ kommentiert denn auch zu Recht:

„Die Wahlen in Frankreich zeigen, wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Frankreich, das uns, was die islamische Bereicherung betrifft, um einige Jahre voraus ist, das in jüngster Vergangenheit mehr als nur einmal auf grausame Art vom Terror getroffen wurde, wird wohl einen Mann zum Präsidenten wählen, der Frankreich nicht nur noch mehr an die EUdSSR binden will, sondern auch dem eigenen Volk Schuld am islamischen Terror gibt. Moslems seien benachteiligt und das Mißtrauen ihnen gegenüber sei der “Nährboden” für den Terror, sagte Emmanuel Macron nur eine Woche, nachdem der Islam 130 Menschen in Paris grausam dahingemetzelt hatte. So einen Mann wählen die Franzosen an die Spitze ihres Staates.“

Emmanuel Macron und Marine Le Pen verkörpern den Verdruß der Franzosen am System – jeder auf seine Weise. Gleichwohl bliebe Europa mit einem Präsidenten Macron die von den Systemmedien beschworene „Zerreißprobe“ erspart, die mit Le Pen drohte. „Europa-Freund“ gegen „Europa-Feindin“ – so titeln die Gazetten im Blick auf die Entscheidung am 7. Mai nur zu gerne. Die Betitelung beleuchtet zwar nur eine Facette der Stichwahl, wenn auch eine wichtige. Die Gründe für Le Pens Erfolg wären bei einem Sieg Macrons am 7. Mai allerdings nicht aus der Welt geschafft. Das Gefühl des Niedergangs der „Grande Nation“ dürfte bei vielen Franzosen bleiben.

Dieses Thema hat auch die Diskussion im Wahlkampf über weite Strecken dominiert. Die Immigration von Arbeitskräften und die Auslagerung von Arbeitsplätzen im Zeichen von EU-Binnenmarkt und Globalisierung sind für viele Franzosen, nicht nur für Arbeitslose und sogenannte Modernisierungsverlierer, ein brennendes Thema. Le Pen zeigt bei diesem Thema klare Kante, Macron wird deutlicher werden müssen, um glaubwürdig zu bleiben. Nur nett sein, reicht da nicht.

Und es reicht schon gar nicht, sich nicht deutlich genug von der verbrauchten, alten „Elite“ des Landes abzusetzen. Mit Emmanuel Macron strebt jemand zur Macht, der sich als ein Mann der Vorsehung begreift und es allen rechtmachen will. Er gibt sich als „Unabhängiger“, ist es aber wohl nicht; denn wer hat seinen immens teuren Wahlkampf finanziert?

Ja, schon recht, Frankreich verehrt die großen einsamen Führungsfiguren, die vorgeben, dem Volk alleine zu gehorchen. Ob Mitterrand, ob de Gaulle oder ganz früher ein Napoléon Bonaparte. Bissig könnte man auch feststellen: Im Grunde wird Macron so weitermachen wie seine Vorgänger. Und Europa wird nur solange gehätschelt, wie von da Geld fließt.

Reformen, die für das Land dringend notwendig wären? Es sieht gar nicht danach aus, daß Macron dereinst als „Reformateur“ den Elysée-Palast im Triumphzug verlassen wird. Da paßt es wie die Faust aufs Auge, daß Macron mit seiner Mannschaft den Abstimmungssieg höchst standesgemäß in der Schickeria-Brasserie „La Rotonde“ gefeiert hat.

Vielleicht feierte er zu früh: Auch falls Le Pen die Stichwahl verlieren sollte, könnten ihre Gegner nicht aufatmen. Sie bleibt im Spiel; denn im Juni stehen die Wahlen zur Nationalversammlung (ähnlich Bundestag) an, und die Aussichten, daß der FN dort erfolgreich abschneiden wird, stehen gut. Le Pen könnte bei der Wahl im Juni eine kräftig vergrößerte Gruppe von Abgeordneten ins Parlament führen, zumal der Front National zu einer Mainstreambewegung geworden ist.

Dagegen dürften die Sozialisten in die Bedeutungslosigkeit fallen. Die Konservativen werden sich um einen anderen „Fillon“ kümmern müssen, und Macrons Bewegung (keine Partei!) „En Marche“ ist (noch) ein Papiertiger. Politik fragt immer: Wieviele Soldaten hast Du? Die „stramme Truppen“ stehen diszipliniert hinter Le Pen. Deren Gegenlager ist noch gar keins, sondern ein kaum zu einigender Haufen, von dem niemand weiß, wohin er eigentlich will. Das Ziel „Präsident“ wird da alleine nicht reichen. Keine berauschenden Aussichten für den siegesgewissen Macron, der achtgeben muß, nicht eines Tages als „Macrönchen“ zu enden!

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*) Der Autor hat viele Jahre in Frankreich gelebt und politisch gearbeitet.
www.conservo.wordpress.com  26. April 2017